Und wieder verschreiben sich die Sozialdemokraten dem Fortschritt, wenngleich in diesen Tagen dem „neuen“ Fortschritt. Dabei: Neu ist der Slogan nicht. 1987 kreierte und propagierte ihn bereits Ulrich Maurer, damals Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg heute Bundestagsabgeordneter der Linken. Maurer war seinerzeit noch ein „Modernisierer“ und argumentierte ganz ähnlich wie heute seine Pendants in der neuen SPD. Für die Wahlniederlagen der SPD in jenen Jahren machte er das Negativ-Image der SPD als „Neinsager-Partei“ verantwortlich.
→ weiter lesenDie Proteste gegen Stuttgart 21: Wer sind die Protestierenden? Was sind ihre Motive und in welchen gesellschaftlichen Hintergrund sind die Ereignisse in Stuttgart einzuordnen? Antworten auf diese Frage liefert unsere Studie “Neue Dimensionen des Protests”.
Weitere Artikel über den Protest gegen Stuttgart 21:
→ weiter lesen[kommentiert]: Benjamin Mayer und Ulf Meyer-Rewerts kommentieren die aktuelle Debatte zum Extremismus der Mitte.
„Demokratie ist kein Sockel, der – einmal erreicht – langfristig stabil bleibt.“ Diese Schlussfolgerung ist auch Leitmotiv der gerade veröffentlichten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES): Die Mitte in der Krise.
Wenn in Deutschland über die Gefahren für die parlamentarische Demokratie diskutiert wird, verweist man meist auf die politischen Ränder, welche die eigentlichen Gegner des bestehenden demokratischen Systems seien. Der Grund hierfür ist nicht zuletzt in der dafür meist bemühten Extremismustheorie zu suchen, die in ihrer Gleichsetzung von „Rechtsextremismus“ und „Linksextremismus“ ein unterkomplexes Bild der Gesellschaft skizziert, welches eine Mitte als frei von Extremen kennzeichnet und somit für die wissenschaftliche Analyse eher Barrikaden errichtet statt einen klaren Zugang zu ermöglichen. Besonders in den letzten Monaten wurde immer wieder deutlich – nicht zuletzt durch die Sarrazin-Debatte –, dass Gefahren für die Demokratie, insbesondere den Gleichheitsgedanken betreffend, auch jenseits der politischen Ränder vorhanden sind. Entsprechend groß war das mediale Echo auf die Veröffentlichung der aktuellen FES-Studie.
→ weiter lesenWas denkt die Mitte der Gesellschaft über Politik, Politiker und Demokratie? Felix Butzlaff präsentiert die Ergebnisse der Studie “Politikwahrnehmung der Mittelschicht in NRW”, die das Göttinger Institut für Demokratieforschung zusammen mit der Agentur Q durchgeführt hat.
→ weiter lesen[analysiert]: Jens Gmeiner beschreibt, wie die SAP von ihrer Hauptstadt politisch gefangen genommen wird
Blättert man vor der schwedischen Reichstagswahl durch die politischen Kommentare und Analysen der schwedischen Zeitungen, so könnte man beinahe annehmen, Schweden bestünde nur noch aus der Hauptstadt Stockholm. Wer hier gewinne, so der mediale Tenor, werde auch die Wahl gewinnen. Wer die Wahl gewinnen will, muss Stockholm gewinnen. So ganz von der Hand zu weisen, ist diese Beobachtung nicht, wenn man Statistiken und die politikwissenschaftliche Theorie zu Hilfe nimmt.
→ weiter lesen[nachgefragt]: Stine Harm über Sozialdemokraten bürgerlicher Herkunft.
Du hast eine biografische Arbeit über Carlo Schmid und Hedwig Wachenheim geschrieben. Wer sind die beiden?
Hedwig Wachenheim engagierte sich schon als junge Frau in der Berliner Sozialdemokratie und baute dort in den 1920er Jahren maßgeblich die Arbeiterwohlfahrt mit auf. Carlo Schmid wechselte erst nach einer erfolgreichen juristischen Laufbahn nach 1945 zur Sozialdemokratie. Er agierte dort sehr erfolgreich als Mitglied im Parteivorstand und war viele Jahre Bundestagsvizepräsident. Beide Politiker kamen ursprünglich aus dem großbürgerlichen Milieu und setzen sich dennoch für die Interessen und die Partei der Arbeiterschaft ein.
→ weiter lesenMütter, die sich zwischen Halbtagsjob und Kinderbetreuung aufreiben, Männer, die den ganzen Tag arbeiten, damit es für das Eigenheim, den Familienvan und den Jahresurlaub reicht, langverdiente Arbeitnehmer, die sich um ihre berufliche Zukunft und um ihre Rente sorgen oder junge Berufseinsteiger, die mit ihrem Einkommen nicht an Familienplanung denken wollen – das ist die deutsche Mitte.
→ weiter lesenZur Einführung unserer neuen Serie zum Thema “Mitte” hier noch einmal das Interview in voller Länge:
FOCUS Online: Was hat diese viel zitierte Mitte, was der Rand nicht hat?
Stine Harm: Die Mitte ist erklärtermaßen frei von Extremen und hat die Deutungshoheit über das, was „normal”, sprich gesellschaftlich akzeptiert ist. Ihr werden systemstabilisierende Funktionen zugeschrieben. Sie verheißt Sicherheit, Ordnung und Ruhe.
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