Les Verts: Ein ständiges Auf und Ab

[analysiert:] Teresa Nentwig über die aktuelle Entwicklung der Grünen in Frankreich

Es ist ein ständiges Auf und Ab, das die Geschichte der Grünen (Les Verts) in Frankreich kennzeichnet. Schon kurz nach ihrer Gründung im Jahr 1984 erlebten sie eine erste Hochphase: Bei der Europawahl 1989 kamen die Grünen auf 10,7 Prozent der Stimmen, bei der Regionalwahl 1992 sogar auf 14,7 Prozent. Doch kurz darauf folgte bereits der Einbruch. Ein desolates Ergebnis bei der Parlamentswahl im Frühjahr 1993 führte dazu, dass die Grünen mit keinem einzigen Abgeordneten in die Nationalversammlung einziehen konnten. Und auch in den folgenden Jahren ließ sich das gleiche Schema beobachten: Rückschläge und Erfolge wechselten sich ab.

Smartphone statt Strickpulli?

[debattiert]: Wer und warum sind die Piraten und vor allem: Sind sie die Grünen 2.0? Michael Lühmann und Alex Hensel diskutieren am Kiessee.

Wer die Piratenpartei beobachtet, musste lange geduldig sein. Nach ihrem ersten Hype im Sommer 2009, verschwand die Partei so schnell wie sie gekommen war wieder im parteipolitischen Niemandsland. Hier geben sich für gewöhnlich mediale Missachtung und elektoraler Misserfolg die Hand. Damit scheint seit dem Erfolg der Berliner Piratenpartei nun endlich Schluss, die politikwissenschaftlich bisher zumeist belächelte These einer parlamentarischen Etablierung der Piraten ist erstmals mehr als Seemansgarn. Denn die Piraten entwickeln sich zu einer Art “Grüne 2.0″. Oder? Ist auch das nur wieder Humbug? Denn im Gegensatz zu den Grünen mangelt es den Piraten an allem, was ein erfolgreicher Etablierungsprozess voraussetzen würde. Über dies und mehr diskutieren im Idyll des größten Göttinger Binnenmeers Alex Hensel und Michael Lühmann.

1. Technik ohne Werte?

Ein-Themen-Partei ohne Zukunft?

Aus der Traum

[analysiert]: Michael Lühmann ordnet das Wahlergebnis der Grünen in Berlin ein.

Als Renate Künast im Jahr 2010 ihre Kandidatur für die Berlin-Wahl ausrief, lagen die Grünen in der Hauptstadt bei Umfragen zwischenzeitlich als stärkste Kraft bei dreißig Prozent der Wählerstimmen. Nun sind sie „abgestürzt“ auf unter achtzehn Prozent – allem Zweckoptimismus zum Trotz eine Niederlage vor dem Erwartungshorizont des Grünen Superwahljahres 2011. Recht schnell hat man, inner- wie außerhalb der Partei Künast als – vermeintlich – Schuldige auserkoren. Allerdings  sind ihre taktischen Fehler – sei es das Kokettieren mit Schwarz-Grün in einer Stadt, sei es das späte Umschwenken auf Rot-Grün oder sei es die Absage an die Landespolitik– nicht die alleinige Erklärung für das letztlich enttäuschende Ergebnis.

Piraten im Parlament

[kommentiert]: Alexander Hensel über Ursachen und Folgen des spektakulären Wahlerfolgs der Berliner Piratenpartei

Das Ergebnis der Piratenpartei ist wirklich eindrucksvoll: 8,9 Prozent der Berliner votierten gestern bei den Berliner Landtagswahlen für die neue Partei, die nun mit voraussichtlich 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein wird. Dies ist in der Parteigeschichte der noch jungen Piratenpartei eine entscheidende Zäsur, denn der Erfolg in Berlin birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Rund 130.000 Wähler haben in Berlin die Piraten gewählt. Dies ist ein imposantes Ergebnis für die erst 2006 neu gegründete Kleinpartei, die bei Berliner Landeswahlen nun erstmals antrat. Was also sind die Ursachen für den Berliner Wahlerfolg und mit welchen Folgen hat die Partei zu rechnen?

Das Hoch der Grünen in der Krise

[kommentiert]: Saskia Richter zur Studie über die “neuen grünen Wähler_innen”

Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel, fragt eine Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung, was treibt die neuen WählerInnen der Grünen in Baden-Württemberg? Anlass der laufenden Untersuchung ist neben dem langfristigen Stimmenzuwachs der Kleinparteien der Wahlsieg der Grünen bei den Landtagswahlen im Ländle am 27. März 2011, bei denen sie mit 24,2 Prozent und einem Plus von 12,5 Prozentpunkten ein Rekordergebnis erreichten. Als Ursachen für dieses grüne Hoch gelten erstens der massive Protest gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 seit Sommer 2010, zweitens die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima und drittens ein grünes Lebensgefühl, das sich aus den grünen Epizentren wie Freiburg, Tübingen und dem Berliner Prenzlauer Berg in der Bundesrepublik ausbreitet.

Vom ökologischen Mahner zum gesellschaftlichen Mittler?

[analyisert]: Michael Lühmann über Ergebnisse der Studie “Zeitgeisteffekt oder grüner Wertewandel” und die Entwicklung der Bündnisgrünen

Das deutsche Parteiensystem unterliegt seit einigen Jahren einem rasanten Wandel. Die Krisendiagnosen zu den Volksparteien haben weitgehend in Wahlergebnissen ihren Niederschlag gefunden. Zugleich gewinnen die vormals „kleinen“ Parteien stetig an Zulauf. Dem Aufschwung der FDP folgt nun ein Hoch von Bündnis 90/Die Grünen, das sich zuletzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg manifestierte. Die Gründe für diese Verschiebungen sind vielfältig und können in zwei potentielle Erklärungsstränge aufgeteilt werden. Handelt es sich hierbei nur um eine Momentaufnahme aufgrund gestiegener Volatilität, auch infolge der Reaktorkatastrophe von Fukushima? Oder aber gibt es doch untergründige Verschiebungen in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die diesen Wandel, vor allem infolge der Krisenerfahrungen in Bezug auf die Banken, den Euro und die Umwelt bis hin zu Fukushima, anschieben oder beschleunigen?

“Fortsetzung der Außenpolitik mit anderen Mitteln”

[analysiert]: Ann-Kathrin Labersweiler analysiert die politische Karriere von Joschka Fischer.

Waren Bündnis90/Die Grünen noch um die Jahrtausendwende ohne Joschka Fischer gar nicht denkbar, so braucht es heute, nach all den Triumphen seiner Partei, eine Sonntagsfrage, die ihn wieder ins Gespräch bringt: Am 17.04.2011 ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Emnid, dass, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, Bündnis90/Die Grünen zusammen mit der SPD die Mehrheit stellen würden. Spannend daran ist, dass die SPD dann der Juniorpartner wäre. Auf die Frage, wer der beste Kanzlerkandidat der Grünen sei, antworteten die meisten Befragten mit „Joschka Fischer“. Fischers Dementi möglicher Ambitionen folgte prompt: „Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch. Eine Rückkehr des Joschka Fischer in die Politik ist ausgeschlossen.“

Die Gerechtigkeit, die sie meinen

[analysiert]: Michael Lühmann u.a. über die neuen grünen Wähler*

Revolution, Erdbeben, Zeitenwende – die Einschätzungen der Wahlen im Südwesten der Republik übertreffen sich gegenseitig. Und in der Tat, was in Baden-Württemberg passiert ist, verlangt nach Einordnung. Abgesehen von den Folgen für Land und Bund – die personellen Veränderungen in der FDP scheinen da nur der Anfang –, stellen sich zwei Fragen: Wie nachhaltig ist der Erfolg der Grünen? Schließlich erzielen die Grünen nun schon fast seit einem Jahr Zustimmungswerte in vorher unbekannten Höhen. Und welche Ursachen liegen dem Wählerzuwachs zu Grunde? Handelt es sich um einen kurzfristigen Zeitgeisteffekt – Fukushima, und, inzwischen abgeschwächt, die Katastrophe im Golf von Mexiko, scheinen hier allgegenwärtig – oder verbirgt sich hinter dem Zuwachs der Bündnisgrünen eine grundlegendere Verschiebung in den bundesrepublikanischen Mentalitätsströmen?

Schwarz-grüner Mikrokosmos

[präsentiert]: Oliver D’Antonio berichtet aus dem Frankfurter Stadtteil Nordend

Für die Vordenker einer schwarz-grünen Bündnispolitik als neuem Erfolgsmodell waren die vergangenen Monate schwer: Noch 2008 galt die Hamburger Koalition zwischen CDU und GAL als Prototyp einer neuen Bündnispolitik auf Landesebene. Seit vergangenem Herbst jedoch herrscht wieder Eiszeit zwischen beiden Seiten. Ein Bürgerentscheid in Hamburg, ein Bahnhof in Stuttgart und eine Atomkraftwerk in Japan rissen Gräben auf, die noch vor Jahresfrist überwunden schienen. Konservative und die Ökopartei passen doch nicht zusammen, so lautet das Resümee der vergangenen Wochen landauf, landab. Die bevorstehenden Regierungswechsel im Südwesten scheinen die Renaissance des überwunden geglaubten rot-grünen Projekts nachhaltig zu unterstreichen.

Epochenwende im Musterländle

[kommentiert]: Jens Gmeiner über den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg wird als historisches Ereignis in die deutsche Geschichte eingehen. Nach fast 58 Jahren ist die Vormachtstellung der CDU im Südwestland vorüber. Zum ersten Mal regiert ein Bündnis zwischen Grünen und Sozialdemokraten das wirtschaftsstarke Flächenland zwischen Mannheim und Konstanz. Und sehr wahrscheinlich werden die Grünen in Stuttgart auch den ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen. Die Landtagswahl 2011 geht in die Geschichte ebenso ein als Wahl der Superlative: im positiven wie im negativen Sinne für die Landesparteien in Baden-Württemberg.