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Wandel und Fortschritt in den Christdemokratien Europas

 | 21. Oktober 2014

Das Buch

Die christdemokratischen Parteien Westeuropas sahen sich zuletzt besonders stark mit gesellschaftlichem und politischem Wandel konfrontiert. Die Reaktionen dieser einst hyperstabilen christdemokratischen Parteien der bundesdeutschen CDU, der österreichischen ÖVP und des niederländischen CDA fielen daher umso mächtiger aus. Dabei kam es zu erstaunlichen Veränderungsprozessen: Andreas Wagner stellt dar, wie sich dieser Wandel trotz der einst gefestigten gesellschaftlichen Verhältnisse und der ganz besonderen innerparteilichen Beharrungskräfte immer wieder gegenüber den innerparteilichen Vetospielern behaupten konnte. Gerade in Oppositionszeiten zeigte sich über die Landesgrenzen hinweg, wie die Christdemokratien die Zeit nutzten, um als politische Großorganisationen zu lernen und sich zu verändern.

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Der Niedergang der FDP (2/4)

Franz Walter | 13. Oktober 2014

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[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile. Teil 1 können Sie hier lesen.

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Parlamentswahl in Schweden

Jens Gmeiner | 17. September 2014

[analysiert]: Jens Gmeiner über eine schwierige Regierungsbildung ohne klare Mehrheit.

„Die rotgrünen Parteien haben die Wahl nicht gewonnen – die bürgerlichen haben sie verloren.“[1] So das kurze und knappe Fazit zur schwedischen Reichstagswahl 2014. Im Vergleich zur Parlamentswahl 2010 haben die bürgerlichen Parteien zehn Prozentpunkte verloren, während die rotgrünen Parteien nur 0,1 Prozentpunkte dazugewonnen haben. Klare Sieger sehen anders aus. Zwar haben die Mitte-Links-Parteien, bestehend aus Sozialdemokraten (SAP), Grünen und der Linkspartei, 4,4 Prozentpunkte mehr als die regierende Vier-Parteienkoalition des liberalkonservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt erzielt. Die Mitte-Links-Parteien erhalten 158 Mandate, während auf die vier bürgerlichen Parteien 142 Mandate entfallen. Aber: Für eine eigene linke Mehrheit hat es nicht gereicht.

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Der Niedergang der FDP (1/4)

Franz Walter | 11. September 2014

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[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile.

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Vom „roten Königreich“ zur „CDU-Hochburg“

Verena Hambauer | 27. August 2014

[analysiert]: Verena Hambauer über Sachsens Wahl-Historie seit der „Wende“.

Am 14. Oktober 1990 fanden in Sachsen die ersten freien Wahlen nach über vierzig Jahren statt.[1] Klarer Gewinner der ersten Landtagswahl waren die Christdemokraten: Mit 53,8 Prozent der Zweitstimmen erreichte die CDU seinerzeit die absolute Mehrheit. Dieser Wahlerfolg ging vor allem darauf zurück, dass sie als Partei der zügigen Wiedervereinigung und der schnellen Eingliederung in die Bundesrepublik wahrgenommen wurde. Darüber hinaus profitierte die CDU auch von Kurt Biedenkopf: 56 Prozent favorisierten den CDU-Spitzenkandidaten, nur 33 Prozent die SPD-Spitzenkandidatin Anke Fuchs.

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Angst essen Seele auf

Michael Lühmann | 8. Juli 2014

[kommentiert]: Michael Lühmann über die Angst der Grünen vor dem Image als Verbotspartei

Verbotspartei. Gäbe es eine Jury, die über ein grünes Unwort des Jahres entscheiden müsste, sie würde sich wohl 2013 und 2014 für das Wort Verbotspartei aussprechen. Tempolimits auf Autobahnen, Tempo-30-Zonen in den Städten, der Veggie-Day und nicht zuletzt die Strompreise, alles klingt nach grünem Moralismus, nach Reglementierung, nach Verboten. Ob die Debatte um das Verbotspartei-Image der Partei an den Wahlurnen geschadet hat, und wenn ja, wie stark, ist schwer zu messen. Dabei scheint – im Angesicht der guten Ergebnisse bei den bayrischen Kommunalwahlen, mit Einschränkungen auch der passabel verlaufenen Europawahlen – der elektorale Schaden reparabel. Weitaus gravierender sind hingegen die politischen und programmatischen Folgen für die Partei, die sich infolge der Diskussion in einer umfassenden Lähmung befindet.

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Die ungarische Alternative

Klaudia Hanisch | 19. Mai 2014

[analysiert]: Klaudia Hanisch über Rechtspopulismus in Ungarn.

„Europa ist wie Alkohol. Es inspiriert uns zu großen Zielen, doch zugleich hindert es uns an ihren Erreichen“[1], sagte Viktor Orbán 2012 in seiner Rede zur Lage der Nation. Dass Orbán von Phrasen und leeren Versprechungen wenig hält, vermochte er schon mehrmals eindrucksvoll zu beweisen. Denn im Unterschied zu vielen anderen Populisten auf Stimmenfang ließ er Worten tatsächlich Taten folgen. „Es geht fehl, wer in Orbán einen reinen, zynischen Machtpolitiker vermutet. Er brennt für seine Sache: die ungarische Nation und ihre Freiheit“[2], schrieb der Ungarn-Korrespondent der FAZ Stephan Löwenstein, nachdem Orbáns Regierung von den ungarischen WählerInnen am 6. April dieses Jahres mit einer Zweidrittelmehrheit im Amt bestätigt worden war.

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Grenzen der niederländischen Konsensdemokratie

Andreas Wagner | 9. Mai 2014

[analysiert]: Andreas Wagner über Rechtspopulismus in den Niederlanden.

Rechtspopulistische Parteien waren in den Niederlanden bis 2002 mit der Splitterpartei der Centrum Democraten und ihrem alleinigen Abgeordneten Hans Janmaat eine Marginalie geblieben.[1] Umso überwältigender fiel daher der Aufstieg der Lijst Pim Fortuyn (LPF) um deren flamboyanten Wortführer Fortuyn und die lokalen Ableger der Leefbaar-Parteien aus. Einmal politisch etabliert, gelang es rechtspopulistischen Parteien seitdem, auf allen Ebenen deutliche Wahlerfolge zu feiern. Jüngst versetzte der Umfrageerfolg der Partij voor de Vrijheid von Geert Wilders die Haager Politiklandschaft in Aufregung: Im Oktober 2013 schien die rechtspopulistische und islamkritische Partei mit einem Viertel der Stimmen nicht nur stärkste Partei zu sein, sondern erhielt auch etwa ebenso viel Zuspruch wie die beiden liberalen und sozialdemokratischen Regierungsparteien zusammen.

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Das Gespenst des Populismus

Matthias Micus | 25. April 2014

[analysiert]: Matthias Micus über Rechtspopulismus in Europa.

Ein Gespenst geht um in Europa – wieder einmal. Doch handelt es sich dieses Mal nicht um den Kommunismus, sondern um den (Rechts-)Populismus. Und dieser zweite Geist scheint erheblich agiler zu sein als jener, der mit dem Fall der Mauer langsam aber sicher den Geschichtsbüchern Europas zugeordnet worden ist, schließlich spukt er seit einigen Jahren vor nahezu jeder bedeutenderen Wahl aufs Neue durch den Blätter-, oder wie man heute vermutlich eher sagen muss: Blätter-,Blog-und Bilderwald. Immer dann, wenn Stimmen- und vor allem Mandatsgewinne populistischer Parteien zu erwarten sind.

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Perspektivlos mit offener Zukunft

Stephan Klecha | 28. Januar 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über aktuelle Potenziale der Piratenpartei

Abgesänge auf die Piratenpartei sind mittlerweile publizistisches Gemeingut geworden, die Krisen der Piraten konstant. Dies zeigte sich abermals bei der Aufstellung der Kandidaten zur Europawahl Anfang des Jahres: Statt in zwei Tagen eine politische Botschaft zu verbreiten, verloren sich die Piraten wie üblich in endlosen Debatten um schwer zu durchdringende Wahlverfahren sowie in ebenso endlosen wie weitgehend nichtssagenden Kandidatenvorstellungen. Die Versammlung beschwor sich ausgiebig als Parteibasis, dabei hatten sich gerade einmal rund 700 der bundesweit 30.000 Piraten nach Bochum aufgemacht. Die Beteiligung war damit kaum höher als bei Parteitagen der etablierten Parteien. Zugleich war und ist die Repräsentativität bei den Piraten schlechter, allein eine regional sehr ungleich verteilte Zeit- und Geldelite übernimmt die Kandidatenauswahl und Programmberatung.

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