Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Parteien rss facebook Twitter

„Jez we did!“

Danny Michelsen | 15. September 2015

[kommentiert]: Danny Michelsen über den (sozial-)demokratischen Aufbruch in Großbritannien und den Wahlerfolg von Jeremy Corbyn

Am Ende hat alles nichts geholfen: Die üblichen Angstkampagnen der Murdoch-Medien und die bissigen Angriffe von Labours ungeliebtem Godfather Tony Blair („Wenn euer Herz für Corbyn schlägt, besorgt euch ein Transplantat!“) konnten den Erdrutschsieg des anfänglichen Außenseiter-Kandidaten Jeremy Corbyn bei der Wahl zum neuen Labour-Vorsitzenden und Oppositionsführer am vergangenen Samstag nicht verhindern. Corbyn setzte sich in der ersten Auszählungsrunde mit einer Mehrheit von 59 Prozent gegen drei Gegenkandidaten durch – also mit einem höheren Stimmenanteil als Tony Blair im Jahr 1994, der damals 57 Prozent bei zwei Gegenkandidaten erhielt. In Deutschland wäre solch ein „demotischer Moment“[1] schon allein nicht denkbar, weil bei Vorsitzwahlen in den großen Volksparteien meist überhaupt nur ein Kandidat zur Auswahl steht, auf den sich die höchsten Parteigremien im Vorhinein geeinigt haben.

weiter lesen

Die Merkel-CDU (1): Abschied von Adenauer

Malte Lübke | 5. August 2015

Merkel_CDU

[analysiert]: Malte Lübke über den Wandel der CDU in den späten 1960er Jahren

In ihren bislang zehn Regierungsjahren stand Angela Merkel neben einer schwarz-gelben auch der zweiten und dritten Großen Koalition vor. Im Vergleich zur ersten Regierungspartnerschaft der Christ- mit den Sozialdemokraten von 1966 bis 1969 fallen dabei Parallelen, aber auch starke Unterschiede ins Auge. Während in der gegenwärtigen Koalition die CDU-Strukturen oft als stabil bzw. in der negativen Konnotation als festgefahren beschrieben werden,[1] vollzog sich die Bildung der ersten Großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger in einer Ära des Wandels: Nicht nur gesellschaftlich, sondern auch für die CDU waren die Jahre zwischen 1966 und 1969 durch tiefgreifende Änderungen gekennzeichnet. Erst durch die innerparteilichen Wandlungsprozesse dieser Zeit konnte die CDU von der Honoratioren- zur Volkspartei aufsteigen.

weiter lesen

Sarkozy-Partei: Von der UMP zu den „Republikanern“

Teresa Nentwig | 5. Juni 2015

[analysiert:] Teresa Nentwig über die Neuformierung der französischen Konservativen

Immer wieder ist in Frankreich vom Niedergang der französischen Parteien die Rede, zuletzt am 24. Mai dieses Jahres in der Tageszeitung Le Monde. Auf einer Doppelseite widmete sie sich vor allem der regierenden Sozialistischen Partei und der oppositionellen UMP, die in den letzten Jahren einen erheblichen Mitgliederschwund zu verzeichnen hatten. Mancherorts existiert mangels aktiver Mitglieder kein Parteileben mehr; neue Ideen gehen nicht mehr aus Debatten hervor, sondern werden – wenn überhaupt – von Thinktanks geliefert; das Spitzenpersonal lässt Beiträge, die Mitglieder im Rahmen neuer Beteiligungsinstrumente eingereicht haben, einfach selbstherrlich in der Schublade verschwinden.

Eindrücke vom Gründungsparteitag der Republikaner. Fotos: Teresa Nentwig

weiter lesen

Neopopulismus in Europa

Felix Butzlaff | 31. März 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Madrider Konferenz zum Aufstieg neopopulistischer Bewegungen und Parteien

Einige Jahre nach Ausbruch der ökonomischen Krise, welche vor allem die südeuropäischen Staatshaushalte fast zusammenbrechen ließ, entstehen in fast allen europäischen Ländern populistische Bewegungen, welche sich bisweilen in ernst zu nehmende Konkurrenten zu den traditionellen Parteien verwandeln. Der Erfolg von Syriza in Griechenland – in einer Koalition aus einer links- und einer rechtspopulistischen Partei – und der Umfragehöhenflug von Podemos in Spanien, der ein lang eingefahrenes Zweiparteiensystem ins Wanken bringt, stiften jedoch Verwirrung. Schließlich verbinden sich hier Elemente, die man bis dato eher bei rechten politischen Bewegungen verortete, mit Facetten, die man bislang eher linken Parteien zuschrieb. Die Konferenz „Neopopulismo en Europe“, welche die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fundación Pablo Iglesias[1] vergangene Woche in Madrid ausrichtete, ging dieser Entwicklung auf den Grund.

weiter lesen

AfD: Mut oder Wut?

Florian Finkbeiner | 3. März 2015

[kommentiert]: Florian Finkbeiner über die AfD-Analyse von Häusler&Roeser

Die rechten "Mut"-Bürger der AfDDie Bundesrepublik ist in Bewegung. Die gesellschaftlichen Konflikte verschieben sich, die politische Kultur wandelt sich – oder zumindest werden diese Verschiebungen jetzt erst sichtbar. Auch das Parteienspektrum ist in Bewegung. Nach dem erfolgreichen Scheitern der Piraten etabliert sich nun wohl die Alternative für Deutschland (AfD). Diese Partei im Werden reitet seit ihrer Entstehung 2013 auf den Wellen der Unzufriedenheit mit der Politik: Zuerst die Euro-Kritik, nun Law-and-Order-Positionen und populistische Warnungen vor einer angeblichen Islamisierung der Republik. Alexander Häusler und Rainer Roeser wollen in ihrem gerade erschienenen Buch diesem Phänomen auf die Schliche kommen.

weiter lesen

Pakt gegen die Rechtspopulisten

Jens Gmeiner | 24. Februar 2015

[analysiert] Jens Gmeiner über die schwedische „Dezembervereinbarung“

Die politische Lage in Schweden ist seit den letzten Wahlen im September 2014 mehr als schwierig: Durch das Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten konnte weder der linke noch der bürgerliche Block eine eindeutige Mehrheit erzielen. Die neue rot-grüne Minderheitsregierung geriet rasch in heftige Turbulenzen, nachdem sie im Dezember 2014 mit ihrem vorgelegten Haushaltsentwurf an einer strategischen Blockade der Rechtspopulisten scheiterte. Nach der Abstimmungsniederlage seiner Regierung kündigte der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven für März 2015 Neuwahlen an. Diese Bekanntgabe wurde allerdings Ende Dezember wieder zurückgezogen, nachdem die vier bürgerlichen Parteien sowie die rot-grüne Minderheitsregierung sich auf die sogenannte „Dezembervereinbarung“ geeinigt hatten. Diese soll nicht nur mehr Handlungsspielräume für Minderheitsregierungen eröffnen und damit für politische Stabilität sorgen, sondern vor allem den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten begrenzen.

weiter lesen

Die elitäre Gegenelite

Felix Butzlaff, Michael Freckmann | 18. Februar 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Lage der FDP vor und nach der Hamburg-Wahl.

Ob die in Hamburg stattgefundene Wahl für die FDP wirklich eine „Eisbrecherwahl“[1] sein wird, wie von der Partei mit fester Stimme ausgerufen wird, kann sich erst in den nächsten Monaten, frühestens bei der Wahl in Bremen im Mai, spätestens dann 2017 im Bund zeigen. Seit der vergangenen Bundestagswahl 2013 verzeichnete die FDP jedenfalls konstant Umfragewerte von unter fünf Prozent und auch in Hamburg stand die Partei wenige Monate vor der Wahl noch bei zwei Prozent, erst seit Jahresbeginn 2015 hat sich dies geändert. Stellen die erreichten 7,4 Prozent bei der Hamburger Wahl nun einen neu gewachsenen Vertrauensbeweis dar für eine Partei, die versucht, sich inhaltlich, personell und farblich neu und geläutert zu präsentieren? Ist das Vertrauen in die Freidemokraten zurückgekehrt? Eine Inspektion vom Wahlkampfabschluss und vorläufigem Endergebnis könnten Indizien dafür geben.

weiter lesen

Demokratischer als die „Altparteien“?

Carsten Koschmieder | 11. Februar 2015

[Gastbeitrag]: Carsten Koschmieder über den Bremer Parteitag der AfD

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) präsentiert sich gegenüber den etablierten Parteien nicht nur in inhaltlicher, sondern auch in organisatorischer Hinsicht als Alternative. Während in anderen Parteien wichtige Entscheidungen von Berufspolitikern in der Führung getroffen und auf Parteitagen von Delegierten bloß noch abgenickt würden, sollen in der AfD die einfachen Mitglieder an der Parteibasis die Macht haben – daher können Mitgliederversammlungen anberaumt werden, bei denen dann alle Mitglieder sprechen, Anträge stellen und abstimmen können. Der jüngste Bundesparteitag der AfD in Bremen Ende Januar aber hat gezeigt, dass die innerparteiliche Demokratie bei Mitgliederversammlungen nicht automatisch besser verwirklicht wird als bei Delegiertenparteitagen, wie sich an folgenden Faktoren zeigt.

weiter lesen

Partei der kleinen Leute?

David Bebnowski | 9. Februar 2015

[kommentiert]: David Bebnowski über die Wählerpotenziale der AfD

In Großbritannien ist es auch passiert. Die Partei der früher gleichsam natürlich linken Wähler, der Arbeiter, der sogenannten „kleinen Leute“, das ist mittlerweile eine rechtspopulistische – die UKIP (United Kingdom Independence Party). Die Politikwissenschaftler Matthew Goodwin und Robert Ford fanden heraus, dass die UKIP die am stärksten von der working-class dominierte Partei seit über dreißig Jahren ist.[1] Nun könnte man annehmen, die Briten auf ihrer Insel, wie immer die Ausnahme. Aber das stimmt eben nicht. Auch in der unmittelbaren Nachbarschaft ist es nicht anders. Die FPÖ in Österreich, die Freiheit in den Niederlanden und auch der erstarkende Front National Marine Le Pens sind bei einem Blick auf ihre Wähler vor allem eines: Arbeiterparteien. Und in Deutschland?

weiter lesen

Strategisches Scheingefecht?

David Bebnowski | 30. Januar 2015

[nachgefragt]: David Bebnowski über die AfD kurz vor ihrem Bremer Parteitag

Die AfD trifft sich am kommenden Wochenende zum Bundesparteitag in Bremen. In den letzten Wochen tobte in der Partei ein Flügelkampf zwischen einem „wirtschaftsliberalen“ und einem „national-konservativen“ Lager. Worum geht es dabei genau?

Zuerst einmal geht es der AfD um eine parteiliche Ausrichtung für die Zukunft. Entscheidend ist dabei aber nicht, wie wirtschaftsliberal oder nationalistisch und, wenn man es denn so nennen mag, islamophob die Partei wird, sondern vielmehr die Erschließung neuer Wählerschichten, speziell der Schicht, die man als „Arbeiterklasse“ bezeichnen könnte. In diesem Punkt sind andere rechtspopulistische Parteien im Ausland der AfD einen deutlichen Schritt voraus. Sie bedienen diese Wählerschichten bereits – und die zahlen es ihnen mit fester Loyalität zurück. So versucht z.B. Alexander Gauland, auch und vor allem im Kontext von Pegida, immer wieder, die „kleinen Leute“ zu umschmeicheln und sie gegenüber einer kritischen medialen Öffentlichkeit als „falsch verstanden“ und „nicht islamfeindlich“ zu verteidigen.

weiter lesen

Ältere Einträge Neuere Einträge