Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Parteiendemokratie rss facebook Twitter

„Jez we did!“

Danny Michelsen | 15. September 2015

[kommentiert]: Danny Michelsen über den (sozial-)demokratischen Aufbruch in Großbritannien und den Wahlerfolg von Jeremy Corbyn

Am Ende hat alles nichts geholfen: Die üblichen Angstkampagnen der Murdoch-Medien und die bissigen Angriffe von Labours ungeliebtem Godfather Tony Blair („Wenn euer Herz für Corbyn schlägt, besorgt euch ein Transplantat!“) konnten den Erdrutschsieg des anfänglichen Außenseiter-Kandidaten Jeremy Corbyn bei der Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden und Oppositionsführer am vergangenen Samstag nicht verhindern. Corbyn setzte sich in der ersten Auszählungsrunde mit einer Mehrheit von 59 Prozent gegen drei Gegenkandidaten durch – also mit einem höheren Stimmenanteil als Tony Blair im Jahr 1994, der damals 57 Prozent bei zwei Gegenkandidaten erhielt. In Deutschland wäre solch ein „demotischer Moment“[1] schon allein nicht denkbar, weil bei Vorsitzwahlen in den großen Volksparteien meist überhaupt nur ein Kandidat zur Auswahl steht, auf den sich die höchsten Parteigremien im Vorhinein geeinigt haben.

weiter lesen

Die Merkel-CDU (1): Abschied von Adenauer

Malte Lübke | 5. August 2015

Merkel_CDU

[analysiert]: Malte Lübke über den Wandel der CDU in den späten 1960er Jahren

In ihren bislang zehn Regierungsjahren stand Angela Merkel neben einer schwarz-gelben auch der zweiten und dritten Großen Koalition vor. Im Vergleich zur ersten Regierungspartnerschaft der Christ- mit den Sozialdemokraten von 1966 bis 1969 fallen dabei Parallelen, aber auch starke Unterschiede ins Auge. Während in der gegenwärtigen Koalition die CDU-Strukturen oft als stabil bzw. in der negativen Konnotation als festgefahren beschrieben werden,[1] vollzog sich die Bildung der ersten Großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger in einer Ära des Wandels: Nicht nur gesellschaftlich, sondern auch für die CDU waren die Jahre zwischen 1966 und 1969 durch tiefgreifende Änderungen gekennzeichnet. Erst durch die innerparteilichen Wandlungsprozesse dieser Zeit konnte die CDU von der Honoratioren- zur Volkspartei aufsteigen.

weiter lesen

Unternehmer und Politik

Robert Lorenz | 28. April 2015

Quelle: Jorma Bork@pixelio & kasina@pixelio

[präsentiert]: Robert Lorenz erläutert, weshalb Unternehmer die Politik meiden.

Über parlamentarische Repräsentativität wird viel diskutiert. Pluralistische Gesellschaften, so ein Argument, erforderten ein pluralistisches Meinungsspektrum im Parlament. Auf diesem Wege, so die damit verbundene Annahme, würden die Anliegen und Interessen unterschiedlicher Bevölkerungsteile eine parlamentarische Stimme erhalten. Es gibt einige Gründe, diesen Automatismus infrage zu stellen – allein, weil Mandatsinhaber ja auch schlicht entgegen ihrer soziografischen Merkmale debattieren und abstimmen können. Nichtsdestotrotz kann sich eine heterogene Zusammensetzung des Parlaments auf die Problemlösungsfähigkeit eines Plenums auswirken. Wenn sich aus bedeutsamen Teilen der Bevölkerung keine Parlamentarier mehr rekrutieren, kann dies also die Qualität der parlamentarischen Arbeit tangieren. Unternehmer werden im Bundestag immer mehr zu Exoten. Gegenwärtig liegt ihr Mandatsanteil unter dem Bevölkerungsanteil, seit den Anfängen der Bundesrepublik hat er sich sogar halbiert.[1] Wie erklärt sich diese zunehmende Abwesenheit von Unternehmern im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes?

weiter lesen

Neopopulismus in Europa

Felix Butzlaff | 31. März 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Madrider Konferenz zum Aufstieg neopopulistischer Bewegungen und Parteien

Einige Jahre nach Ausbruch der ökonomischen Krise, welche vor allem die südeuropäischen Staatshaushalte fast zusammenbrechen ließ, entstehen in fast allen europäischen Ländern populistische Bewegungen, welche sich bisweilen in ernst zu nehmende Konkurrenten zu den traditionellen Parteien verwandeln. Der Erfolg von Syriza in Griechenland – in einer Koalition aus einer links- und einer rechtspopulistischen Partei – und der Umfragehöhenflug von Podemos in Spanien, der ein lang eingefahrenes Zweiparteiensystem ins Wanken bringt, stiften jedoch Verwirrung. Schließlich verbinden sich hier Elemente, die man bis dato eher bei rechten politischen Bewegungen verortete, mit Facetten, die man bislang eher linken Parteien zuschrieb. Die Konferenz „Neopopulismo en Europe“, welche die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fundación Pablo Iglesias[1] vergangene Woche in Madrid ausrichtete, ging dieser Entwicklung auf den Grund.

weiter lesen

Spaniens Protestpartei Podemos im Aufwind

Felix Butzlaff | 5. März 2015

[analysiert]: Felix Butzlaff über die Ursachen des Erfolgs der spanischen Podemos-Partei

Nach den Wahlen in Griechenland und dem Erfolg der linken Syriza-Bewegung haben diejenigen politischen Parteien und Bewegungen Europas, die sich als grundsätzliche Alternativen zum wahrgenommenen Elitenkonsens innerhalb der Demokratien des Kontinents begreifen, noch einmal Aufwind erfahren.[1] Im Fokus steht dabei besonders Spanien bzw. dort der Aufschwung der Partei Podemos, die sich aus den organisatorischen Entwicklungen um die Protest- und Platzbesetzungsbewegung 15-M gründete, weil ihr Anstieg in den Umfragewerten ein ganzes Parteiensystem ins Wanken gebracht hat, welches seit der Demokratisierung der Halbinsel Ende der 1970er Jahre mehr oder minder stabil geblieben war.

weiter lesen

AfD: Mut oder Wut?

Florian Finkbeiner | 3. März 2015

[kommentiert]: Florian Finkbeiner über die AfD-Analyse von Häusler&Roeser

Die rechten "Mut"-Bürger der AfDDie Bundesrepublik ist in Bewegung. Die gesellschaftlichen Konflikte verschieben sich, die politische Kultur wandelt sich – oder zumindest werden diese Verschiebungen jetzt erst sichtbar. Auch das Parteienspektrum ist in Bewegung. Nach dem erfolgreichen Scheitern der Piraten etabliert sich nun wohl die Alternative für Deutschland (AfD). Diese Partei im Werden reitet seit ihrer Entstehung 2013 auf den Wellen der Unzufriedenheit mit der Politik: Zuerst die Euro-Kritik, nun Law-and-Order-Positionen und populistische Warnungen vor einer angeblichen Islamisierung der Republik. Alexander Häusler und Rainer Roeser wollen in ihrem gerade erschienenen Buch diesem Phänomen auf die Schliche kommen.

weiter lesen

Die elitäre Gegenelite

Felix Butzlaff, Michael Freckmann | 18. Februar 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Lage der FDP vor und nach der Hamburg-Wahl.

Ob die in Hamburg stattgefundene Wahl für die FDP wirklich eine „Eisbrecherwahl“[1] sein wird, wie von der Partei mit fester Stimme ausgerufen wird, kann sich erst in den nächsten Monaten, frühestens bei der Wahl in Bremen im Mai, spätestens dann 2017 im Bund zeigen. Seit der vergangenen Bundestagswahl 2013 verzeichnete die FDP jedenfalls konstant Umfragewerte von unter fünf Prozent und auch in Hamburg stand die Partei wenige Monate vor der Wahl noch bei zwei Prozent, erst seit Jahresbeginn 2015 hat sich dies geändert. Stellen die erreichten 7,4 Prozent bei der Hamburger Wahl nun einen neu gewachsenen Vertrauensbeweis dar für eine Partei, die versucht, sich inhaltlich, personell und farblich neu und geläutert zu präsentieren? Ist das Vertrauen in die Freidemokraten zurückgekehrt? Eine Inspektion vom Wahlkampfabschluss und vorläufigem Endergebnis könnten Indizien dafür geben.

weiter lesen

Max Webers Volksparteimaschine

Oliver D'Antonio | 6. Januar 2015

[analysiert]: Oliver D’Antonio über Max Webers Parteienbegriff.

Im Juni 1920 scheiterte der Reichskanzler und Sozialdemokrat Hermann Müller an den drastischen Stimmenverlusten seiner Partei bei der ersten Reichstagswahl der Weimarer Republik. Er war bereits der dritte Reichskanzler der noch jungen Republik. Seine Koalition aus SPD, Zentrum und DDP hatte Müller bereits zuvor nur mühsam zusammenhalten können. Es folgten Jahre der politischen Kämpfe zwischen Parteien, die „auf die einmal mobilisierten Gesinnungsgemeinschaften fixiert“ blieben und damit „Konflikte ritualisiert und verewigt [hatten], die den Demokratisierungsprozeß subkulturell überformten und hemmten“.[1] Das Scheitern des ideologisch verhärteten Weimarer Parteiensystems gehört ebenso zum Grundbestand historischer Erkenntnis wie die Überwindung dieses Zustands in den Jahren nach 1945 durch das Entstehen der schichtübergreifenden, entideologisierten Volksparteien, welche das fragmentierte Parteiensystem rasch konsolidierten.

weiter lesen

Der Niedergang der FDP (3/4)

Franz Walter | 10. Dezember 2014

freie_Demokraten_V6

[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile. Teil 1 können Sie hier lesen, Teil 2 finden Sie hier.

weiter lesen

Wandel und Fortschritt in den Christdemokratien Europas

 | 21. Oktober 2014

Das Buch

Die christdemokratischen Parteien Westeuropas sahen sich zuletzt besonders stark mit gesellschaftlichem und politischem Wandel konfrontiert. Die Reaktionen dieser einst hyperstabilen christdemokratischen Parteien der bundesdeutschen CDU, der österreichischen ÖVP und des niederländischen CDA fielen daher umso mächtiger aus. Dabei kam es zu erstaunlichen Veränderungsprozessen: Andreas Wagner stellt dar, wie sich dieser Wandel trotz der einst gefestigten gesellschaftlichen Verhältnisse und der ganz besonderen innerparteilichen Beharrungskräfte immer wieder gegenüber den innerparteilichen Vetospielern behaupten konnte. Gerade in Oppositionszeiten zeigte sich über die Landesgrenzen hinweg, wie die Christdemokratien die Zeit nutzten, um als politische Großorganisationen zu lernen und sich zu verändern.

weiter lesen

Ältere Einträge