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Orbán und Kaczyński als europäische Krisenphänomene

Klaudia Hansich | 4. Februar 2016

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den politisch-gesellschaftlichen Rechtsruck in Polen und Ungarn.

Über Jahrzehnte war Polen die Gesellschaft mit der stärksten pro-europäischen Orientierung in der EU. Dies war nicht immer unproblematisch: Denn während Demokratie und Marktwirtschaft als strukturgebende Elemente der überwiegenden Mehrheit bis 1989 nur vom Hörensagen bekannt gewesen waren, stiegen die Erwartungen an diese horrend an. Heute kann man sagen, dass diese besonders bei sozial schwächeren Gesellschaftsschichten enttäuscht worden sind. Auch ist das Verständnis von der Europäischen Union, deren Institutionen und Funktionsweisen zwölf Jahre nach dem EU-Beitritt weitgehend schleierhaft geblieben sind nicht zuletzt eine Folge einer idealisierten Betrachtung aus der Ferne. Dass auch im alten Europa über Lösungen stets gestritten worden ist und die komplexen europäischen Krisen mit ihren Aporien – Eurokrise, Flüchtlingskrise, „Brexit“ – auch heute kein Todesurteil für das durchaus geschwächte Projekt Europa bedeuten müssen, erscheint jedenfalls im Osten der EU schwieriger nachvollziehbar.

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Aufbruch in eine demokratische Zukunft?

Ernst Wawra | 24. März 2015

Ernst Wawra über Andersdenkende in der Sowjetunion nach 1989

„1989“ ist eine Chiffre für das Ende der sowjetischen Vorherrschaft in Ostmitteleuropa und die damit verbundene Loslösung der Satellitenstaaten aus dem Machtbereich des „großen Bruders“ in Moskau, die schließlich 1991 in der Auflösung der Sowjetunion gipfelte, weiterhin für die Öffnung des Eisernen Vorhanges und den Fall der Berliner Mauer sowie die (im Jahr darauf stattfindende) Wiedervereinigung Deutschlands. In diesem Beitrag wird jedoch nicht nach den großen außenpolitischen Konstellationen gefragt, stattdessen wird einer Gruppe von Menschen nachgespürt, die sich unter den Bedingungen von Zensur und rigider politischer Verfolgung für die Einhaltung von Bürger- und Menschenrechten in der Sowjetunion eingesetzt hatte. Es wird ihr Aufbruch in eine demokratische Zukunft, deren Verfassungsrealität allerdings spätestens seit Vladimir Putins zweiter Amtsperiode besser mit „gelenkter“ oder „autoritärer Demokratie“[1] beschrieben werden muss, verfolgt.

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Renaissance des serbischen Nationalismus

Krsto Lazarević | 26. Juni 2014

[Gastbeitrag]: Krsto Lazarević über die Amselfeld-Rede von Slobodan Milošević von 1989

Das Jahr 1989 verläuft für die Länder des Balkans überaus turbulent: Die Nationalisten sind im Aufwind, drängen auf Selbstbestimmung und kritisieren die gemeinsamen multinationalen Institutionen. Im Zuge einer Wirtschaftskrise schimpfen die reichen Republiken im Norden auf die armen Republiken im Süden und in der Mitte befindet sich eine Republik, die ihre Position ohne Rücksicht auf die kleineren Nachbarn durchzusetzen versucht. Während Menschen in den Ländern des Warschauer Pakts die sowjetische Fremdherrschaft von sich stoßen, beginnt auf dem Balkan ein Kampf um die Insolvenzmasse Jugoslawiens, der in Krieg, Vertreibung und Völkermord endet.

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Seltener Sieg des Zusammenhalts

Daniel Hirsch | 17. Juni 2014

[Gastbeitrag]: Daniel Hirsch über die Verhandlungen am Runden Tisch 1989 in Ungarn

Freiheitskämpfe haben in Ungarn eine lange Tradition. 1703–1711 sowie 1848/49 lehnte man sich gegen die Habsburger auf, 1956 gegen die als Besatzer empfundenen Sowjets. Alle drei Aufstände hatten gemeinsam, dass sie sich sowohl gegen fremde Mächte als auch gegen deren ungarische Verbündete richteten: Jedes Mal fochten ungarische Widerständler auch gegen ungarische Eliten. Somit schien der jahrhundertelange Kampf um nationale Selbstbestimmung keineswegs von nationalem Zusammenhalt geprägt – das ungarische „1989“ bildet diesbezüglich eine echte Ausnahme.

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Von der Wahlzeitung zum Leitmedium

Lisa Bonn | 4. Juni 2014

[analysiert]: Lisa Bonn über die Rolle der Zeitung Gazeta Wyborcza im politischen Umbruch in Polen 1989

Auf der Titelseite ihrer ersten Ausgabe vom 08 Mai 1989 druckt die polnische Zeitung Gazeta Wyborcza ein Bild von Lech Wałęsa ab und darunter einen Brief an die Leser, den der legendäre Gewerkschaftsführer mit dem Slogan der Solidarność von 1980/81 beginnt: „Keine Freiheit ohne Solidarität.[1] Die „erste unabhängige Zeitung zwischen der Elbe und dem Pazifik“ (ebd.) erscheint als Tageszeitung vor den Parlamentswahlen im Juni, bei denen 35 Prozent der Sitze im Sejm und alle Sitze im Senat in freier Wahl bestimmt werden.

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1989 – Aufbruch in Osteuropa

 | 4. Juni 2014

Der politische Umbruch von 1989 stellt für die Gesellschaften des ehemaligen Ostblocks eine entscheidende historische Zäsur dar. Doch verliefen die politischen und gesellschaftlichen Umbrüche keineswegs geradlinig. Bis heute sind Kontinuitäten des alten Systems sowie die Folgen der Transformation sichtbar. In unserer Reihe „1989 – Aufbruch in Osteuropa“ nehmen unsere AutorInnen in den kommenden Monaten Schlüsselereignisse und Turbulenzen dieses Jahres in verschiedenen Ländern unter die Lupe. Die Texte:

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Wo liegt eigentlich Ungarn?

Samuel Salzborn | 12. Dezember 2012

[Crosspost]: Samuel Salzborn kommentiert die politikwissenschaftliche Vernachlässigung der jüngsten Entwicklungen in Ungarn

Es ist in der wissenschaftlichen Diskussion unlauter, über das zu streiten, was nicht ist – denn nicht umsonst ist die Freiheit der Wissenschaft ein hohes Gut und nicht umsonst sollte sich wissenschaftliche Forschung nicht vom Primat der Tagespolitik abhängig machen, also – sofern dies möglich ist – das eigene Erkenntnisinteresse nicht durch tagesaktuelle Entwicklungen dominieren lassen. Dennoch: Angesichts der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen wundert es, wie wenig Aufmerksamkeit die sozialwissenschaftliche Europaforschung den rasanten Transformationen der politischen Ordnung in Ungarn schenkt. Denn kann man für die Medien noch eine gewisse Regelmäßigkeit in der Berichterstattung über die antidemokratischen und entdemokratisierenden Entwicklungen seit dem Amtsantritt der Regierung Orbán konstatieren, scheint es im akademischen Betrieb fast so, als sei Ungarn mehr oder weniger vom Radar der Europaforschung verschwunden.

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Trendwende in der politischen Kultur Ostmitteleuropas?

Klaudia Hanisch | 23. Juni 2010

[analysiert]: Klaudia Hanisch über den Wahlfrühling 2010 in Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Polen.

Es ist ein ganz besonderer Frühling in Ostmitteleuropa. In den letzten Monaten fanden in Ungarn, Tschechien und der Slowakei Parlamentswahlen statt, am letzten Sonntag, dem 20. Juni, wurde der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Polen abgehalten. Die Reaktionen auf die bisherigen Wahlergebnisse sind in der westlichen Presse durchaus kritisch ausgefallen. Es wurden Sorgen über die rechtsextremen Tendenzen in Ungarn, die Unstabilität der Parteiensysteme und über mögliche Rückschritte im Demokratisierungsprozess der Region geäußert.

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