Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Netzpolitik rss facebook Twitter

Zur Unabhängigkeit der Justiz

Samantha Volkmann | 20. August 2015

[Gastbeitrag]: Samantha Volkmann über Probleme des externen Weisungsrechts am Beispiel von netzpolitik.org

Das Justizwesen wird von der Gesellschaft in der Regel als ein Institut wahrgenommen, das unabhängig ist von politischen Einflüssen. Nicht zuletzt daher ist die Vorgehensweise des Bundesjustizministers Heiko Maas im Fall netzpolitik.org von vielen als erheblicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz gewertet worden. Schließlich erteilte der Bundesjustizminister in einem laufenden Ermittlungsverfahren gegen Journalisten der Internetplattform netzpolitik.org dem nun scheidenden Generalbundesanwalt Harald Range die Weisung, ein zuvor in Auftrag gegebenes unabhängiges Gutachten zur Prüfung des Sachverhalts zurückzunehmen.[1] Der Gebrauch dieses sogenannten externen Weisungsrechts ist zwar gesetzlich legitimiert, jedoch in der staatsrechtlichen Diskussion seit Jahren hochumstritten – und dieser Fall zeigt seine grundlegenden Probleme erneut auf.

weiter lesen

Das Internet neu denken?

Christopher Schmitz | 6. Februar 2014

[kommentiert] Christopher Schmitz über die Lobo-Debatte

Ein halbes Jahr hat es gedauert, bis sich die Vertreter der sogenannten digitalen Bohème aus ihrer Schockstarre befreien konnten, in die sie als Folge der unerwarteten Wucht des NSA-Spähskandals geraten waren. Nun ist unter den Wortführern jener digitalen Speerspitze damit ein Prozess in Gang gesetzt worden, um argumentativ über den Rahmen der bisherigen Debatte hinaus zu denken. Statt die Konfrontation von der pervertierten Freiheit des Internets sowie der zerstörten Privatsphäre einerseits und der Anmaßung eines nach Daten um sich greifenden Staates und seiner Geheimdienste andererseits zu thematisieren, wird nun dazu übergegangen, das Internet nicht mehr länger, einem empfindlichen Ökosystem gleich, lediglich unter „Naturschutz“ stellen zu wollen, um seine fortschreitende, vor allem staatlich gelenkte Zerstörung zu verhüten und zu diesem Zwecke Enklaven der Privatsphäre zu errichten. Stattdessen wird hinterfragt, ob das Internet überhaupt jener verheißungsvoller Märchenwald ist, für den es jahre- und jahrzehntelang gehalten wurde.

weiter lesen

Zwischen Hightech und krimineller Halbwelt

Felix M. Steiner | 25. April 2012

[nachgefragt]: Klaus Schleisiek über die Geschichte des Chaos Computer Clubs

Der Chaos Computer Club (CCC) gilt heute als eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen  im Bereich der Netzpolitik. Gegründet wurde der CCC allgerdings lange vor der Verbreitung des Internets. Mitbegründer Klaus Schleisiek (alias Tom Twiddlebit) skizziert im Interview mit „Unter der Lupe“ die Geschichte und Entwicklung des Clubs vom BTX-Hack bis in die Gegenwart.

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

weiter lesen

Konservativismus 2.0

Christopher Schmitz | 3. Februar 2012

[kommentiert]: Christopher Schmitz über den Konflikt zwischen Ansgar Heveling und der Netzgemeinde.

Das Netz ist in Aufruhr. Auslöser hierfür ist ein vom Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling im Handelsblatt veröffentlichter Kommentar. Hierin wirft der CDU-Politiker der „Netzgemeinde“ vor, zentrale Werte der bürgerlichen Gesellschaft – allen voran den des Eigentums – zu unterminieren. Das „Netz“ reagierte hierauf promt: Empörten Reaktionen auf Hevelings Position folgte bissiger Spott über seine Person, auf Twitter und in anderen sozialen Netzwerken entlud sich binnen kürzester Zeit das, was im Netzjargon gemeinhin als „Shitstorm bezeichnet wird. Doch worin liegen die Ursachen für die tiefe Entrüstung der Netzgemeinde, die an konträre Positionen und plakative Kritik aus den Reihen der etablierten Politik doch längst gewöhnt sein müsste?

weiter lesen