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60 Jahre Schlüter-Affäre

Teresa Nentwig | 26. Mai 2015

[analysiert]: Teresa Nentwig über einen politischen Skandal, für den im Mai 1955 der niedersächsische Kultusminister Leonhard Schlüter sorgte.

Selten war die niedersächsische Politik derart präsent in den ausländischen Medien wie vor sechzig Jahren: Ob die französische Tageszeitung Le Monde, die englische Times, die Neue Zürcher Zeitung oder die New York Times – sie und viele weitere Blätter richteten im Mai und Juni 1955 ihren Blick nach Hannover und Göttingen. Was war dort passiert?

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Knappe Mehrheiten und die Last der Opposition

Stephan Klecha | 25. Februar 2013

[analysiert]: Stephan Klecha über die rot-grünen Aussichten nach der Landtagswahl.

Es klang sehr selbstbewusst, als Niedersachsens CDU-Generalsekretär Ulf Thiele im NDR-Fernsehen erklärte, dass die CDU jederzeit bereit sei, wieder Regierungsverantwortung im Land zu übernehmen. Kurz zuvor hatte der Landtag den SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und die CDU in die Opposition geschickt. Die Mehrheiten im neuen niedersächsischen Landtag sind indes knapp. Nur eine Stimme trennt die Koalition aus SPD und Grünen dort von der Opposition aus CDU und FDP. Die Mehrheit jedoch war sicher und wählte den bisherigen hannoverschen Oberbürgermeister Weil. Doch Thiele ließ durchblicken, dass er nicht glaube, dass die Mehrheit für fünf Jahre halten werde.

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Vor der Rückkehr des Verdrängten

David Bebnowski, Lisa Brüßler | 25. Januar 2013

[kommentiert]: David Bebnowski und Lisa Brüßler über die FDP im niedersächsischen Wahlkampfendspurt.


Manchmal können psychoanalytische Konzepte helfen, soziale Sachverhalte zu beschreiben. Ein besonders bekannter und häufig erhellender Ansatz liegt in der Verdrängung. Mit ihr sorgt die Psyche dafür, dass den Menschen der Blick auf seelische Abgründe, mithin Traumata, verstellt wird, um funktionieren zu können. Ihre Aufgabe ist es also, verstörende Erlebnisse oder Tabus abzuwehren und in Sphären zu verbannen, die sich dem bewussten Zugriff verweigern.[1] Es lohnt sich, den Wahlkampfabschluss der niedersächsischen FDP vor diesem Hintergrund zu betrachten.

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Kurze Party, langer Kater

Robert Pausch | 23. Januar 2013

[kommentiert]: Robert Pausch über den Wahlabend der niedersächsischen CDU

In schöner Regelmäßigkeit wird der nüchterne demokratische Willensbildungsprozess mit ein bisschen Metaphorik gewürzt. Dann ist die Rede von Schicksalswahlen, Denkzettelwahlen, Erdrutschwahlen oder eben Wahlkrimis. Und wie jeder gute Krimi lebt auch ein solcher von  unvorhersehbaren Wendungen des Plots, durch  die sichergeglaubte Erkenntnisse mit einem Mal hinfällig sind und der scheinbar schon gelöste Fall neu aufgerollt werden muss.   Dergleichen ließ sich auch am Sonntag bei der Wahlparty niedersächsischen CDU beobachten.

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Verspekuliert?

Jöran Klatt | 23. Januar 2013

[kommentiert]: Jöran Klatt über die Machtkämpfe innerhalb der Linken vor und nach der Niedersachsenwahl

Die Strategie des Landesverbandes der Linkspartei im niedersächsischen Wahlkampf stand voll und ganz im Zeichen innerparteilicher Auseinandersetzungen. Am Abend der niedersächsischen Landtagswahlen erlitt das Lager der Sozialistischen Linken einen herben Dämpfer. In der Partei müssen nun Machtverteilung und Modus neu diskutiert werden.

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Rückkehr der klassischen Farben

Felix Butzlaff | 22. Januar 2013

[analysiert]: Felix Butzlaff über das Wahlergebnis der SPD in Niedersachsen.

Nun atmen sie alle durch. Knapp ist er ausgefallen, der niedersächsische Wahlerfolg, und aus Sicht der Sozialdemokraten und Grünen schließlich erfolgreich. Und das ist ungemein wichtig, soll er doch der erhoffte Befreiungsschlag sein für einen neuen Anlauf des sich von Fettnäpfchen zu Instinktlosigkeit hangelnden Bundesspitzenkandidaten Peer Steinbrück zu den kommenden Bundestagswahlen im Herbst. Auch deswegen geben sich nun alle Stimmen des rot-grünen Politiklagers im Norden der Republik erleichtert und betonen, wie wichtig und symbolhaft es sei, dass man gerade bei fehlendem Rückenwind vom medial wuchtigen Spitzenkandidaten in Berlin gleichwohl in der Lage sei, eine beliebte schwarz-gelbe Landesregierung wie die unter David McAllister abzulösen.

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Die grüne Hoffnung auf dem platten Land

Julika Förster | 19. Januar 2013

[präsentiert]: Julika Förster über die Agrarpolitik der Grünen in Niedersachsen 

Niedersachsen hat als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland Deutschlands, in dem der Landwirtschaft nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen wird, bereits einige Scherze über sich ergehen lassen müssen. Allzu gern karikiert man es als überdimensionalen Acker, dem eine baldige Überbevölkerung durch Schweine und Schafe droht. Natürlich steht hinter derartigen Scherzen auch ein Funken Wahrheit: in diesem Fall die hohe Bedeutung des landwirtschaftlichen Sektors. Aufgrund seiner Relevanz für die niedersächsische Bevölkerung sollte er nicht nur in Späßen, sondern vielmehr in der Politik die Beachtung erfahren, die ihm gebührt. Auch für Christian Meyer, den agrarpolitischen Sprecher der Grünen, gilt Niedersachsen unumstritten als das „Agrarland Nr.1“ – nicht jedoch, was die damit verbundenen Arbeitsplätze, Umweltbedingungen und Tierschutzmaßnahmen betrifft. Seine Rede überrascht beim Neujahrsempfang in Syke niemanden – aber soll sie das überhaupt?

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Don Quijote muss ein Pirat gewesen sein…

Christopher Schmitz | 18. Januar 2013

[kommentiert]: Christopher Schmitz über den Wahlkampf der Piratenpartei Göttingen.

Im Laufe der letzten Tage und Wochen wurde hier, in unserem Hause, viel über die kommende Landtagswahl sinniert und auch diskutiert. Es wurde erörtert, wie groß die Chancen der einzelnen Parteien wohl sind, am 20. Januar ins Leineschloss gewählt zu werden. Das Urteil über die Aussichten der Piratenpartei war dabei vielfach kurz und schonungslos: „Sie werden es nicht schaffen.“ Mehr gebe es dazu nicht zu sagen. Doch, wer den Wahlkampf der Partei auch vor Ort verfolgt hat, wird nachdenklich, hält inne und fragt sich: Gibt es tatsächlich nichts zu sagen? Wohl schon.

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Bürgerlicher Kandidat einer bürgerlichen Partei

Dr. Matthias Micus | 16. Januar 2013

[kommentiert]: Matthias Micus über den SPD-Kandidaten Stephan Weil

Was ist das für ein Mann, der sich den niedersächsischen Wählern im Wahlkampf mit dem Versprechen anpreist, eine „knochentrockene Haushaltspolitik“ betreiben zu wollen? Wie konnte jemand sozialdemokratischer Spitzenkandidat für die Landtagswahl werden, über den die Welt kürzlich schrieb, er sei „das Gegenteil einer Rampensau“ – und das in eben jenem Bundesland, das von 1986 bis 1998 die Arena des politischen Schlachtenrosses Gerhard Schröder gewesen ist? Und welche Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten, mithin des obersten Repräsentanten des Bundeslandes, kann jemand haben, der nach eigenem Bekenntnis ein „einfacher, Bier trinkender Bürgermeister“ ist und vorgibt, „in hohem Maße dem Normalbürger“ zu entsprechen?

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David McAllister – eine steile Karriere

Adrian Haack | 14. Januar 2013

[analysiert]: Adrian Haack über die politische Karriere des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister.

David McAllister war gerade neun Jahre alt, als ein besorgter Lehrer – ein Sozialdemokrat – seine Mutter alarmierte, weil ihn die Äußerungen des Jungen an Franz Joseph Strauß erinnerten[1]. Im Rückblick erscheint diese Sorge nicht ganz unbegründet, denn als Jugendlicher rutschte McAllister – so zumindest in den Augen seines Lehrers – endgültig auf die bürgerliche Bahn ab und ging schließlich sogar zur Jungen Union, eine wichtige Einstiegsorganisation auf dem Weg in die Kommunalpolitik. Zwar mündet nicht jedes Engagement in der Jungen Union in einer CDU-Karriere, aber die meisten CDU-Karrieren beginnen mit dem JU-Betritt. Die Mitglieder des aktuellen CDU-Präsidiums jedenfalls haben fast sämtlich ihre politische Laufbahn in der JU begonnen – so auch der amtierende niedersächsische Ministerpräsident McAllister.

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