Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Parteien rss facebook Twitter

FDP: Altliberale oder neobürgerliche Akademiker?

Michael Freckmann | 6. Mai 2016

[analysiert]: Michael Freckmann über erfolglose organisatorische Modernisierungsversuche bei der FDP.

Im vergangenen Jahr lautete der Slogan „German Mut“, in diesem Jahr „Beta Republik Deutschland“. Auf ihren Parteitagen gebärdet sich die FDP modern; doch wer soll damit eigentlich angesprochen werden? Die jungen mobilen Bürgerlichen? Die Start-Up-Gründer, jungen Selbstständigen und globalen Trendsetter in den deutschen Metropolen? Gegenwärtig sind die stärksten Unterstützer der Partei jedenfalls die über Sechzigjährigen. Darüber hinaus sind die Freien Demokraten eine Partei der Akademiker und zunehmend für Hochgebildete. Welche Spannungen ergeben sich für die FDP aus dieser Situation?

weiter lesen

Lesben und Schwule in der Union

 | 5. April 2016

Lesben und Schwule in der Union – wie passt das zusammen? Die Union hat sich in den letzten Jahren vor allem unter ihrer Vorsitzenden Angela Merkel stark gewandelt. Gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit heterosexuellen Bürgern scheinen sich die Christdemokraten aber noch immer zu wehren. Vor allem im Streit um Ehe und Adoptionsrecht wird diese Spaltung deutlich.
Doch es tut sich etwas – die Union bewegt sich auch in dieser Frage. Dass es homosexuelle Unionspolitiker auch in hohen Positionen gibt, ist seit Heinrich von Brentano denkbar und seit Ole von Beust offen ausgesprochen. Dass sich Unionspolitiker für die Rechte von Lesben und Schwulen einsetzen, ist jedoch neu.
Niklas Kleinwächter stellt den Verband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als politische Lobbygruppe innerhalb der Unionsparteien vor. Dabei verortet er die LSU sowohl im bürgerlichen Lager als auch in der Community. Anhand aktueller Entwicklungen werden Arbeitsweise, Erfolge, aber auch Schwierigkeiten der LSU analysiert.

weiter lesen

Im Westen nichts Neues

Julika Förster | 17. März 2016

Banner_LTW16

[präsentiert]: Julika Förster hat die AfD-Wahlparty in Rheinland-Pfalz vor Ort beobachtet

Gut gelaunt nippt Uwe Junge, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD, am ausklingenden Wahlabend in Mainz an seinem Bier. „Nun haben wir ein Gegengewicht zum Osten“, erklärt er mir munter, schließlich habe die AfD an diesem Tag auch in Westdeutschland ihre Stärke bewiesen. In der Tat markieren die Einzüge der AfD in den rheinland-pfälzischen und den baden-württembergischen Landtag eine Zäsur: Bis dato lediglich und auch eher spärlich in den Bürgerschaften Hamburgs und Bremens vertreten, standen westdeutsche Landesverbände bislang im Schatten ihrer ostdeutschen Pendants. Die thüringische AfD um Björn Höcke verwandelte den Erfurter Domplatz mit mehreren hundert Anhängern in eine Art politisiertes Volksfest, die vierköpfige Bremer AfD-Fraktion sich selbst im Zuge der Parteispaltung in eine heillos überforderte „One-Man-Show“[1]. Im Osten laut, schrill und erfolgreich, im Westen blass, moderat und schwach – die Rollen schienen eindeutig verteilt. Doch inwiefern entspricht die rheinland-pfälzische AfD – zumal im Moment des Erfolges – tatsächlich ihrem Klischee? Ein Besuch.

weiter lesen

Wahlanalyse: FDP als Protestpartei light

Felix Butzlaff; Michael Freckmann | 15. März 2016

Banner_LTW16

[analysiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Ergebnisse der Freidemokraten bei Landtagswahlen in Ost und West

Die FDP setzt ihren Weg aus dem elektoralen Tal heraus fort, in welches sie während der schwarzgelben Koalition im Bund und mit der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 geraten war. In allen drei Bundesländern, in denen die Wähler am vergangenen Sonntag zu den Urnen gerufen worden waren, konnten die Freidemokraten zulegen; und in zwei von drei Landtagen – Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – hat es zum Wiedereinzug gereicht. Lediglich in Sachsen-Anhalt scheiterte die FDP mit 4,9 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde. Auch wenn die Landtagswahlen regionale politisch-kulturelle Besonderheiten bereithalten, es Hochburgen und Diaspora-Gebiete der verschiedenen Parteien gibt, mag ein Vergleich der Wahlergebnisse zwischen den Ländern dennoch Erhellendes beitragen, da er Verbindendes, möglicherweise Überregionales verdeutlicht, von dem aus sich auch auf die bundespolitische Verfasstheit des freidemokratischen Projekts schließen lässt.

weiter lesen

FDP: Suchbewegungen im liberalen Stammland

Michael Freckmann | 11. März 2016

Banner_LTW16

[analysiert]: Michael Freckmann über die FDP in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am kommenden Sonntag steht ganz im Zeichen des Erstarkens der AfD, einer Absetzbewegung der Landes-CDU zur Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik sowie einer möglichen Wiederwahl des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Vor diesem Hintergrund ist die FDP weitgehend unbeachtet in Umfragen von seit langer Zeit drei Prozent auf knapp acht Prozent geklettert. Sollte also der FDP im liberalen Stammland die Kehrtwende, möglicherweise sogar eine Regierungsbeteiligung gelingen?

weiter lesen

AfD: Zwischen Schein und Sein

Robert Pausch; Alexander Hensel; | 10. März 2016

Banner_LTW16

[analysiert]: Alexander Hensel und Robert Pausch über den Wahlkampf der AfD im Ländle

Kurz vor den drei Landtagswahlen am kommenden Wochenende setzt die Alternative für Deutschland zu einem elektoralen Erfolgslauf an. Nicht nur im Osten, sondern auch im (Süd-)Westen der Republik und v.a. in Baden-Württemberg befindet sich die Partei auf einem demoskopischen Höhenflug: Jüngste Umfragen sehen die AfD hier, gleichauf mit der SPD, bei 13 Prozent – der höchste Wert, der für die AfD in einem westdeutschen Bundesland bislang überhaupt gemessen worden ist.[1] Dabei – auch das zeigen die Umfragen – sind die Bürger im Ländle insgesamt verhältnismäßig zufrieden mit ihrer politischen und wirtschaftlichen Situation. Die Exportindustrie brummt, es herrscht beinahe Vollbeschäftigung. Und dennoch: Die Bürger im Ländle prägt ein politisches Unbehagen, das derzeit von der AfD kanalisiert wird. Um den Erfolg der Partei im Südwesten zu verstehen, muss man auf ihr Programm und Sozialprofil blicken, die eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung jüngst untersucht hat.[2]

weiter lesen

Zur #Piratenpleite

Dr. Stephan Klecha | 26. Februar 2016

[Gastbeitrag]: Stephan Klecha über die finanzielle Situation der Piratenpartei

Parteiarbeit setzt ausreichend finanzielle Mittel voraus, die überdies kontinuierlich zur Verfügung stehen müssen. Diese Herausforderung treibt die Parteien bereits seit Gründung der Bundesrepublik um und ist immer wieder Ausgangspunkt schwerer Finanzskandale gewesen. Als deren Folge wiederum hat sich mittlerweile ein recht ausgeklügeltes System einer staatlichen Teilfinanzierung herausgebildet, die an Wahlerfolge einerseits und eigene Einnahmen andererseits gekoppelt ist – das eine ist dabei nicht ohne das andere denkbar. Und genau dieser Zusammenhang erwies sich für die Piratenpartei, den neuen politischen Shootingstar des deutschen Parteiensystems 2011/12, von Anfang an als problematisch. Geld war bei den Piraten stets knapp. Irgendwie hatte man sich leidlich arrangiert – doch nun steht die Piratenpartei erneut vor erheblichen finanziellen Problemen, die u.a. auf Twitter unter dem Hashtag #Piratenpleite diskutiert wird.

weiter lesen

Die Merkel-CDU (6): Großstadtkrise – Menetekel oder Mythos?

Oliver D'Antonio | 24. November 2015

Merkel_CDU

[Gastbeitrag]: Oliver D’Antonio über Wunsch und Wirklichkeit der CDU als Großstadtpartei

Die Angst geht um in der Merkel-CDU. Die Angst vor der Großstadt. Denn gerade hier, so scheint es, gelingen Sozialdemokraten, Grünen und LINKEN zurzeit Erfolge, während die Zahl der CDU- geführten Großstädte in den letzten Jahren merklich zurückgegangen ist. Damit sieht sich die Union nach 15 Jahren erneut mit der fast überwunden geglaubten Schwäche in den Metropolen konfrontiert. Ole v. Beust (Hamburg) und Petra Roth (Frankfurt a.M.) standen vor wenigen Jahren fast symbolisch dafür, dass die Union doch Großstadt kann. Dass heute nur noch vier der zwanzig größten deutschen Städte außerhalb Bayerns einen CDU-Oberbürgermeister haben, bereitet den Parteistrategen gegenwärtig größtes Kopfzerbrechen.

weiter lesen

Merkel-CDU (4): Der lange Weg zur Ökologie

Michael Freckmann | 22. Oktober 2015

Merkel_CDU

[analysiert]: Michael Freckmann über die Umweltpolitik der Merkel-Regierungen

Gegenwärtig erzeugen v.a. der Atomausstieg und die Energiewende den Eindruck, die CDU sei unter der Führung Angela Merkels deutlich „ökologischer“ geworden. Dass Angela Merkel irgendwann gar als „Klimakanzlerin“ dargestellt werden würde, lag bei ihrem Amtsantritt zumindest nicht auf der Hand. Ihr erfolgreicher Wahlkampf im Jahr 2005 fokussierte noch maßgeblich auf Arbeitsmarkt- und Sozialthemen. Doch gewann Umweltpolitik in den folgenden Regierungsjahren und innerhalb der CDU schrittweise an Relevanz. Welche Faktoren und Entwicklungen aber waren dafür entscheidend und in welcher Weise hat die Union das Thema „Umwelt“ für sich erschlossen?

weiter lesen

Grüne 1989: „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“

Michael Lühmann | 6. Oktober 2015

[kommentiert]: Michael Lühmann über die Grünen in Ost und West, die Deutsche Einheit und die Debatte über Ökologie

Das Wetter vor 25 Jahren, es war katastrophal schlecht. So schlecht, dass Der Spiegel nur wenige Tage vor den ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR titelte: „Orkane, Sturmfluten, Temperaturstürze. Signale des Klimaschocks?“[1] Unter der Parole „Der Globus ist angenagt“ diskutierte das Magazin in einem großen Leitartikel die zeitgenössischen Klimasorgen.[2] Währenddessen lavierte der große Europäer Helmut Kohl in der Frage der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze noch immer und die Strategieabteilung der Union überzog den Osten mit einer Diffamierungskampagne[3], in der die Ost-SPD wider besseres Wissen in die Nähe der SED gerückt wurde – während die tatsächlich in der Nähe der SED befindliche Ost-CDU hofiert wurde.[4] Schließlich fürchtete man damals im Adenauer-Haus nichts mehr als einen Sieg der Sozialdemokratie im Osten als Ausgangspunkt eines dauerhaften, strukturellen Machtverlustes der Union.

weiter lesen

Ältere Einträge Neuere Einträge