Anfang des Jahres löste die spanische Protestbewegung Movimiento 15M einigen Furor aus. Ausgehend von Madrid verbreiteten sich die Bewegung hinter Forderung “¡Democracia real YA!” (Echte Demokratie jetzt) über ganz Spanien, auch die Proteste in anderen europäischen Ländern orientierten sich an den Demonstranten der Purta del Sol. Christian von Eichborn hat den Protest in Madrid intensiv beobachtet. Im Interview analysiert er die Motivation, Organisation und Zukunft der Bewegung kurz vor den spanischen Parlamentswahlen.
Teil I: Die Organisation der Protestbewegung
→ weiter lesenRonny Blascke, Autor des Buches “Angriff von Rechtsaußen. Wie Neonazis den Fußball missbrauchen”, stellt am Donnerstag, 3. November, um 18.30 Uhr im Göttinger ZHG 003 sein Buch vor. Frauke Schulz hatte vorher die Möglichkeit, mit ihm zu sprechen.
Frauke Schulz: Für die meisten Menschen gehört Sport in die Freizeit, hat etwas mit Ausgleich und Abschalten zu tun. Sie aber erheben Sport in Ihrer Arbeit zum Politikum. Warum eigentlich?
Ronny Blaschke: Nicht ich erhebe den Sport zum Politikum. Ich versuche zu beschreiben, wie und warum andere den Sport politisch nutzen, vor allem Rechtsextreme. Außerdem gibt es kein Feld der Gesellschaft, das gänzlich unpolitisch ist. Sportfunktionäre wollen das nicht wahrhaben, weil sie den Politik-Begriff auf Parteien und Parlamente verengen – dabei reicht das Politische im Sport viel weiter, es steht auch für Wertevermittlung und Demokratie-Lehre. Medien bringen Politik und Sport nur zusammen, wenn während der Fußball-WM Angela Merkel oder Christian Wulff im Stadion sitzen. Das aber ist nur die erste Ebene, die am leichtesten zu beobachten ist.
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Die Entwicklung der Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) zur drittstärksten politischen Partei ist die größte Überraschung der diesjährigen Wahlen in Polen. Zum ersten Mal nach 1989 schaffte eine offen antiklerikale Gruppierung den Einzug ins Parlament. Obwohl der Wahlklub des steinreichen Polit-Dandys Janusz Palikot bei Umfragen noch im Juli zwischen ein bis vier Prozent lavierte, konnte er am 9. Oktober 10,02 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Da der Stimmanteil jedoch bei den Jungwählern bis 25 und den jungen Erwachsenen bis 39 Jahren besonders hoch war, gilt sein Wahlerfolg als ein Generationsphänomen.
→ weiter lesenStellt man den heutigen 20- bis 35-jährigen Frauen die Frage: „Nun sag, wie hast du’s mit dem Feminismus?“, fällt die Antwort ambivalent aus. Sie gelten längst als die Töchter der feministischen Bewegung der siebziger Jahre, die die Emanzipation genießen und sich gleichzeitig von ihren forciert emanzipierten Müttern stark distanzieren. Wenn die 33-Jährige Charlotte Roche in einem Spiegel-Interview erklärt, die Ansichten von Alice Schwarzer entsprächen nicht mehr dem Zeitgeist, spricht sie für eine Generation von Frauen, die für sich beanspruchen, einem anderen Lebensgefühl zu huldigen. Danach gehört zum Selbstverständnis einer erfolgreichen Frau, verschiedene gesellschaftliche Rollen und eine Vielzahl an Facetten weiblicher Identität integrieren zu wollen. Was genau macht aber diese weibliche Identität heute aus und welche Implikationen hat dies zur Folge?
→ weiter lesenDas Ergebnis der Piratenpartei ist wirklich eindrucksvoll: 8,9 Prozent der Berliner votierten gestern bei den Berliner Landtagswahlen für die neue Partei, die nun mit voraussichtlich 15 Abgeordneten im Landesparlament vertreten sein wird. Dies ist in der Parteigeschichte der noch jungen Piratenpartei eine entscheidende Zäsur, denn der Erfolg in Berlin birgt sowohl Chancen als auch Risiken für die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Rund 130.000 Wähler haben in Berlin die Piraten gewählt. Dies ist ein imposantes Ergebnis für die erst 2006 neu gegründete Kleinpartei, die bei Berliner Landeswahlen nun erstmals antrat. Was also sind die Ursachen für den Berliner Wahlerfolg und mit welchen Folgen hat die Partei zu rechnen?
→ weiter lesen„Bürgerproteste“ haben derzeit in der BRD Konjunktur. Vor allem Infrastrukturprojekte scheinen Teilen der deutschen Mittelschicht vielerorts ein Dorn im Auge zu sein: Man protestiert unter anderem gegen Flughäfen, Windparks, Stromtrassen und Brücken. Ist diese Form des Protests zwar alles andere als neu, so erfährt sie vor allem seit den 2010 entbrannten Protesten gegen das Bahn(hofs)projekt „Stuttgart 21“ besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Doch während bei diesen Protestereignissen die Motive der Protestierenden relativ leicht ersichtlich sind, fragt man sich im Fall Stuttgart noch immer, was die Besonderheit der Protestmotivation der GegnerInnen des Bahnprojekts ausmacht.
→ weiter lesenDie Straße als Ort der Demonstration, des Tumults, der aufgewühlten Menge, der Gewalt scheint zurückzukehren. Und zurück meldet sich ebenfalls die städtische Jugend als Träger der rebellischen Aktion. Zwischenzeitlich hatte man all das schon für eine abgeschlossene historische Ära gehalten. Doch mit dem Ende der Geschichte sollte man, wie zuletzt häufig genug zu sehen, nicht zu früh rechnen. Die Geschichte geht auch nach der industriellen, vorwiegend privatkapitalistisch verfassten Moderne weiter – und sie erinnert überraschend an einige Charakteristika der Vormoderne. Die jugendlichen Emeuten dieser Wochen zeigen zumindest einen säkularen Wandel gewissermaßen nach vorn wie nach hinten an: Die allmähliche Auflösung etlicher industriegesellschaftlicher Strukturen, Organisationsformen und Bindemittel.
→ weiter lesenDas deutsche Parteiensystem unterliegt seit einigen Jahren einem rasanten Wandel. Die Krisendiagnosen zu den Volksparteien haben weitgehend in Wahlergebnissen ihren Niederschlag gefunden. Zugleich gewinnen die vormals „kleinen“ Parteien stetig an Zulauf. Dem Aufschwung der FDP folgt nun ein Hoch von Bündnis 90/Die Grünen, das sich zuletzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg manifestierte. Die Gründe für diese Verschiebungen sind vielfältig und können in zwei potentielle Erklärungsstränge aufgeteilt werden. Handelt es sich hierbei nur um eine Momentaufnahme aufgrund gestiegener Volatilität, auch infolge der Reaktorkatastrophe von Fukushima? Oder aber gibt es doch untergründige Verschiebungen in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die diesen Wandel, vor allem infolge der Krisenerfahrungen in Bezug auf die Banken, den Euro und die Umwelt bis hin zu Fukushima, anschieben oder beschleunigen?
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Am 25. und 26. Juni 2011 werden in Hannover wieder Tausende auf das Messegelände strömen. Anlass ist das Deutschlandtreffen der Schlesier, das alle zwei Jahre stattfindet. Dort kommen all diejenigen zusammen, die bei Musik, Tanz und Trachtenumzügen ihre schlesischen Wurzeln pflegen wollen. Nach 2007 und 2009 findet das Deutschlandtreffen der Schlesier erneut in Hannover statt. Niedersachsen ist das Patenland der Schlesier – am 3. Oktober 1950 übernahm die Niedersächsische Landesregierung die Patenschaft der wenige Monate zuvor gegründeten Landsmannschaft Schlesien. Sie tat dies, um ihre Verbundenheit mit den Schlesierinnen und Schlesiern zu zeigen, die während des Zweiten Weltkrieges aus ihrer Heimat im heutigen Polen vertrieben worden waren und in Niedersachsen ein neues Zuhause fanden.
→ weiter lesen[analysiert]: Michael Lühmann und David Bebnowski über die Generation der „Börsen-Boomer“ vor dem Hintergrund des Westerwelle-Liberalismus
Eigentlich war schon alles vorbei, als Guido Westerwelle in den Parteivorsitz der FDP gelangte. An einem unscheinbaren Tag im März 2001, zwei Monate bevor Westerwelle FDP-Vorsitzender wurde, erreicht der Börsenindex Nemax (Neuer-Markt-Index) seinen historischen Höchststand. Die dotcom-Blase, die den überdrehten Marktliberalismus zuvor befeuert hatte, implodierte und riss in den folgenden 31 Monaten etliche Anleger aus ihren Träumen von hohen Spekulationsgewinnen. Sechsundneunzig Prozent seines Wertes – weit über 200 Milliarden Euro – gingen im Neuen Markt verloren. Der Glaube an das große Glück an den Finanzmärkten wurde tief erschüttert.
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