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„Jez we did!“

Danny Michelsen | 15. September 2015

[kommentiert]: Danny Michelsen über den (sozial-)demokratischen Aufbruch in Großbritannien und den Wahlerfolg von Jeremy Corbyn

Am Ende hat alles nichts geholfen: Die üblichen Angstkampagnen der Murdoch-Medien und die bissigen Angriffe von Labours ungeliebtem Godfather Tony Blair („Wenn euer Herz für Corbyn schlägt, besorgt euch ein Transplantat!“) konnten den Erdrutschsieg des anfänglichen Außenseiter-Kandidaten Jeremy Corbyn bei der Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden und Oppositionsführer am vergangenen Samstag nicht verhindern. Corbyn setzte sich in der ersten Auszählungsrunde mit einer Mehrheit von 59 Prozent gegen drei Gegenkandidaten durch – also mit einem höheren Stimmenanteil als Tony Blair im Jahr 1994, der damals 57 Prozent bei zwei Gegenkandidaten erhielt. In Deutschland wäre solch ein „demotischer Moment“[1] schon allein nicht denkbar, weil bei Vorsitzwahlen in den großen Volksparteien meist überhaupt nur ein Kandidat zur Auswahl steht, auf den sich die höchsten Parteigremien im Vorhinein geeinigt haben.

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Gefährliche Zuspitzung

Stephan Klecha, Alexander Hensel | 28. Februar 2014

[analysiert]: Alexander Hensel und Stephan Klecha über den Richtungsstreit in der Piratenpartei.

Die Piratenpartei erinnert in den letzten Tagen an ihr sinnbildliches Pendant in der Asterix-Reihe: Die Comic-Freibeuter aus der Feder von René Goscinny und Albert Uderzo warten zuweilen auch nicht ab, bis ihr Schiff von den Galliern versenkt wird, sondern demolieren es im Streit miteinander selbst. Jüngst entzündete sich in der Piratenpartei an einer politischen Symbolaktion ein innerparteilicher Konflikt, der an Umfang und Härte vergangene innerparteiliche Querelen in den Schatten stellt. Wenige Monate vor den Europawahlen eskaliert damit ein schon länger schwelender Richtungsstreit, der die Partei nachhaltig beschädigen kann.

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Generationswechsel in einer alternden Partei

Jonas Rugenstein | 21. März 2012

Parteien an der Basis (5): Die Linke

[präsentiert]: Jonas Rugenstein über das Sommerfest der Linken in Potsdam

Die Linke in Potsdam hat zum 22. Mal zum Sommerfest geladen. Neben dem 1. Mai ist dieser Anlass für die Parteibasis der wichtigste Termin im Jahr und einer, an dem sich der Zustand der Partei gut ablesen lässt. Die Bierbänke vor der großen Bühne, auf der den ganzen Tag über ein buntes Kulturprogramm abläuft, sind gut gefüllt. Hier zeigt sich, wie stark die Basis der Linken in der brandenburgischen Hauptstadt ist, wo die Linke – egal ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahl – regelmäßig an die 30 Prozent der Stimmen erreichen kann. Bei den Bundestagswahlen 2009 war die Linke stärkste Partei. Sie ist hier keine Nischenpartei, die nur ein Thema besetzt, sondern hat tatsächlich so etwas wie den Charakter einer in breite Kreise der Gesellschaft hineinreichenden Volkspartei, der ihr im Osten zuweilen auch zugeschrieben wird. Das zeigt sich allein schon daran, dass in einer Reihe neben Bücherständen mit Biographien linker Ikonen auch der parteinahe Wirtschaftsverband von kleinen und mittelständischen Unternehmern, Freiberuflern und Selbstständigen für sich wirbt.

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Mehr Sterbefälle als Neueintritte

Sebastian Kohlmann | 14. März 2012

Parteien an der Basis (4): Die SPD

[präsentiert]: Sebastian Kohlmann über den SPD-Ortsverein Nette in Dortmund

Die Stimmung ist nicht überschwänglich. Die Wahlniederlage der Bundestagswahl 2009 noch nicht verdaut. Die Befürchtung einer Abrechnung mit Franz Müntefering oder Frank-Walter Steinmeier liegt in der Luft. Sie bleibt aus. Stattdessen hält der designierte Parteivorsitzende Sigmar Gabriel eine Rede über die Grundzüge der Sozialdemokratie – und was sich ändern muss. Eine bleibende und immer wieder zitierte Aussage lautet: „Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt.“[1] Nur wenig später ruft Gabriel in Bezug auf die Kommunalpolitiker der Partei einen Satz in den Saal, der weit weniger zitiert wird, schon wieder vergessen, gleichwohl viel interessanter ist: „Wir müssen die Kommunen wieder stärker in die Meinungsbildung der SPD einbeziehen.“[2]

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Partei des Erfolgs in grünen Zeiten

Lea Heyne | 7. März 2012

Parteien an der Basis (2): Die Grünen

[präsentiert]: Lea Heyne über die Basis der grünen Partei in Bremen Mitte

Während in Berlin der Wahlkampf um das Rathaus tobt und in Baden-Württemberg Winfried Kretschmann mit der politischen Realität ringt, geht es bei den Bremer Grünen deutlich beschaulicher zu. Auf einer Dachterrasse mitten im Szeneviertel Steintor trifft sich der Kreisvorstand Mitte/Östliche Vorstadt zur monatlichen Besprechung. Wer Klischees über Grüne bestätigt wissen will, ist hier richtig: Auf dem Tisch stehen neben Kerzen Bio-Rotwein, Becks-Bier und Bio-Apfelsaft, es gibt auch Grissini, Dinkelcracker, Möhren und selbstgemachte Dips. Die Atmosphäre ist entspannt und fröhlich, man genießt den Blick über die Dächer der Bremer Altstadt, stößt an, unterhält sich über Politik und Privates. Sorgen über die Zukunft der Partei oder über Mitgliederschwund sind hier Fehlanzeige – im Gegenteil, in den letzten eineinhalb Jahren ist ein deutlicher Mitgliederzuwachs zu verspüren gewesen, es herrscht Aufbruchstimmung.

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Nach der Kirche kamen die Unternehmer

Christian Werwath | 5. März 2012

Parteien an der Basis (1): Die CDU

[präsentiert]: Christian Werwath über die CDU-Basis in Poppenhausen-Wasserkuppe

Das CDU-Sommerfest des Gemeindeverbandes Poppenhausen, ein rund zweieinhalbtausend Einwohner zählender Ort im Landkreis Fulda, ist auf der Homepage der Gemeinde prominent angekündigt. Auf dem vom christdemokratischen Bürgermeister zur Verfügung gestellten Rathausvorplatz stehen einige Bierbänke, ein Grill, eine Zapfanlage. Doch Profit soll hier keineswegs gemacht werden, die Einnahmen des Abends gehen an einen gemeinnützigen Verein. Das Inventar stellen zu Teilen die Gemeinde, der Verein sowie der CDU-Gemeindeverband. Wie selbstverständlich verzahnen sich hier gesellschaftliche Sphären, die in vielen anderen Gegenden Deutschlands wohl nur selten so eng miteinander kooperieren. Der im CDU-Kreisverband Fulda liegende Poppenhausener Gemeindeverband ist ein Paradebeispiel für die „heile Welt“ der Christdemokratie.

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Parteien an der Basis

Alex Hensel | 5. März 2012

Parteien an der Basis

[präsentiert]: Berichte über die Basis der Bundestagsparteien in ihren Hochburgen

Auf Bundesebene diskutieren die Parteien über Euro-Rettungsschirme, Kanzlerkandidaten oder Bundespräsidenten. Doch wie „tickt“ derweil eigentlich deren Basis? Um dies herauszufinden haben Mitarbeiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung die fünf Bundestagsparteien in ihren Hochburgen besucht und mit Mitgliedern wie Anhängern der CDU, FDP, SPD, Grünen und Linken über die Stärken und Schwächen wie Zukunft und Gegenwart ihrer Partei gesprochen. Die Beiträge:

Eine Zusammenfassung der folgenden fünf Reportagen findet sich in der neuen Ausgabe von INDES, Zeitschrift für Politik und Gesellschaft 1/2012 im Beitrag „Stolze Festungen oder potemkinsche Dörfer?“ von Christian Werwath.

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