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Landtagswahlen Baden-Württemberg rss facebook Twitter

SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

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Wahlanalyse: FDP als Protestpartei light

Felix Butzlaff; Michael Freckmann | 15. März 2016

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[analysiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Ergebnisse der Freidemokraten bei Landtagswahlen in Ost und West

Die FDP setzt ihren Weg aus dem elektoralen Tal heraus fort, in welches sie während der schwarzgelben Koalition im Bund und mit der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 geraten war. In allen drei Bundesländern, in denen die Wähler am vergangenen Sonntag zu den Urnen gerufen worden waren, konnten die Freidemokraten zulegen; und in zwei von drei Landtagen – Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – hat es zum Wiedereinzug gereicht. Lediglich in Sachsen-Anhalt scheiterte die FDP mit 4,9 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde. Auch wenn die Landtagswahlen regionale politisch-kulturelle Besonderheiten bereithalten, es Hochburgen und Diaspora-Gebiete der verschiedenen Parteien gibt, mag ein Vergleich der Wahlergebnisse zwischen den Ländern dennoch Erhellendes beitragen, da er Verbindendes, möglicherweise Überregionales verdeutlicht, von dem aus sich auch auf die bundespolitische Verfasstheit des freidemokratischen Projekts schließen lässt.

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FDP: Suchbewegungen im liberalen Stammland

Michael Freckmann | 11. März 2016

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[analysiert]: Michael Freckmann über die FDP in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am kommenden Sonntag steht ganz im Zeichen des Erstarkens der AfD, einer Absetzbewegung der Landes-CDU zur Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik sowie einer möglichen Wiederwahl des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Vor diesem Hintergrund ist die FDP weitgehend unbeachtet in Umfragen von seit langer Zeit drei Prozent auf knapp acht Prozent geklettert. Sollte also der FDP im liberalen Stammland die Kehrtwende, möglicherweise sogar eine Regierungsbeteiligung gelingen?

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AfD: Zwischen Schein und Sein

Robert Pausch; Alexander Hensel; | 10. März 2016

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[analysiert]: Alexander Hensel und Robert Pausch über den Wahlkampf der AfD im Ländle

Kurz vor den drei Landtagswahlen am kommenden Wochenende setzt die Alternative für Deutschland zu einem elektoralen Erfolgslauf an. Nicht nur im Osten, sondern auch im (Süd-)Westen der Republik und v.a. in Baden-Württemberg befindet sich die Partei auf einem demoskopischen Höhenflug: Jüngste Umfragen sehen die AfD hier, gleichauf mit der SPD, bei 13 Prozent – der höchste Wert, der für die AfD in einem westdeutschen Bundesland bislang überhaupt gemessen worden ist.[1] Dabei – auch das zeigen die Umfragen – sind die Bürger im Ländle insgesamt verhältnismäßig zufrieden mit ihrer politischen und wirtschaftlichen Situation. Die Exportindustrie brummt, es herrscht beinahe Vollbeschäftigung. Und dennoch: Die Bürger im Ländle prägt ein politisches Unbehagen, das derzeit von der AfD kanalisiert wird. Um den Erfolg der Partei im Südwesten zu verstehen, muss man auf ihr Programm und Sozialprofil blicken, die eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung jüngst untersucht hat.[2]

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