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„Etwas hat sich verschoben…“

Andreas Wagner | 30. Oktober 2013 | 1 Leserbrief

[kommentiert]: Andreas Wagner über das politisch-parlamentarische Unbehagen in Europa.

Der Professor für Methoden der Vermittlung von Philosophie und Ethik an der Universität Wien, Konrad Paul Liessmann, sprach am vergangenen Freitag in der österreichischen Tageszeitung Der Standard von einer „Erosion des Politischen“. Gemeint war damit die Beobachtung fehlender politischer Authentizität und Wahrhaftigkeit in der österreichischen Politik, insgesamt aber auch eine Ökonomisierung und damit eine Bagatellisierung der parlamentarischen Abläufe und des politischen Geschehens. Mit diesen Mahnungen scheint Liessmann angesichts des schlechten Abschneidens der beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP bei der Parlamentswahl Ende September 2013 nicht allein. Die beiden Koalitionspartner verfügen im neuen Nationalrat gemeinsam nur noch über eine knappe Mehrheit, stattdessen haben rechte Populisten bislang ungeahnte Höhen erklommen und träumten zuletzt gar davon, künftig in einigen Landesteilen den Ministerpräsidenten stellen zu können.

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Überwundene Baisse oder anhaltendes Armutszeugnis?

Andreas Wagner | 13. September 2012 | Keine Leserbriefe

[analysiert:] Andreas Wagner fragt, ob die niederländischen Sozialdemokraten der Partij van de Arbeid nach ihrem Wahlerfolg zum Vorbild taugen.

„Diederik, Diederik, Diederik!“ – so schallte es aus den zahllosen Kehlen begeisterter sozialdemokratischer Anhänger, die ihren Spitzenkandidaten Diederik Samsom am Abend eines furiosen Wahltages im „Poptempel Paradiso“ feierten. Der letzte sozialdemokratische Ministerpräsident Wim Kok, dazu Samsoms Vorgänger Wouter Bos und Job Cohen waren ebenfalls gekommen, um zum gestrigen Überraschungserfolg zu gratulieren. Kurz vorher hatten erste Zahlen der Demoskopen verlauten lassen, dass man knapp hinter der liberal-konservativen VVD beinahe an der Spitze lag. Ein buchstäblich paradiesischer Umstand – doch galt dieser noch einen Monat zuvor als undenkbar, ja gänzlich ausgeschlossen.

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Partei ohne Revolutionäre

Daniela Kallinich | 11. Mai 2011 | Keine Leserbriefe

[nachgefragt]: Andreas Wagner spricht im Interview über die niederländischen Christdemokraten, die sich derzeit zwischen Angst und Zweifel befinden.

Unter dem Titel “Die Geschichte der niederländischen Christdemokraten von Lubbers bis Balkenende” hat Andreas Wagner ein Buch über den CDA veröffentlicht. Im Interview fasst er die wichtigsten Ergebnisse seiner Forschung zusammen.

Welche Besonderheiten zeichnen das niederländische Parteiensystem aus?

Ein großer Unterschied zum deutschen politischen System ist, dass es keine 5-Prozent-Hürde oder eine ähnliche Sperrklausel gibt. Dadurch können sich viele kleine Parteien etablieren oder zumindest kurzzeitig Protest artikulieren. Beispielsweise hatte der Christen Demokratisch Appèl (CDA) 1994 die älteren Wähler im Zuge der Sozialgesetzgebung vernachlässigt. So konnte dann eine Senioren-Partei hohe Gewinne verzeichnen. Dazu begünstigt das System auch populistische Parteien. Insgesamt gibt es viel mehr Parteien in Parlamenten als in Deutschland, derzeit sitzen in der Zweiten Kammer zehn Parteien. Üblich ist somit auch, dass Regierungskoalition aus drei oder gar vier Parteien bestehen, um eine größtmögliche Stabilität zu erzielen. Das System zeichnet sich auch durch besondere Konsensstrukturen und spezielle Befriedungssysteme aus, um nicht in „italienischen Verhältnissen“ zu enden.

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Linke Volkspartei: Wunschtraum oder Vorbild für Europa?

Andreas Wagner | 26. Januar 2011 | Keine Leserbriefe

[analysiert]: Andreas Wagner über die wiederkehrende Idee einer progressiven Volkspartei in den Niederlanden

Die niederländische Linke war eigentlich mit großen Ambitionen in den letzten Kammerwahlkampf 2010 gestartet: Bei der Frage nach dem Afghanistanabzug hatte man die Koalition platzen gelassen und so gegenüber dem unbeliebt gewordenen christdemokratischen Koalitionspartner Kompromisslosigkeit bewiesen. Der Traum von einer erstarkten Linken in den Niederlanden schien beinahe erfüllt.

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Job Cohen – “Bürgermeister” der Niederlande

Andreas Wagner | 1. Oktober 2010 | Keine Leserbriefe

[analysiert]: Andreas Wagner erforscht im Rahmen des Projektes “Diesseits von Versäulung, Lagern und sozialmoralischen Milieus” das politische System der Niederlande. In unserem Blog stellt er den Vorsitzenden der PvdA vor.

Trotz der bereits länger anhaltenden, extrem fluiden Grundstimmung der niederländischen Wähler war das Ergebnis der Kammerwahl im Juni 2010 doch erstaunlich: Die stärkste Partei VVD mit dem liberal-konservativen Wahlgewinner Mark Rutte hatte gerade einmal 20 Prozent erhalten, beinahe die Hälfte der Wähler der letzten Kammerwahl und sogar 35 Prozent der Wähler der Europawahl von 2009 hatten nun eine andere Partei als zuvor gewählt. Die niederländische Politik ist – einmal mehr – im Umbruch begriffen; nicht nur, weil die sozialdemokratische Partei Partij van de Arbeid (PvdA), die es nun knapp hinter der VVD auf dem zweiten Platz verschlagen hat, seit dem Frühjahr mit dem ehemaligen Amsterdamer Bürgermeister Job Cohen einen neuen Spitzenkandidaten besitzt. Auch insgesamt scheint die Atmosphäre in der Randstad, dem Ballungsgebiet der westlichen Niederlande, enorm aufgeladen, erscheinen die Links-Rechts-Blöcke erstaunlich konfrontativ und die rechtsliberal-konservativ-christlichen Koalitionsverhandlungen langwierig, umstritten und wegen der kärglichen Mehrheit von nur einem Mandat ohnehin auf wackeligen Beinen.

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Die Niederlande wählen

Andreas Wagner | 9. Juni 2010 | Keine Leserbriefe

[kommentiert:] Andreas Wagner über die politische Lage in den Niederlanden

Vom Gang ins Ungewisse

Nach 16 Stunden teilweise hitzig geführter Debatten war es im Februar dieses Jahres dann genug: Die Sozialdemokraten um ihren Parteichef Wouter Bos kündigten wegen des Disputs über die Verlängerung des niederländischen Afghanistanmandats die Koalition auf. Zusammen mit den beiden anderen Regierungsparteien, Jan Peter Balkenendes christdemokratischem CDA und André Rouvoets calvinistischer ChristenUnie, sei „kein gemeinsamer Weg“ mehr möglich.

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