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Grüne Hemden und Mistgabeln

Bastian Brandau | 14. Mai 2014

[analysiert]: Bastian Brandau über rechtspopulistische Parteien in Italien.

Rechtspopulistische Ideen sind in Italien weit verbreitet. Gleich mehrere Parteien und Bewegungen bedienen sich im Vorfeld der Europawahlen einfacher Ideen, die sich gegen Ausländer und „die da oben“ wenden. Die Büchse der Pandora öffnete Silvio Berlusconi. Als seine  Forza Italia 1994 gemeinsam mit den Separationisten der Lega Nord, den Postfaschisten der Alleanza Nazionale und der rechten Kleinstpartei Forza Nuova eine Regierung bildete, vertraten einige von ihnen offen rechte Ideen – bis dahin im postfaschistischen Italien ein Tabu. Außenminister wurde Gianfranco Fini von der Alleanza Nazionale[1] (AN), der sich erst im Amt öffentlich vom Faschismus abwendete. Die AN und die Lega, sie blieben Berlusconis Vasallen und treue Stimmbeschaffer bei seinen weiteren Amtszeiten bis zuletzt 2012. Und sie sorgten für eine Verschärfung des ausländerfeindlichen Diskurses, der schließlich salonfähig wurde.

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Der Kaiman beißt sich fest

Bastian Brandau | 7. November 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über das politische System Italiens mit einem geschwächten Silvio Berlusconi.

Silvio Berlusconi hat viele Spitznamen und Titel – einer davon ist gerade akut in Gefahr. Den ihm einst verliehenen Orden des Cavaliere del lavoro – Ritter der Arbeit – könnte er durch seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs verlieren. Dieser mögliche Entzug – der zuständige Minister hat sich in dieser Hinsicht noch nicht entschieden[1] – ist aber die bisher einzige greifbare Konsequenz aus dem Urteilsspruch gegen Berlusconi, der Anfang August endgültig wirksam wurde. Da bestätigte das Mailänder Kassationsgericht die Verurteilung wegen Steuerbetrug zu vier Jahren Haft. Kommentatoren fragten sich schon: Sind wir bereit für ein Leben ohne Berlusconi?[2] Dabei stellt sich diese Frage derzeit gar nicht.

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„Etwas hat sich verschoben…“

Andreas Wagner | 30. Oktober 2013

[kommentiert]: Andreas Wagner über das politisch-parlamentarische Unbehagen in Europa.

Der Professor für Methoden der Vermittlung von Philosophie und Ethik an der Universität Wien, Konrad Paul Liessmann, sprach am vergangenen Freitag in der österreichischen Tageszeitung Der Standard von einer „Erosion des Politischen“. Gemeint war damit die Beobachtung fehlender politischer Authentizität und Wahrhaftigkeit in der österreichischen Politik, insgesamt aber auch eine Ökonomisierung und damit eine Bagatellisierung der parlamentarischen Abläufe und des politischen Geschehens. Mit diesen Mahnungen scheint Liessmann angesichts des schlechten Abschneidens der beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP bei der Parlamentswahl Ende September 2013 nicht allein. Die beiden Koalitionspartner verfügen im neuen Nationalrat gemeinsam nur noch über eine knappe Mehrheit, stattdessen haben rechte Populisten bislang ungeahnte Höhen erklommen und träumten zuletzt gar davon, künftig in einigen Landesteilen den Ministerpräsidenten stellen zu können.

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Schimpfwort Politiker

Bastian Brandau | 13. Mai 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über die schwierige Aufgabe der neuen italienischen Regierung.

Vor allem die runde Brille bleibt in Erinnerung, sie sticht hervor am kurzrasierten Schädel von Enrico Letta – dem Mann, den noch vor kurzem außerhalb Italiens keiner kannte, der es aber nun richten soll. Seit Ende April ist Letta Ministerpräsident, ganze zwei Monate dauerte die Regierungsbildung. Letta ist nun Anführer dessen, was man in Deutschland als Große Koalition bezeichnen würde. Im Italienischen ist die Rede von „larghe intese“, breiten Bündnissen; Gegner sprechen von „inciuci“, von Mauscheleien. Die neue Konstellation war die wohl letzte Möglichkeit, eine Equipe zu finden, die eine Mehrheit im Parlament auf sich vereinen kann.

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Fünf Sterne gegen Berlusconi

Bastian Brandau | 20. Februar 2013

[nachgefragt]: Bastian Brandau über die Besonderheiten des Movimento 5 Stelle.

Fünf Sterne gegen Berlusconi – was ist eigentlich das Movimento 5 Stelle?

„Die 5-Sterne-Bewegung ist keine Partei und hat auch nicht die Absicht, eine zu werden“, so steht es im „Nicht-Statut“ des Movimento von 2009. Daher kommt auch die bewusste Wahl des Wortes „Bewegung“ – denn das Wort „Partei“ ist in Italien stark negativ besetzt. Das Movimento startete 2005 als freier Zusammenschluss von übers Internet organisierten Bürgern, die sich dann im wahren Leben trafen: Sie wollten gemeinsam Erfahrungen austauschen und lernen, um so in den politischen Prozess einzugreifen – etwa durch Demonstrationen, Unterschriftensammlungen oder das Verteilen von Flugblättern. Inzwischen tun sie dies eben auch durch die Teilnahme an Wahlen und die Arbeit in Kommunal- und Regionalparlamenten unter dem 5-Sterne-Siegel, das natürlich für die hohe Qualität stehen soll; jeder Stern steht aber auch für ein Thema. Die Aktivisten wollten beweisen, dass politische Arbeit ohne den Organisationsapparat einer Partei möglich ist; denn den gibt es beim Movimento ebenso wenig wie einen Parteivorstand.

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Fünf Sterne gegen Berlusconi

 | 4. Februar 2013

Das Buch

In vielen europäischen Ländern haben sich in den letzten Jahren Organisationen herausgebildet, die sich als Alternative zum konventionellen Angebot des Parteiensystems begreifen und damit bei Wahlen erfolgreich sind. So auch unlängst in Italien das Movimento 5 Stelle. Von dem allseits bekannten Komiker Beppe Grillo 2009 gegründet, ist es im Begriff, das italienische Parteiensystem in der Post-Berlusconi-Ära aufzumischen.
Inwiefern ist die Entstehung des Movimento eine Antwort auf die politischen Umstände im Italien des beginnenden 21. Jahrhunderts?
Bastian Brandau analysiert Grillos Bedeutung für die Partei und gewährt aufschlussreiche Einblicke in die stark internetbasierte Demokratiepraxis des Movimento – stets mit der Frage verbunden, ob es sich dabei um ein Projekt von kurzer Lebensdauer handelt oder ob es das Potenzial hat, sich zu einer dauerhaften politischen Größe zu entwickeln. Brandaus Studie liefert erstmals in deutscher Sprache grundlegende Erkenntnisse zu einem der spannendsten Phänomene der gegenwärtigen Demokratieentwicklung.

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Pünktlich zur Wahl: Fünf Sterne gegen Berlusconi

 | 29. Januar 2013

Er ist der Wahlgewinner schlechthin und sein Name in aller Munde: Der ehemalige Entertainer Beppe Grillo und sein Movimento 5 Stelle haben beim jüngsten Urnengang das italienische Parteiensystem aufgemischt. Bastian Brandau, Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung, hat sich schon seit Längerem mit diesem Phänomen auseinandergesetzt. Pünktlich zur Wahl ist in der Reihe „Göttinger Junge Forschung“ sein Buch erschienen: „Fünf Sterne gegen Berlusconi“. Darin befasst sich Brandau mit den Ursprüngen dieser Bewegung, gewährt tiefe Einblicke in das Movimento und fragt, inwieweit es eine Antwort auf die Krise des italienischen Parteiensystems ist. Zum Buch

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Das lähmende Wahlsystem Italiens

Bastian Brandau | 10. Januar 2013

[analysiert]: Bastian Brandau über die politische Lage in Italien nach dem Rücktritt Mario Montis.

Die Töne waren leiser geworden im politischen Italien. Weniger Konfrontation zwischen den politischen Lagern, stattdessen der Versuch konzentrierter Arbeit von Ministerpräsident Mario Monti und den Fachleuten seines governo tecnico. Kleine Schritte der finanziellen Konsolidierung, Beruhigung der Märkte, Reform des politischen Systems: So verlief das politische Jahr 2012. Beruhigt und konsolidiert wurde in der Tat. Die Reform des politischen Systems misslang jedoch gründlich. Nun geht Montis Amtszeit vorzeitig zu Ende, der Wahlkampf und damit die Konfrontation haben Einzug gehalten auf der politischen Bühne. Dort wird in den kommenden Wochen noch so manche Volte geschlagen werden. Im Vorfeld der Wahlen gilt es nun, einige wichtige Fragen zu diskutieren: Welche Kandidaten treten zur Wahl an? Wie beständig sind die Zustimmungswerte für die momentan in den Umfragen führende Demokratische Partei? Welche Rolle können Beppe Grillo und seine Fünf-Sterne-Bewegung spielen, die zuletzt bei Wahlen mächtig abräumten?

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Der Berlusconi in mir

Bastian Brandau | 9. Dezember 2011

[analysiert]: Bastian Brandau über den Einfluss der Berlusconi-Jahre auf die italienische Gesellschaft.

Giorgio Gaber, bekannter italienischer Sänger und Schauspieler, drückte es einst so aus: „Ich habe keine Angst vor Berlusconi an sich, sondern vor dem Berlusconi in mir“. Diese Furcht gilt für viele Italiener auch noch nach dem Rücktritt Silvio Berlusconis Anfang November: Er ist nicht mehr Ministerpräsident und offiziell nur noch einfacher Abgeordneter, aber er steckt noch fest in ihren Köpfen. Dass viele ihn und sein Leben als Vorbild gesehen haben, erklären Italiener gerne, um dem Rest der Welt verständlich zu machen, wieso Berlusconi wieder und wieder gewählt wurde. Berlusconi, der Selfmademan, der es zu enormem Reichtum brachte, den Staat austrickste, dabei den Staatsanwälten die lange Nase zeigte – und außerdem die schönsten Frauen um sich scharte. Aber auch der Mensch, der Fehler hat und machte, und der sich trotzdem immer wieder durchsetzte. In ihm konnte man sich wiederentdecken. Und von solch einem Leben, so analysieren Journalisten und Politikwissenschaftler, habe fast jeder in Italien schon immer geträumt.

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Medien und politische Macht

Bastian Brandau | 12. August 2011

[präsentiert]: Bastian Brandau über die politische Karriere Silvio Berlusconis

Der Bauunternehmer Silvio Berlusconi stieg in den 1980er Jahren auf zum italienischen Medienmogul. Anfang der 1990er Jahre begab er sich in die Politik und wurde 1994 zum ersten Mal italienischer Ministerpräsident. Inzwischen bestreitet Berlusconi – allen Skandalen und Krisen zum Trotz – seine vierte Amtszeit als Regierungschef. Bastian Brandau analysiert für „Unter der Lupe“ die Rolle der Medien in der politischen Karriere Berlusconis.

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