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Wiener SPÖ: Im Labor

Matthias Micus | 20. Oktober 2015

[analysiert]: Matthias Micus über die österreichischen Sozialdemokraten nach der Gemeinderatswahl in Wien.

Österreich sei ein politisches Labor, in dem sich schon heute Entwicklungen zeigten und studieren ließen, die in anderen europäischen Ländern noch bevorstünden. So jedenfalls hieß es seit dem Aufstieg der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) von 1986 an regelmäßig in den Medien; dergleichen vernimmt man auch gegenwärtig wieder. Wer so spricht, der mutmaßt den unaufhaltsamen Siegeszug der „Politik der Angst“ (Ruth Wodak) und prognostiziert einen anhaltenden Abschwung der Sozialdemokraten. Für die Richtigkeit solcher Erwartungen gibt es im zeitgenössischen Österreich viele Indizien.

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Als Sozialdemokraten noch den Zeitgeist prägten

Matthias Micus | 30. Juli 2015

[analysiert]: Matthias Micus aus Anlass von Bruno Kreiskys Todestag über den Untergang einer Ära.

Vor 25 Jahren, am 29. Juli 1990, starb Bruno Kreisky. An diesem Tag verlor Österreich seinen – wie viele meinen – bedeutendsten Staatsmann, um den sich schon zu Lebzeiten Legenden gerankt hatten. Mit Kreiskys Tod endete endgültig eine Ära, deren Höhepunkt seine Kanzlerschaft zwischen 1970 und 1983 gewesen war. Damals erzielten die Sozialdemokraten unter Kreiskys Führung bei drei aufeinanderfolgenden Wahlen absolute Mehrheiten der Stimmen und Mandate – europaweit ein bis heute einmaliges Ergebnis.

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Wandel und Fortschritt in den Christdemokratien Europas

 | 21. Oktober 2014

Das Buch

Die christdemokratischen Parteien Westeuropas sahen sich zuletzt besonders stark mit gesellschaftlichem und politischem Wandel konfrontiert. Die Reaktionen dieser einst hyperstabilen christdemokratischen Parteien der bundesdeutschen CDU, der österreichischen ÖVP und des niederländischen CDA fielen daher umso mächtiger aus. Dabei kam es zu erstaunlichen Veränderungsprozessen: Andreas Wagner stellt dar, wie sich dieser Wandel trotz der einst gefestigten gesellschaftlichen Verhältnisse und der ganz besonderen innerparteilichen Beharrungskräfte immer wieder gegenüber den innerparteilichen Vetospielern behaupten konnte. Gerade in Oppositionszeiten zeigte sich über die Landesgrenzen hinweg, wie die Christdemokratien die Zeit nutzten, um als politische Großorganisationen zu lernen und sich zu verändern.

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Tu infelix Austria

Matthias Micus | 16. Mai 2014

[analysiert]: Matthias Micus über Österreich als Musterfall des Rechtspopulismus.

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist ein besonderes Beispiel für eine rechtspopulistische Partei. Sie steht geradezu prototypisch für die Erfolgswelle des Rechtspopulismus seit den 1980er Jahren. Wie in einem Brennglas zeigen sich an ihrem Fall die Faktoren und Rahmenbedingungen, die auch in anderen Ländern, wenngleich weniger deutlich, den Aufstieg von Vertretern dieser Parteienfamilie begünstigen. Die FPÖ ist dadurch ein Musterfall des Rechtspopulismus – und zugleich außergewöhnlich.

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„Etwas hat sich verschoben…“

Andreas Wagner | 30. Oktober 2013

[kommentiert]: Andreas Wagner über das politisch-parlamentarische Unbehagen in Europa.

Der Professor für Methoden der Vermittlung von Philosophie und Ethik an der Universität Wien, Konrad Paul Liessmann, sprach am vergangenen Freitag in der österreichischen Tageszeitung Der Standard von einer „Erosion des Politischen“. Gemeint war damit die Beobachtung fehlender politischer Authentizität und Wahrhaftigkeit in der österreichischen Politik, insgesamt aber auch eine Ökonomisierung und damit eine Bagatellisierung der parlamentarischen Abläufe und des politischen Geschehens. Mit diesen Mahnungen scheint Liessmann angesichts des schlechten Abschneidens der beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP bei der Parlamentswahl Ende September 2013 nicht allein. Die beiden Koalitionspartner verfügen im neuen Nationalrat gemeinsam nur noch über eine knappe Mehrheit, stattdessen haben rechte Populisten bislang ungeahnte Höhen erklommen und träumten zuletzt gar davon, künftig in einigen Landesteilen den Ministerpräsidenten stellen zu können.

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Die Normalitätsfalle

Matthias Micus | 10. Oktober 2013

[analysiert]: Matthias Micus über das Krisenbewusstsein der österreichischen Volksparteien.

Die Österreicher haben einen neuen Nationalrat gewählt – und ganz fraglos ist das Resultat dieses Urnenganges verblüffend. Erstaunlich ist nicht, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die beiden Partner der schon zuvor „gar nicht mehr so großen Großen Koalition“ (Anton Pelinka), abermals an Stimmen und Prozentanteilen verloren haben. Aufsehen erregend ist auch nicht das Abschneiden der rechtspopulistischen FPÖ, wenngleich sie sich mit einem Stimmenplus von drei Prozentpunkten und einem Gesamtergebnis von 20,6 Prozent langsam wieder ihrem Rekordergebnis aus dem Jahr 1999 annähert. Bemerkenswert ist schon eher der Einzug zweier neuer Parteien in das österreichische Bundesparlament: das auf seinen Gründer personenfixierte Team Frank Stronach und das liberale Bündnisprojekt NEOS, wobei ersteres durch Überläufer von anderen Parteien bereits vor der Wahl im Parlament vertreten war.

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Protest auf Österreichisch

Yussi Pick | 27. September 2013

[gastbeitrag]: Yussi Pick über Österreich kurz vor den Wahlen

Eine Woche nach der deutschen Bundestagswahl finden die Wahlen zum Österreichischen Nationalrat statt. Beide Parteien der regierenden Großen Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP würden in den nächsten Jahren gerne mit jemand anderen koalieren und viele neue Protestparteien versuchen, aus korruptionsbedingtem Politikfrust Kapital zu schlagen – doch das Wahlergebnis könnte jenes der Bundestagswahl von 2005 widerspiegeln und keine andere Koalitionsoption zulassen.

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Jammern auf hohem Niveau?

Alex Hensel | 7. November 2012

[präsentiert]: Robert Lorenz über den Zustand des ÖGB

Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB), früher einmal eine der mächtigsten Gewerkschaften der gesamten Welt, scheint seit geraumer Zeit in einer Krise. Doch mit welchen Problemen und Herausforderungen sieht sich der ÖGB als gesellschaftliche Großorganisation überhaupt konfrontiert? Im Podcast skizziert Robert Lorenz die Debatte.

Video: Severin Caspari und Christoph Hoeft

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Österreichs eigenartige Karambolage von Tradition und Modernität

Robert Lorenz | 14. August 2012

[analysiert]: Robert Lorenz über die Eigenheiten der österreichischen Gesellschaft.

Schenkt man den Befunden einiger Beobachter und Interpreten, die dem Zustand von Österreichs Politik und Gesellschaft gelten, Glauben, so fragt man sich unweigerlich, warum die Stimmung dort so auffallend pessimistisch, ja übellaunig ist. Ferner fallen zwei weitere Dinge auf: Erstens erscheint die österreichische Zivilgesellschaft im Vergleich mit Deutschland, vor allem aber mit den Niederlanden unterentwickelt – jahrzehntelang prägte das Land z.B. eine fast schon groteske Konfliktarmut, in der sich die jährliche Streikdauer in Sekunden angeben ließ. Überspitzt dargestellt, gipfelte die konsequente Protestvermeidung und Initiativlosigkeit in der anfänglichen Angst der völlig konfliktentwöhnten Arbeitnehmer, ihre Teilnahme am Streik (2003) werde sie womöglich den Arbeitsplatz kosten oder gar ins Gefängnis bringen. Und zweitens scheint die Lagermentalität auch heute noch bedeutender zu sein als in anderen Gesellschaften, die wie Deutschland und die Niederlande einstmals von durchorganisierten Milieus geprägt waren. Wie aber lassen sich diese Eigentümlichkeiten erklären – und warum echauffieren sich viele Österreicher eigentlich so gerne über die Verhältnisse, in denen sie doch vergleichsweise annehmlich leben?

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Tu miser Austria!

Oliver D'Antonio | 25. Juli 2012

[kommentiert]: Oliver D’Antonio über die gesellschaftliche und politische Stimmung in Österreich.

Lange Zeit galten Deutschlands kleine Nachbarn als Vorbilder bei der Bewältigung der großen Fragen spätindustrieller Gesellschaften: Die niederländische Integrationspolitik schien die Vision einer multikulturellen Gesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Die plebiszitäre Demokratie der Schweiz brachte virtuos die Elitenpolitik mit den Partizipationsbedürfnissen der Eidgenossen zusammen. Und in Österreich wurden eine robuste Wirtschaft und relativer Wohlstand unter den Bedingungen sozialen Friedens und eines konsensualen Politikstils erreicht.

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