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Groß, grimmig, grün:Trittin

Franz Walter | 25. September 2013

[analysiert]: Franz Walter über den Grünenpolitiker Jürgen Trittin.

Vor einigen Monaten noch hatte man den Eindruck, dass die ganze große Karriere des Jürgen Trittin erst noch kommen werde. Er repräsentierte die Partei, nein, er führte die Partei. Und diese Partei schien in schnellen Schritten zu neuen Höhen zu gelangen, vielleicht bald Volkspartei zu werden, die Sozialdemokraten wie in Baden-Württemberg auch national in Bälde zu überholen. Und der unangefochtene Pfadfinder war eben Trittin. Man handelte ihn in der classe politique von Berlin-Mitte raunend zunächst als künftigen Außenminister, dann als Finanzminister der Republik. Der frühere Aktivist des Kommunistischen Bundes als oberster Kassenwart der Nation, Nachfolger von Größen wie Strauß, Schiller, Schmidt, Stoltenberg, Lafontaine oder Schäuble – ein bundesdeutsches Rehabilitierungs- und politisches Integrationsmärchen gleichsam.

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Im Bund mit dem Zeitgeist

Michael Lühmann | 21. September 2013

[debattiert]: Michael Lühmann über einen fiktiven Wahlerfolg der Grünen.

Endlich nicht mehr Platz fünf von fünf. Die Grünen sind der große Gewinner der Bundestagswahl 2013, das Ziel, mehr als sechs Millionen Wählerstimmen zu holen,[1] ist geglückt. Strahlende Gesichter vor grüner Leinwand, eine sichtlich bewegte Claudia Roth, eine noch immer im Wahlkampfmodus befindliche Steffi Lemke, ein gelöster Jürgen Trittin, daneben Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, lächelnd und sichtlich erleichtert. Daumen werden in die Luft gereckt, es wird sich viel umarmt, die Basis feiert die Partei und sich selbst. Sie alle da oben und unten haben schließlich einen gewichtigen Anteil am Wahlsieg. Mehr noch aber das unter starker Einbeziehung der Basis formulierte Programm, ein ökosozialer Mix aus Umverteilung und Energiewende.

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Links oder rechts? Steinbrück oder Merkel?

Geiges, Hambauer, Kallinich | 18. September 2013

[präsentiert]: Ergebnisse der Vorwahlbefragung von Göttinger Studenten

Auf dem Göttinger Campus merkt man wenig. In der Woche vor der Bundestagswahl ist hier nur vorlesungsfreier Alltag zu beobachten. Die Studenten sind mit ihren Hausarbeiten beschäftigt oder schlichtweg nicht da. Alles ist ein bisschen ruhiger als sonst. Das neue Semester beginnt erst wieder im Oktober – vier Wochen nach dem Urnengang am kommenden Sonntag. Ein Wahlkampf vor den Hörsälen lohnt sich anscheinend nicht. Parteifahnen, Flugblätter und Veranstaltungen: Fehlanzeige. Kein Wahlkampf, nirgends. So jedenfalls der äußere Eindruck. Fragt man jedoch die Studenten, trifft man auf keineswegs gleichgültige Kommilitonen.

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Grüne Glücksphilosophie

Julika Förster | 26. August 2013

[analysiert]: Julika Förster über die grüne Wahlkampftaktik.

Die grüne Wahlkampftaktik dieser Tage mag auf den ersten Blick ebenso kühn wie revolutionär anmuten: Kann sich der Wähler in den Wochen vor dem Urnengang gewöhnlich an diversen Wahlversprechen erfreuen, sieht er sich im derzeitigen Wahlkampf unter anderem mit den grünen Forderungen nach fleischlosen Kantinentagen, Tempolimits, steigende Lebensmittelpreise und Umweltabgaben auf Plastiktüten konfrontiert. Gesellschaft und Presse zeigen sich dementsprechend eher mäßig begeistert, prompt ist von den „grünen Tugendtyrannen“ der „Verbotspartei“ die Rede.

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Rot-grüne Renaissance?

Michael Lühmann | 3. Juni 2013

[analysiert]: Michael Lühmann über die Koalitionsaussichten von SPD und Grünen.

Es war eine Premiere. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sprach Ende April 2013 auf dem Parteitag der Grünen, zwei Wochen nachdem Claudia Roth – erstmals – auf einem SPD-Parteitag gesprochen hatte. Rot und Grün, so die Botschaft, die alles andere als ihre Premiere feiert, sind bereit für den Machtwechsel in Berlin – wenn es denn reicht. Nun ist gerade das auf Bundesebene keineswegs ausgemacht. Anders als in den altbundesrepublikanischen Bundesländern ist eine rechnerische Mehrheit für Rot-Grün mehr wahlkämpfende Hoffnungsformel denn demoskopische „Realität“.

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Rückkehr des sozialen Ausgleichs

Michael Lühmann | 6. Mai 2013

[analysiert]: Michael Lühmann über die programmatische Entwicklung der Grünen

Was gab es nicht schon für Kritik im Vorfeld. Steuererhöhungsorgien unterstellte manch Kommentator den Grünen, gar Neosozialismus ob der Forderung, den Spitzensteuersatz – im Vergleich zur Bonner Republik moderat – auf 49 Prozent anzuheben und überdies hohe Vermögen zu einer Abgabe zu zwingen, die letztlich in einer Vermögenssteuer münden soll. Das alles kann man als Gegner eines Ausbaus von Sozialstaatlichkeit, von Staatlichkeit überhaupt natürlich kritisieren. Man kann aber auch zum umgekehrten Schluss kommen: Dass der Rückzug des Staates, dessen Steuerungs- und Lenkungsunfähigkeit in der Krise bereits offensichtlich geworden ist, aus vielen Ebenen ebenso ein Fehler war wie gewichtige Teile der Arbeitsmarktpolitik der Agenda-Jahre.

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Die grüne Hoffnung auf dem platten Land

Julika Förster | 19. Januar 2013

[präsentiert]: Julika Förster über die Agrarpolitik der Grünen in Niedersachsen 

Niedersachsen hat als flächenmäßig zweitgrößtes Bundesland Deutschlands, in dem der Landwirtschaft nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen wird, bereits einige Scherze über sich ergehen lassen müssen. Allzu gern karikiert man es als überdimensionalen Acker, dem eine baldige Überbevölkerung durch Schweine und Schafe droht. Natürlich steht hinter derartigen Scherzen auch ein Funken Wahrheit: in diesem Fall die hohe Bedeutung des landwirtschaftlichen Sektors. Aufgrund seiner Relevanz für die niedersächsische Bevölkerung sollte er nicht nur in Späßen, sondern vielmehr in der Politik die Beachtung erfahren, die ihm gebührt. Auch für Christian Meyer, den agrarpolitischen Sprecher der Grünen, gilt Niedersachsen unumstritten als das „Agrarland Nr.1“ – nicht jedoch, was die damit verbundenen Arbeitsplätze, Umweltbedingungen und Tierschutzmaßnahmen betrifft. Seine Rede überrascht beim Neujahrsempfang in Syke niemanden – aber soll sie das überhaupt?

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Über die Schwierigkeiten einer Regierungspartei

Teresa Nentwig | 12. November 2012

[analysiert]: Teresa Nentwig über die aktuelle Entwicklung der Grünen in Frankreich

Es waren keine Glanzleistungen, die die französischen Grünen bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen dieses Jahres hingelegt haben. Ihre Präsidentschaftskandidatin Eva Joly kam am 22. April lediglich auf 2,31 Prozent der Stimmen. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung im Juni sah es nur wenig besser aus: Die Grünen, die in Frankreich seit Ende 2010 Europe Écologie-Les Verts (EELV) heißen, erhielten im ersten Wahlgang 5,46 Prozent und im zweiten Wahlgang 3,60 Prozent der Stimmen. Vor dem Hintergrund der vorangegangenen Höhenflüge – bei der Europawahl 2009 hatten sie 16 Prozentpunkte eingefahren, bei der Regionalwahl 2010 zwölf Prozentpunkte und bei der Senatswahl 2011 die Zahl ihrer Abgeordneten von vier auf zehn erhöht – kann man hier wahrlich von einem Fiasko sprechen.

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Ein grüner Wertewandel?

Alex Hensel | 24. Oktober 2012

[präsentiert]: Michael Lühmann und Christian von Eichborn über grüne Neuwähler

Wie hat sich die grüne Wählerschaft während des Höhenflugs der Grünen im letzten Jahr gewandelt? Was wollen die neuen und alten grünen Wähler von ihrer Partei und welche Aktzente und Strategien sollten die Grünen setzen? Michael Lühmann und Christian von Eichborn präsentieren auf dem Göttinger Wochenmarkt die Ergebnisse des Forschungsprojektes „Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel?“.

Technik und Regie: Severin Caspari und Alexander Hensel

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Die Grünen in Sachsen: Stabilität auf niedrigem Niveau

Saskia Richter | 11. Juli 2012

[gastbeitrag]: Saskia Richter ordnet die Studie zu den Grünen NeuwählerInnen in Sachsen ein.

Die Grünen (3): Die Ergebnisse der Studie in Sachsen

Der grüne Höhenflug, angetrieben durch die Atomkatastrophe von Fukushima und dem Öldesaster im Golf von Mexiko, scheint seit den jüngsten Erfolgen der Piratenpartei vorüber. Auch in Sachsen war er ein Thema, obwohl die Grünen dort traditionell eher schwach sind. Erst seit 2004 sind sie wieder im Parlament vertreten, 2009 erreichten sie 6,4 Prozent, neun Mandate und knapp vier Prozent weniger als die FDP. 1.300 Mitglieder zählte der Landesverband im Jahr 2011, der allerdings überraschenderweise weniger Mitglieder verliert als die Landesverbände anderer Parteien.[1] Deshalb fühlen sich die Grünen in Sachsen derzeit „so stark wie nie“, sagt die Landesvorsitzende Claudia Maicher.[2] „Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel?“, fragen deshalb auch die Göttinger Demokratieforscher und haben – nach den Untersuchungen für Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein – den dritten Teil ihrer Studie über Wählerinnen und Wähler von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen vorgelegt. Ihr Ergebnis: Sachsen ist anders als die relativ arbeitsmarktstarken Bundesländer im Westen: Zwar werden die Grünen auch in Sachsen in Städten und von Leistungsträgern gewählt. Doch diejenigen, die überdurchschnittlich gut verdienen, grenzen sich gegenüber einem sozialen „Unten“ anders als in anderen Bundesländern nicht ab. Thematisch dominieren weniger die Umwelt- als die ökonomischen Krisen.

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