Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Parteienkrise rss facebook Twitter

FDP: Bangen um die Rückkehr in den Bundestag

Michael Freckmann | 5. Januar 2017

[analysiert]: Michael Freckmann über die Liberalen vor ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart

Viel, wenn nicht alles, steht in diesem Jahr für die FDP auf dem Spiel. Nachdem die Liberalen 2013 an der Wiederwahl in den Bundestag gescheitert waren und eine Reihe der darauffolgenden Landtagswahlen verloren hatten, ist die anstehende Bundestagswahl in diesem Jahr für die Zukunft der Partei existenziell. Auf dem alljährlichen Dreikönigstreffen in Stuttgart am morgigen Freitag, dem 6. Januar 2017, soll die Partei auf die kommenden Wahlkämpfe eingeschworen werden. Zuletzt allerdings steckte sie in der Krise. Ihr mangelte es an öffentlicher Wahrnehmung und organisatorischer Stärke; und auch die Frage nach einer programmatischen Neupositionierung musste beantwortet werden. Doch wie steht es gegenwärtig um die FDP in diesem für sie so entscheidenden Jahr?

weiter lesen

SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

Banner_LTW16

[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

weiter lesen

Zur #Piratenpleite

Dr. Stephan Klecha | 26. Februar 2016

[Gastbeitrag]: Stephan Klecha über die finanzielle Situation der Piratenpartei

Parteiarbeit setzt ausreichend finanzielle Mittel voraus, die überdies kontinuierlich zur Verfügung stehen müssen. Diese Herausforderung treibt die Parteien bereits seit Gründung der Bundesrepublik um und ist immer wieder Ausgangspunkt schwerer Finanzskandale gewesen. Als deren Folge wiederum hat sich mittlerweile ein recht ausgeklügeltes System einer staatlichen Teilfinanzierung herausgebildet, die an Wahlerfolge einerseits und eigene Einnahmen andererseits gekoppelt ist – das eine ist dabei nicht ohne das andere denkbar. Und genau dieser Zusammenhang erwies sich für die Piratenpartei, den neuen politischen Shootingstar des deutschen Parteiensystems 2011/12, von Anfang an als problematisch. Geld war bei den Piraten stets knapp. Irgendwie hatte man sich leidlich arrangiert – doch nun steht die Piratenpartei erneut vor erheblichen finanziellen Problemen, die u.a. auf Twitter unter dem Hashtag #Piratenpleite diskutiert wird.

weiter lesen

Wandel und Fortschritt in den Christdemokratien Europas

 | 21. Oktober 2014

Das Buch

Die christdemokratischen Parteien Westeuropas sahen sich zuletzt besonders stark mit gesellschaftlichem und politischem Wandel konfrontiert. Die Reaktionen dieser einst hyperstabilen christdemokratischen Parteien der bundesdeutschen CDU, der österreichischen ÖVP und des niederländischen CDA fielen daher umso mächtiger aus. Dabei kam es zu erstaunlichen Veränderungsprozessen: Andreas Wagner stellt dar, wie sich dieser Wandel trotz der einst gefestigten gesellschaftlichen Verhältnisse und der ganz besonderen innerparteilichen Beharrungskräfte immer wieder gegenüber den innerparteilichen Vetospielern behaupten konnte. Gerade in Oppositionszeiten zeigte sich über die Landesgrenzen hinweg, wie die Christdemokratien die Zeit nutzten, um als politische Großorganisationen zu lernen und sich zu verändern.

weiter lesen