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Landtagswahlen rss facebook Twitter

Im Westen nichts Neues

Julika Förster | 17. März 2016

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[präsentiert]: Julika Förster hat die AfD-Wahlparty in Rheinland-Pfalz vor Ort beobachtet

Gut gelaunt nippt Uwe Junge, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen AfD, am ausklingenden Wahlabend in Mainz an seinem Bier. „Nun haben wir ein Gegengewicht zum Osten“, erklärt er mir munter, schließlich habe die AfD an diesem Tag auch in Westdeutschland ihre Stärke bewiesen. In der Tat markieren die Einzüge der AfD in den rheinland-pfälzischen und den baden-württembergischen Landtag eine Zäsur: Bis dato lediglich und auch eher spärlich in den Bürgerschaften Hamburgs und Bremens vertreten, standen westdeutsche Landesverbände bislang im Schatten ihrer ostdeutschen Pendants. Die thüringische AfD um Björn Höcke verwandelte den Erfurter Domplatz mit mehreren hundert Anhängern in eine Art politisiertes Volksfest, die vierköpfige Bremer AfD-Fraktion sich selbst im Zuge der Parteispaltung in eine heillos überforderte „One-Man-Show“[1]. Im Osten laut, schrill und erfolgreich, im Westen blass, moderat und schwach – die Rollen schienen eindeutig verteilt. Doch inwiefern entspricht die rheinland-pfälzische AfD – zumal im Moment des Erfolges – tatsächlich ihrem Klischee? Ein Besuch.

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SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus | 16. März 2016

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

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Wahlanalyse: FDP als Protestpartei light

Felix Butzlaff; Michael Freckmann | 15. März 2016

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[analysiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Ergebnisse der Freidemokraten bei Landtagswahlen in Ost und West

Die FDP setzt ihren Weg aus dem elektoralen Tal heraus fort, in welches sie während der schwarzgelben Koalition im Bund und mit der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 geraten war. In allen drei Bundesländern, in denen die Wähler am vergangenen Sonntag zu den Urnen gerufen worden waren, konnten die Freidemokraten zulegen; und in zwei von drei Landtagen – Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – hat es zum Wiedereinzug gereicht. Lediglich in Sachsen-Anhalt scheiterte die FDP mit 4,9 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde. Auch wenn die Landtagswahlen regionale politisch-kulturelle Besonderheiten bereithalten, es Hochburgen und Diaspora-Gebiete der verschiedenen Parteien gibt, mag ein Vergleich der Wahlergebnisse zwischen den Ländern dennoch Erhellendes beitragen, da er Verbindendes, möglicherweise Überregionales verdeutlicht, von dem aus sich auch auf die bundespolitische Verfasstheit des freidemokratischen Projekts schließen lässt.

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Hochburg ohne Milieu

Stephan Klecha | 9. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Stärke der Sozialdemokratie in Brandenburg

Es gibt nur zwei Bundesländer, in denen die SPD sich einigermaßen sicher wähnt, dass es sich um Hochburgen handelt: Bremen und Brandenburg. Nie ist die SPD dort jemals in der Opposition gewesen, durchgängig stellt sie die Regierungschefs. An der Weser kann die SPD dabei auf eine lange Tradition zurückblicken. Mit Schiffbau, Transportgewerbe und einer dichten Milieulandschaft, zu denen einst vor allem Arbeiterkneipen im Kaiserreich gehörten, waren die Bedingungen für einen Erfolg der Sozialdemokraten naheliegend. Der Parteiorganisation im Land ist es dabei gelungen, ihre Dominanz auch über den Strukturwandel hinweg zu retten. All das kann man über Brandenburg nicht sagen. Zwar waren die Wahlergebnisse in der Weimarer Republik lange Zeit keineswegs schlechter als in Bremen, auch weil Agitatoren aus Berlin sich oftmals erste Meriten im Umland erwarben. Doch die beiden deutschen Diktaturen hatten zwischen Erzgebirge und Ostsee die alten Milieustrukturen und Loyalitäten weitgehend zerstört. Die heutigen kümmerlichen Wahlergebnisse der SPD in ihrer einstigen Hochburg Sachsen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache.

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„Marx aus dem Keller holen“?

Milena Fritzsche | 5. September 2014

[Gastbeitrag]: Milena Fritzsche über sozialdemokratischen Vorbehalte gegen einen linken Ministerpräsidenten in Thüringen.

Im Osten des Landes stehen Wahlen an. Besonders Thüringen ist dabei von bundesweitem Interesse, da es hier bald „Bodo, den Ersten“[1] geben könnte: Bodo Ramelow, den vielleicht ersten linken Ministerpräsidenten der Bundesrepublik. Denn in Thüringen sind die Mehrheitsverhältnisse ein wenig anders als im Rest des Landes. Seit der Wiedervereinigung stellen die Christdemokraten den Ministerpräsidenten, zweite Kraft sind traditionell Die Linken und erst auf dem dritten Platz folgt die SPD, die hier kaum den Anschein einer Volkspartei macht. Während die Sozialdemokraten lediglich auf 19 Prozentpunkte kommen, liegt die Linkspartei in Umfragen derzeit bei etwa 26 Prozent.[2] Allerdings: Ein linker Ministerpräsident in Thüringen bedürfte eines sozialdemokratischen Koalitionspartners, doch – trotz der Enttäuschung über den von Affären gebeutelten derzeitigen CDU-Koalitionspartner – beäugt dieser seine mögliche künftige Rolle noch mit äußerst gemischten Gefühlen.

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Der Sound des Erfolgs?

Alex Hensel | 28. August 2014

[präsentiert]: David Bebnowski über die Chancen der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen

Bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen hat die Alternative für Deutschland (AfD) Umfragen zufolge gute Chancen, erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. Doch wie präsentiert und positioniert sich die eurokritische Partei eigentlich auf Landesebene? Und wie passt sich die AfD an die politische Kultur in den ostdeutschen Bundesländern an? Antworten darauf gibt David Bebnowski im Interview.

Video: David Osterkorn & Robert Mueller-Stahl

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(Wahl-)Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit?

Florian Finkbeiner | 25. August 2014

[analysiert]: Florian Finkbeiner über die aktuelle Lage der NPD und ihre Chancen bei den kommenden Landtagswahlen

Diskussionen über die Bedeutung der rechtsextremen NPD sind zumeist polarisiert. Mal wird sie im medialen Diskurs als Partei der „Spinner“ bezeichnet, wie es kürzlich Bundespräsident Joachim Gauck im Zusammenhang mit den maßgeblich von der NPD mitgetragenen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf tat. Mal wird sie als zentrale Schaltstelle der extremen Rechten beschrieben. Als solche und aufgrund ihrer ideologischen Ausrichtung dürfe sie nicht unterschätzt werden, sondern müsse vielmehr bekämpft und verboten werden. Wie steht es also kurz vor den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Ende dieses Sommers um die Partei und welche Bedeutung kommt ihr tatsächlich zu?

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(Un)Wirklichkeiten in Hannover

Lars Geiges | 11. Januar 2013

[kommentiert]: Lars Geiges über das TV-Duell zwischen Stephan Weil und David McAllister

Das Duell ist noch nicht vorbei, da ist für manche im Presseraum schon Schluss. Der Andruck ist da unerbittlich, der Text muss in die Zeitungsredaktion, auch wenn die Spitzenkandidaten von CDU und SPD ihre letzten Sätze noch gar nicht gesprochen haben. Die Überschrift über das mit Spannung erwartete „TV-Duell“ zwischen dem niedersächsischen Ministerpräsident David McAllister und Herausforderer Stephan Weil steht bereits fest: „Duell auf Augenhöhe“. So hat es der Journalist zumindest kurz zuvor in seinen Laptop getippt.

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