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Koalitionsverhandlungen rss facebook Twitter

Sozialdemokratischer Selbstbetrug

Franz walter | 22. November 2017

[kommentiert]: Franz Walter über das politische Lavieren der Sozialdemokratie in der aktuellen Debatte um eine Fortsetzung der „Große Koalition“.

Bald, vom 7. bis 9. Dezember, steht der sozialdemokratische Bundesparteitag an. Und die fragile Parteiführung ist sich ihrer eigenen Position nicht recht sicher. Man weiß nicht, wie weit der Furor der Delegierten nach der deprimierenden Niederlage bei den Bundestagswahlen reichen mag. Man kann sich nicht sicher sein, ob der klägliche Personalwechsel in Teilen der Spitze, ob die dürren Papierchen von Schulz bis Scholz nicht doch den Ärger des Parteivolks verschärfen, Trotz und Widerspruch herausfordern werden. Infolgedessen: Vor und auf dem Parteitag ist mit selbstbewusster Parteiführung offenkundig nicht zu rechnen. Und so beschlossen Parteivorstand und Parteipräsidiums zum „Ende der Sondierungsgespräche von Jamaika“ gestern: „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können. Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht. Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“

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Reine Stilkritik

Stephan Klecha | 16. Januar 2014

[kommentiert]: Stephan Klecha zum Stil des Koalitionsvertrags der neuen Regierung.

Die viel gerühmte „Kunst des Regierens“ hängt von vielen Faktoren ab. Staatsrecht, Politik- und Geschichtswissenschaft sowie Soziologie und andere Fächer können etwas zu ihrem Verständnis beitragen. Möglicherweise sollten sich aber künftig auch verstärkt diejenigen mit dem Regieren befassen, die sich eher mit Fragen der Sprache und Stils beschäftigen. Damit sind allerdings nicht etwa Rhetorik- und Rednertrainer gemeint, sondern vielleicht eher jene, die sich auf die Interpretation von Lyrik spezialisiert haben. Diese hätten jedenfalls am nunmehr beschlossenen Koalitionsvertrag ihre helle Freude.

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Nach der Wahl: Vor der Wahl

Alex Hensel | 26. September 2013

[präsentiert]: Michael Lühmann über die politische Situation nach der Wahl

Nach der Bundestagswahl zieht sich die Regierungsbildung in die Länge. Zugleich werden verschiedene politische Szenarien für eine kommende Regierungskoalition diskutiert. Über die komplexe Lage und verschiedenen Optionen spricht Michael Lühmann im Interview mit dem Göttinger Stadtradio.

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