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Niedersachsen: Wahl ohne Sieger

Matthias Micus, Clemens Wirries | 14. September 2016

[analysiert]: Matthias Micus und Clemens Wirries zum Ausgang der niedersächsischen Kommunalwahl 2016

Noch bevor die Stimmzettel fertig ausgezählt waren, begann der Kampf um die Deutungshoheit des Ausgangs der Kommunalwahl in Niedersachsen. Schließlich gelten Kommunalwahlen nicht nur als Gradmesser der Lage vor Ort, sondern ebenso als Lackmustest für die Vitalität und Stärke der Parteien an der Basis. Nicht zuletzt auch für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfinden werden, ist das Wahlresultat ein Fingerzeig – allerdings, um dies vorwegzunehmen – ein eher uneindeutiger.

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AfD: Auflaufend Wähler

Alex Hensel; Michael Freckmann | 1. September 2016

Banner_LTW16[analysiert]: Alex Hensel und Michael Freckmann über das Wählerpotenzial der AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Die Gezeiten sind an der Ostsee bekanntermaßen ja eher kümmerlich ausgeprägt. Politisch jedoch ist für Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende Hochwasser angekündigt. Nachdem die AfD bereits bei den Landtagswahlen im Frühjahr Rekorderfolge verbuchen konnte, prognostizieren zwei Umfrageinstitute kurz vor der anstehenden Landtagswahl im Nordosten 21 Prozent für die Partei.[1] Längst wird darüber spekuliert, ob die Rechtspopulisten im hohen Norden die CDU überrunden – oder gar noch vor der SPD zur stärksten Kraft avancieren. Zweifelsohne werfen derartige Prognosen drängende Fragen auf. Was motiviert die eindrückliche Zahl der AfD-Sympathisanten? Die aktuellen Umfragen geben darauf ebenfalls einige Hinweise.[2]

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AfD: Radikale Bürgerliche

Torben Schwuchow | 30. August 2016

Banner_LTW16[kommentiert]: Torben Schwuchow über das politische Profil der AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Nach dem erfolgreichen Einzug in acht Landesparlamente steht die AfD im Nordosten Deutschlands vor neuen Rekordergebnissen. Viele wissenschaftliche Analysen führen den allgemeinen Erfolg der Partei auf  ihre rechtspopulistische Positionierung zurück.[1] Demnach inszeniert sich die AfD als einzig wahre Repräsentantin „des Volkes“, die ihren moralischen Überlegenheitsanspruch gegenüber „den Altparteien“ sowie generell „den Eliten“ gar nicht oft genug wiederholen kann.[2] Daher ist es durchaus verwunderlich, dass der Landesverband der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ausgerechnet mit dem ehemaligen Staats- und Ministerpräsidenten Tschechiens Václav Klaus in die heiße Phase des Wahlkampfs zieht. Schließlich scheint diese Wahlkampfhilfe „von oben“ doch der Charakterisierung der AfD als einer rein populistischen Kraft zu widersprechen. Was hat es also mit diesem „Kampf des Establishments gegen das Establishment“ auf sich?

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Im Westen nichts Neues

Julika Förster | 17. März 2016

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[präsentiert]: Julika Förster hat die AfD-Wahlparty in Rheinland-Pfalz vor Ort beobachtet

Gut gelaunt nippt Uwe Junge, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD, am ausklingenden Wahlabend in Mainz an seinem Bier. „Nun haben wir ein Gegengewicht zum Osten“, erklärt er mir munter, schließlich habe die AfD an diesem Tag auch in Westdeutschland ihre Stärke bewiesen. In der Tat markieren die Einzüge der AfD in den rheinland-pfälzischen und den baden-württembergischen Landtag eine Zäsur: Bis dato lediglich und auch eher spärlich in den Bürgerschaften Hamburgs und Bremens vertreten, standen westdeutsche Landesverbände bislang im Schatten ihrer ostdeutschen Pendants. Die thüringische AfD um Björn Höcke verwandelte den Erfurter Domplatz mit mehreren hundert Anhängern in eine Art politisiertes Volksfest, die vierköpfige Bremer AfD-Fraktion sich selbst im Zuge der Parteispaltung in eine heillos überforderte „One-Man-Show“[1]. Im Osten laut, schrill und erfolgreich, im Westen blass, moderat und schwach – die Rollen schienen eindeutig verteilt. Doch inwiefern entspricht die rheinland-pfälzische AfD – zumal im Moment des Erfolges – tatsächlich ihrem Klischee? Ein Besuch.

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SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

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Wahlanalyse: FDP als Protestpartei light

Felix Butzlaff; Michael Freckmann | 15. März 2016

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[analysiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Ergebnisse der Freidemokraten bei Landtagswahlen in Ost und West

Die FDP setzt ihren Weg aus dem elektoralen Tal heraus fort, in welches sie während der schwarzgelben Koalition im Bund und mit der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 geraten war. In allen drei Bundesländern, in denen die Wähler am vergangenen Sonntag zu den Urnen gerufen worden waren, konnten die Freidemokraten zulegen; und in zwei von drei Landtagen – Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – hat es zum Wiedereinzug gereicht. Lediglich in Sachsen-Anhalt scheiterte die FDP mit 4,9 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde. Auch wenn die Landtagswahlen regionale politisch-kulturelle Besonderheiten bereithalten, es Hochburgen und Diaspora-Gebiete der verschiedenen Parteien gibt, mag ein Vergleich der Wahlergebnisse zwischen den Ländern dennoch Erhellendes beitragen, da er Verbindendes, möglicherweise Überregionales verdeutlicht, von dem aus sich auch auf die bundespolitische Verfasstheit des freidemokratischen Projekts schließen lässt.

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FDP: Suchbewegungen im liberalen Stammland

Michael Freckmann | 11. März 2016

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[analysiert]: Michael Freckmann über die FDP in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am kommenden Sonntag steht ganz im Zeichen des Erstarkens der AfD, einer Absetzbewegung der Landes-CDU zur Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik sowie einer möglichen Wiederwahl des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Vor diesem Hintergrund ist die FDP weitgehend unbeachtet in Umfragen von seit langer Zeit drei Prozent auf knapp acht Prozent geklettert. Sollte also der FDP im liberalen Stammland die Kehrtwende, möglicherweise sogar eine Regierungsbeteiligung gelingen?

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AfD: Zwischen Schein und Sein

Robert Pausch; Alexander Hensel; | 10. März 2016

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[analysiert]: Alexander Hensel und Robert Pausch über den Wahlkampf der AfD im Ländle

Kurz vor den drei Landtagswahlen am kommenden Wochenende setzt die Alternative für Deutschland zu einem elektoralen Erfolgslauf an. Nicht nur im Osten, sondern auch im (Süd-)Westen der Republik und v.a. in Baden-Württemberg befindet sich die Partei auf einem demoskopischen Höhenflug: Jüngste Umfragen sehen die AfD hier, gleichauf mit der SPD, bei 13 Prozent – der höchste Wert, der für die AfD in einem westdeutschen Bundesland bislang überhaupt gemessen worden ist.[1] Dabei – auch das zeigen die Umfragen – sind die Bürger im Ländle insgesamt verhältnismäßig zufrieden mit ihrer politischen und wirtschaftlichen Situation. Die Exportindustrie brummt, es herrscht beinahe Vollbeschäftigung. Und dennoch: Die Bürger im Ländle prägt ein politisches Unbehagen, das derzeit von der AfD kanalisiert wird. Um den Erfolg der Partei im Südwesten zu verstehen, muss man auf ihr Programm und Sozialprofil blicken, die eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung jüngst untersucht hat.[2]

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