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Merkel-CDU (4): Der lange Weg zur Ökologie

Michael Freckmann | 22. Oktober 2015

Merkel_CDU

[analysiert]: Michael Freckmann über die Umweltpolitik der Merkel-Regierungen

Gegenwärtig erzeugen v.a. der Atomausstieg und die Energiewende den Eindruck, die CDU sei unter der Führung Angela Merkels deutlich „ökologischer“ geworden. Dass Angela Merkel irgendwann gar als „Klimakanzlerin“ dargestellt werden würde, lag bei ihrem Amtsantritt zumindest nicht auf der Hand. Ihr erfolgreicher Wahlkampf im Jahr 2005 fokussierte noch maßgeblich auf Arbeitsmarkt- und Sozialthemen. Doch gewann Umweltpolitik in den folgenden Regierungsjahren und innerhalb der CDU schrittweise an Relevanz. Welche Faktoren und Entwicklungen aber waren dafür entscheidend und in welcher Weise hat die Union das Thema „Umwelt“ für sich erschlossen?

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Grüne 1989: „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“

Michael Lühmann | 6. Oktober 2015

[kommentiert]: Michael Lühmann über die Grünen in Ost und West, die Deutsche Einheit und die Debatte über Ökologie

Das Wetter vor 25 Jahren, es war katastrophal schlecht. So schlecht, dass Der Spiegel nur wenige Tage vor den ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR titelte: „Orkane, Sturmfluten, Temperaturstürze. Signale des Klimaschocks?“[1] Unter der Parole „Der Globus ist angenagt“ diskutierte das Magazin in einem großen Leitartikel die zeitgenössischen Klimasorgen.[2] Währenddessen lavierte der große Europäer Helmut Kohl in der Frage der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze noch immer und die Strategieabteilung der Union überzog den Osten mit einer Diffamierungskampagne[3], in der die Ost-SPD wider besseres Wissen in die Nähe der SED gerückt wurde – während die tatsächlich in der Nähe der SED befindliche Ost-CDU hofiert wurde.[4] Schließlich fürchtete man damals im Adenauer-Haus nichts mehr als einen Sieg der Sozialdemokratie im Osten als Ausgangspunkt eines dauerhaften, strukturellen Machtverlustes der Union.

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Angst essen Seele auf

Michael Lühmann | 8. Juli 2014

[kommentiert]: Michael Lühmann über die Angst der Grünen vor dem Image als Verbotspartei

Verbotspartei. Gäbe es eine Jury, die über ein grünes Unwort des Jahres entscheiden müsste, sie würde sich wohl 2013 und 2014 für das Wort Verbotspartei aussprechen. Tempolimits auf Autobahnen, Tempo-30-Zonen in den Städten, der Veggie-Day und nicht zuletzt die Strompreise, alles klingt nach grünem Moralismus, nach Reglementierung, nach Verboten. Ob die Debatte um das Verbotspartei-Image der Partei an den Wahlurnen geschadet hat, und wenn ja, wie stark, ist schwer zu messen. Dabei scheint – im Angesicht der guten Ergebnisse bei den bayrischen Kommunalwahlen, mit Einschränkungen auch der passabel verlaufenen Europawahlen – der elektorale Schaden reparabel. Weitaus gravierender sind hingegen die politischen und programmatischen Folgen für die Partei, die sich infolge der Diskussion in einer umfassenden Lähmung befindet.

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Eigenständigkeit durch Ökologie

Michael Lühmann | 3. Dezember 2013

[kommentiert]: Michael Lühmann über die fehlende programmatische Sinnstiftung bei den Grünen

So sieht sie also aus, die wiederentdeckte neue Eigenständigkeit der Grünen. Während die neue Vorsitzende Simone Peter das Programm der Grünen in der taz als „nicht zu links“ verteidigt und sich eine Öffnung zur Linken vorstellen kann[1], steht in Hessen die Renaissance von Schwarz-Grün an, begleitet von der Wiedergeburt der Pizza-Connection. Die dahinter liegende Idee einer grünen Eigenständigkeit erschöpft sich dabei aber schon auf dem Feld der Koalitionsoptionen. Zu sehr belagern sich die innerparteilichen Flügel, statt das offensichtlich Notwendige zu tun: wieder programmatischen Sinn zu stiften.

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