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Generationswechsel in einer alternden Partei

Jonas Rugenstein | 21. März 2012

Parteien an der Basis (5): Die Linke

[präsentiert]: Jonas Rugenstein über das Sommerfest der Linken in Potsdam

Die Linke in Potsdam hat zum 22. Mal zum Sommerfest geladen. Neben dem 1. Mai ist dieser Anlass für die Parteibasis der wichtigste Termin im Jahr und einer, an dem sich der Zustand der Partei gut ablesen lässt. Die Bierbänke vor der großen Bühne, auf der den ganzen Tag über ein buntes Kulturprogramm abläuft, sind gut gefüllt. Hier zeigt sich, wie stark die Basis der Linken in der brandenburgischen Hauptstadt ist, wo die Linke – egal ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahl – regelmäßig an die 30 Prozent der Stimmen erreichen kann. Bei den Bundestagswahlen 2009 war die Linke stärkste Partei. Sie ist hier keine Nischenpartei, die nur ein Thema besetzt, sondern hat tatsächlich so etwas wie den Charakter einer in breite Kreise der Gesellschaft hineinreichenden Volkspartei, der ihr im Osten zuweilen auch zugeschrieben wird. Das zeigt sich allein schon daran, dass in einer Reihe neben Bücherständen mit Biographien linker Ikonen auch der parteinahe Wirtschaftsverband von kleinen und mittelständischen Unternehmern, Freiberuflern und Selbstständigen für sich wirbt.

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Innere Parteigründung

Sören Messinger | 24. Oktober 2011

[kommentiert]: Sören Messinger berichtet vom Parteitag der LINKEN in Erfurt

Sie kann es also doch: Der Bundesparteitag der LINKEN hat das Grundsatzprogramm mit großer Mehrheit beschlossen. Nach zwei Tagen des Debattierens und Abstimmens war ein positives Ergebnis zwar abzusehen. Dennoch war eine große Erleichterung unter den Delegierten spürbar, als das Votum mit 96,9 Prozent Zustimmung so deutlich ausfiel. Kein Teil der Partei hatte am Sonntagmorgen versucht, das Programm in Frage zu stellen. Anderthalb Jahre oft erbitterter Diskussionen und Streitereien scheinen in Erfurt durch Kompromisse zwischen den Flügeln ein Ende gefunden zu haben. Damit scheint die Debatte um das Grundsatzprogramm ihre innerparteiliche Funktion der Einigung tatsächlich erfüllt zu haben.

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Absturz eines Hoffnungsträgers

Teresa Nentwig | 21. Oktober 2011

[analysiert:] Teresa Nentwig über die „Neue Antikapitalistische Partei“ in Frankreich

Im Frühjahr 2009 wurde die Parteienlandschaft in Frankreich aufgewirbelt. Die „Kommunistische Revolutionäre Liga“ (LCR), seit 1974 Sammelbecken der Trotzkisten, beschloss ihre Auflösung und ging in einer neuen Partei auf: der „Neuen Antikapitalistischen Partei“ (Nouveau Parti Anticapitaliste, NPA). Der Anstoß dafür war insbesondere von jungen, häufig hochgebildeten Linken ausgegangen, die z. T. beruflich in prekären Beschäftigungsverhältnissen standen. Sie hatten einen hehren Anspruch: Die NPA sollte neue Wählerschichten hinzugewinnen und zu einer machtvollen Sammlungsbewegung links neben der Sozialdemokratie ausgebaut werden.

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Im Schatten der Ahnen – das schwere Erbe von Ernst und Lötzsch

Robert Lorenz | 30. September 2011

[analysiert]: Robert Lorenz über die (Start-) Schwierigkeiten des Führungsduos der Linken.

Was ist da nur los, in der LINKEN? Faktisch seit ihrem Amtsantritt im Mai 2010 stellen die Medien die beiden Parteivorsitzenden, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, als durchgängige Verlierer, als notorische Pechvögel dar. Erst geriet Ernst in die Kritik, in der Manier eines Salonsozialisten hier und da Zulagen aus seinem reichen Ämterfundus einzustreichen; dann war es Lötzsch, die mit ihrer Suche nach „Wegen zum Kommunismus“ irritierte; und zuletzt standen beide im Fokus der Tageszeitungen und Nachrichtensendungen, weil sie offenbar mit der kubanischen Diktatur sympathisierten. Im Gesamteindruck reihte sich ein Fauxpas an den nächsten. Durch dieses journalistisch vermittelte Erscheinungsbild wirken ihre Vorgänger, Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, hingegen bereits jetzt, weniger als zwei Jahre nach ihrem Rücktritt, als regelrechte Überväter einer überaus erfolgreichen, nun allerdings zu Ende gegangenen Ära. Allerdings wird dabei oft vergessen, dass sich ihre Nachfolger in einer außerordentlich undankbaren Situation befinden.

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Sahra Wagenknechts Aufstieg im Westen

Sören Messinger | 22. September 2011

[analysiert]: Sören Messinger über die politische Karriere von Sahra Wagenknecht

Seit die PDS und die WASG zur LINKEN fusioniert sind, hat Sahra Wagenknecht einen steilen Aufstieg in der Parteihierarchie erlebt. Sie ist eine der Vizevorsitzenden geworden und ist nun im Gespräch für den Fraktionsvorsitz, den sie sich mit Gregor Gysi teilen soll. Zu Zeiten der PDS hatte sie sich jeden Posten und jeden Listenplatz schwer erkämpfen müssen und war mehr als einmal am Widerstand der Parteiführung, und damit nicht zuletzt an Gregor Gysi, gescheitert.

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Traditionsballast und Orientierungszwist

Philipp Kufferath | 31. August 2011

[kommentiert]: Philipp Kufferath über Hintergründe des Richtungsstreits innerhalb der LINKEN

Vor den für sie richtungsweisenden Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern und zwei Wochen später in Berlin kämpft die LINKE mit scharfem Gegenwind. Ideologische Kontroversen, taktisches Ungeschick und mangelnde Sensibilität für den politischen Mainstream verdichten sich in einer der Partei gegenüber ohnehin skeptisch eingestellten Medienlandschaft zu einem fatalen Gesamteindruck. Zu diesem tragen auch die strömungspolitischen Manöver der zahlreichen parteiinternen Zusammenschlüsse bei, die einem möglicherweise schlechten Wahlergebnis vorbauen wollen und negative Wasserstandsmeldungen in einen strategischen Geländegewinn gegenüber ihren innerparteilichen Konkurrenten umzuwandeln versuchen. Weil sie dabei keine Eskalation scheuen, muss sich die Partei einen großen Teil der negativen Berichterstattung allerdings selbst zuschreiben.

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„Abseits des Zeitgeists“

Alex Hensel | 19. August 2011

[präsentiert]: Jöran Klatt über Misserfolg und Potentiale der Partei die LINKE

Trotz globaler Finanzkrise und einer Welle sozialer Proteste in ganz Europa ist die Partei die LINKE derzeit nicht besonders stark: Sie schwächelt in den Wahlumfragen und kann medial kaum mehr positiv punkten. Worin liegen die tieferen Ursachen der momentanen Schwäche der LINKEN und welche Potentiale ruhen in dieser Partei?

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Kleine Parteien im Aufwind?

Oliver D'Antonio | 28. März 2011

[analysiert]: Oliver D’Antonio analysiert mögliche Hindernisse und Probleme, die den „großen Kleinen“ auf dem Weg in die Regierungen im Wege stehen könnten.

Die kleinen Parteien sind im Aufwind. Zuerst etablierte sich Die Linke mit wenigen Ausnahmen fest in der politischen Landschaft in Ost und West. Sodann fuhr die FDP vor allem im Jahr 2009 reihenweise Rekordergebnisse ein. Und schließlich dürfen sich die Grünen sogar Hoffnungen machen, den Ministerpräsidentenim Land Baden-Württemberg zu stellen, nachdem sie dort bei den jüngsten Landtagswahlen zweitstärkste Kraft wurden. Seit den späten 1980er Jahren ist zudem zu beobachten, dass auch andere Kleinparteien immer häufiger Achtungserfolge auf Landesebene erringen. Dies gilt für rechtskonservative und rechtsradikale Gruppen wie die Republikaner, die DVU oder die NPD ebenso wie für kleine bürgerliche oder populistisch agierende Formationen wie die STATT-Partei, die Schill-Partei PRO oder die so genannten Freien Wählergemeinschaften. Jüngst überraschte die Piratenpartei mit respektablen Ergebnissen in großstädtischen Milieus.

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Das rot-grüne Dilemma der SPD

Jöran Klatt | 13. August 2010

[analysiert]: Jöran Klatt über Zukunft und Akzeptanz eines rot-rot-grünen Bündnisses

Die Hoffnungen, die mit NRW und dem aktuellen Umfragehoch in der SPD geweckt wurden, und vor allem die Erleichterung, die dadurch aufkam, mindern die Chancen auf ein rot-rot-grünes Bündnis und damit eine der raren Aussichten der Sozialdemokratie 2013 aufs Kanzleramt.

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Sozialisation im Zeitraffer

Sören Messinger | 13. Juli 2010

[analysiert]: Sören Messinger über die zähe Programmdebatte in der LINKEN

Die Partei die LINKE hat lange unter dem populären Vorwurf gelitten,  keine vollständige Partei zu sein, höchstens ein Zweckbündnis der Hartz IV-Gegner, DDR-Nostalgiker und Populisten des linken Randes. Der schlagende Beweis für die These der Nicht-Partei: das fehlende Grundsatzprogramm. Im tiefsten Einverständnis mit ältester deutscher Staatslehre wird dabei ein Programm als zentrales Merkmal einer Partei verstanden. Politische Willensbildung findet in dieser Sichtweise nicht in einer Partei durch die Mitglieder, sondern höchstens durch die Partei am Bürger statt. Eine richtige Partei könne nur auf Grundlage eines Programms gegründet werden und ihre Aufgabe sei es fortan, für dieses zu werben und politisch zu kämpfen. Denn, so das Argument, woran solle sich der Bürger auf dem politischen Markt, orientieren wenn nicht an einem in Stein gemeißelten Programm? – Dass eine solche Sichtweise jedoch weitgehend an der Realität vorbeigeht lässt sich an mindestens zwei Punkten zeigen.

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