“Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln”

[analysiert]: Ann-Kathrin Labersweiler analysiert die politische Karriere von Joschka Fischer.

Waren Bündnis90/Die Grünen noch um die Jahrtausendwende ohne Joschka Fischer gar nicht denkbar, so braucht es heute, nach all den Triumphen seiner Partei, eine Sonntagsfrage, die ihn wieder ins Gespräch bringt: Am 17.04.2011 ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Emnid, dass, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, Bündnis90/Die Grünen zusammen mit der SPD die Mehrheit stellen würden. Spannend daran ist, dass die SPD dann der Juniorpartner wäre. Auf die Frage, wer der beste Kanzlerkandidat der Grünen sei, antworteten die meisten Befragten mit „Joschka Fischer“. Fischers Dementi möglicher Ambitionen folgte prompt: „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch. Eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen.“

Die Gerechtigkeit, die sie meinen

[analysiert]: Michael Lühmann u.a. über die neuen grünen Wähler*

Revolution, Erdbeben, Zeitenwende – die Einschätzungen der Wahlen im Südwesten der Republik übertreffen sich gegenseitig. Und in der Tat, was in Baden-Württemberg passiert ist, verlangt nach Einordnung. Abgesehen von den Folgen für Land und Bund – die personellen Veränderungen in der FDP scheinen da nur der Anfang –, stellen sich zwei Fragen: Wie nachhaltig ist der Erfolg der Grünen? Schließlich erzielen die Grünen nun schon fast seit einem Jahr Zustimmungswerte in vorher unbekannten Höhen. Und welche Ursachen liegen dem Wählerzuwachs zu Grunde? Handelt es sich um einen kurzfristigen Zeitgeisteffekt – Fukushima, und, inzwischen abgeschwächt, die Katastrophe im Golf von Mexiko, scheinen hier allgegenwärtig – oder verbirgt sich hinter dem Zuwachs der Bündnisgrünen eine grundlegendere Verschiebung in den bundesrepublikanischen Mentalitätsströmen?

Schwarz-grüner Mikrokosmos

[präsentiert]: Oliver D’Antonio berichtet aus dem Frankfurter Stadtteil Nordend

Für die Vordenker einer schwarz-grünen Bündnispolitik als neuem Erfolgsmodell waren die vergangenen Monate schwer: Noch 2008 galt die Hamburger Koalition zwischen CDU und GAL als Prototyp einer neuen Bündnispolitik auf Landesebene. Seit vergangenem Herbst jedoch herrscht wieder Eiszeit zwischen beiden Seiten. Ein Bürgerentscheid in Hamburg, ein Bahnhof in Stuttgart und eine Atomkraftwerk in Japan rissen Gräben auf, die noch vor Jahresfrist überwunden schienen. Konservative und die Ökopartei passen doch nicht zusammen, so lautet das Resümee der vergangenen Wochen landauf, landab. Die bevorstehenden Regierungswechsel im Südwesten scheinen die Renaissance des überwunden geglaubten rot-grünen Projekts nachhaltig zu unterstreichen.

Epochenwende im Musterländle

[kommentiert]: Jens Gmeiner über den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg wird als historisches Ereignis in die deutsche Geschichte eingehen. Nach fast 58 Jahren ist die Vormachtstellung der CDU im Südwestland vorüber. Zum ersten Mal regiert ein Bündnis zwischen Grünen und Sozialdemokraten das wirtschaftsstarke Flächenland zwischen Mannheim und Konstanz. Und sehr wahrscheinlich werden die Grünen in Stuttgart auch den ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen. Die Landtagswahl 2011 geht in die Geschichte ebenso ein als Wahl der Superlative: im positiven wie im negativen Sinne für die Landesparteien in Baden-Württemberg.

Kleine Parteien im Aufwind?

[analysiert]: Oliver D’Antonio analysiert mögliche Hindernisse und Probleme, die den “großen Kleinen” auf dem Weg in die Regierungen im Wege stehen könnten.

Die kleinen Parteien sind im Aufwind. Zuerst etablierte sich Die Linke mit wenigen Ausnahmen fest in der politischen Landschaft in Ost und West. Sodann fuhr die FDP vor allem im Jahr 2009 reihenweise Rekordergebnisse ein. Und schließlich dürfen sich die Grünen sogar Hoffnungen machen, den Ministerpräsidentenim Land Baden-Württemberg zu stellen, nachdem sie dort bei den jüngsten Landtagswahlen zweitstärkste Kraft wurden. Seit den späten 1980er Jahren ist zudem zu beobachten, dass auch andere Kleinparteien immer häufiger Achtungserfolge auf Landesebene erringen. Dies gilt für rechtskonservative und rechtsradikale Gruppen wie die Republikaner, die DVU oder die NPD ebenso wie für kleine bürgerliche oder populistisch agierende Formationen wie die STATT-Partei, die Schill-Partei PRO oder die so genannten Freien Wählergemeinschaften. Jüngst überraschte die Piratenpartei mit respektablen Ergebnissen in großstädtischen Milieus.

Erfolgreich und nun?

[nachgefragt]: Jürgen Trittin im Interview über den politischen Erfolg und die Zukunft der Grünen

Warum sind die Grünen so erfolgreich, welche politischen Koalitionen strebt die Partei an und welche Ziele verfolgt sie im Jahr 2011? Jürgen Trittin im Interview mit Unter der Lupe, der Radiosendung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.

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Rot-grünes Wiedererwachen

[kommentiert]: Michael Lühmann über die aktuelle Chance rot-grüner Bündnisse

Die Stadt Hamburg erwartet in diesen Wochen die Wiedergeburt von Rot-Grün. Von Hamburg aus soll es dann zu einer wahren Renaissance dieses Koalitionsmodells kommen, dass noch vor sechs Jahren als totes Projekt galt, ermattet, kaputt und ziellos wirkte. Und die Umfragen geben beiden Parteien derzeit Recht. Doch wie schon die Neuauflage der bürgerlichen Koalition aus CDU und FDP im Jahr 2009 gezeigt hat: Ganz reibungslos wird dieses alte neue Wunschbündnis kaum zusammengehen.

Neue Dimensionen des Protests

Stuttgart 21

[präsentiert]: Download der Studie über den Protest gegen Stuttgart 21

Die Proteste gegen Stuttgart 21: Wer sind die Protestierenden? Was sind ihre Motive und in welchen gesellschaftlichen Hintergrund sind die Ereignisse in Stuttgart einzuordnen? Antworten auf diese Frage liefert unsere Studie “Neue Dimensionen des Protests”.

• Download der Studie hier

Weitere Artikel über den Protest gegen Stuttgart 21:

Auf der Strecke geblieben

[kommentiert]: Nur eine kurze Episode auf dem Weg zur grünen Volkspartei. Michael Lühmann über das jähe Ende schwarz-grüner Projektionen.

Die Berliner Republik steht vor einer Zäsur. Mit Renate Künast schickt sich eine Politikerin der Grünen an, mit ganz realistischen Chancen das Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu erringen. Ähnliches, glaubt man den Umfragen, könnte vor ihr schon Winfried Kretschmann gelingen, dem grünen Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg. Was noch vor wenigen Monaten undenkbar schien, könnte mehr sein als ein von Medien und Umfrageinstituten wechselseitig verstärkter Hype. Plötzlich ist allerorten von ganz neuen Koalitionsoptionen die Rede, grün-rot ist nur eine der jüngst diskutierten Varianten. Und während sich in Baden-Württemberg inzwischen die SPD als Juniorpartner anbietet, könnte Künast gar aus drei potentiellen Partnern auswählen: der Linken, der SPD und der Union. Wobei die dereinst hochfavorisierte CDU inzwischen die unwahrscheinlichste Option sein dürfte.

Interview: “Die Aktivistin”

[nachgefragt]: Saskia Richter hat bei Prof. Walter über Petra Kelly ihre Dissertation geschrieben. Diese wird am 27.9.2010 bei DVA veröffentlicht. Vorab beantwortete sie uns einige Fragen zu ihrem Untersuchungsgegenstand.

Wer war Petra Kelly? Kannst du ihr Leben und ihre Bedeutung kurz nachzeichnen?

Petra Kelly gehörte zu den Gründungsmitgliedern der Grünen in Deutschland. Für die mediale Darstellung der Bewegungspartei wurde Kelly mit der Europawahl 1979 bedeutsam. Ihre Machtbasis war die Friedensbewegung, die sich zwischen 1980 und 1983 gegen den NATO-Doppelbeschluss formierte. Als selbst legitimierte Sprecherin dieser Bewegung konnte Kelly zu einer charismatischen Führungsfigur avancieren.