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Der Niedergang der FDP (2/4)

Franz Walter | 13. Oktober 2014

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[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile. Teil 1 können Sie hier lesen.

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Der Niedergang der FDP (1/4)

Franz Walter | 11. September 2014

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[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile.

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Wenig Hoffnung

Stephan Klecha | 19. November 2013

[kommentiert]: Stephan Klecha zur Lage der FDP nach der Bundestagswahl

Selten ist eine Partei im Moment ihrer schwersten Niederlage mit so viel Häme überzogen worden wie in letzter Zeit die FDP. Groß waren die Begeisterungsstürme bei SPD, Grünen, aber auch bei CDU und besonders bei der CSU, als am Wahlabend der Bundestagswahl klar war, dass nach 64 Jahren die FDP aus dem Bundestag ausscheiden würde. In den folgenden Wochen wurden im Boulevard Handyfotos von Abgeordnetenmitarbeitern abgedruckt, die sich arbeitslos meldeten. Facebookprofile der Spitzenliberalen wurden mit verächtlichen Kommentaren übersäht. Über die Emailadressen der Fraktion gingen kübelweise Bösartigkeiten ein. Indes, totgesagt worden ist die FDP schon des Öfteren. Ihren Niedergang hatten sich nicht wenige erhofft, aber die wenigsten erwartet.

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Liberaler Aufbruch Ost

Oliver D'Antonio | 21. September 2013

[debattiert]: Oliver D’Antonio erklärt einen fiktiven FDP-Wahlerfolg.

Es ist bestimmt das fünfte oder sechste Foto, das Rico Liska[1] an diesem Abend mit seinem Smartphone von der Leinwand macht, auf der die Sondersendung zur Bundestagswahl 2013 läuft. Das Motiv ist immer wieder das gleiche – die neuesten Hochrechnungen, dabei vor allem das Ergebnis der FDP: 8,7 Prozent bundesweit sind es in der ARD um 22:44 Uhr. Und hier, im Hauptquartier der sächsischen FDP in Dresden, ist man immer noch überwältigt, denn mit rund 17 Prozent, die sich für die Liberalen im Freistaat abzeichnen, dürfte ein landesweites Rekordergebnis eingefahren werden. Der 42-jährige selbstständige Softwareentwickler Liska ist nun fast erleichtert, vor einem dreiviertel Jahr nicht auf das Werben von Parteifreunden eingegangen zu sein und eine Kandidatur für die FDP-Landesliste aus beruflichen Gründen abgelehnt zu haben. Damals sagte man ihm, die FDP in Sachsen brauche nur ein paar »frische Gesichter« von dynamischen »Machern«. Auf Platz 6 oder 7 würde Liska ohnehin nicht Gefahr laufen, ins Parlament gewählt zu werden. Nun ist der gebürtige Dresdner froh, standhaft geblieben zu sein, »sonst wäre ich jetzt vielleicht im Bundestag«, was »völlig irre« wäre.

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Funktionspartei sucht Funktion

Oliver D'Antonio | 19. September 2013

[analysiert]: Oliver D’Antonio über den Wandel der politischen Rolle der FDP

Vier Jahre sind vergangen, seit die FDP ihren größten Triumph bei einer Bundestagswahl 2009 gefeiert hat. 14,6 Prozent der Wählerstimmen konnten die Liberalen seinerzeit erreichen. Und auch in Bayern, Hessen, Sachsen und Brandenburg triumphierte die Partei in den Jahren 2008 und 2009 teilweise mit Rekordergebnissen. Doch zwischen 2009 und 2013 scheinen Welten zu liegen. Der rasante Mitgliederzuwachs dieser Jahre und die Wahlerfolge, sie scheinen weit entfernt vom heutigen Zustand der Partei. Dabei hatte die FDP nach eineinhalb Jahrzehnten endlich wieder eine Regierungsbeteiligung erreicht, das Ziel, an das sie noch unter Helmut Kohl ihre gesamte Existenz gekettet hatte. In ihrem Selbstverständnis war sie eine „Funktionspartei“, die dazu diente, Koalitionen Mehrheiten zu verschaffen. Doch nun, da sie diese Funktion wieder erfüllte, musste sie bemerken, dass nicht nur die Republik, sondern auch die eigene Partei eine andere geworden war.

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Partei der Freiheit

Teresa Nentwig | 8. Mai 2013

[kommentiert]: Teresa Nentwig hat den FDP-Bundesparteitag in Nürnberg besucht.

Der Parteitag startete rasant: Die große Halle auf dem Nürnberger Messegelände wurde verdunkelt und aus den Lautsprechern erschallte der Song „Move in the right direction“ der amerikanischen Band „Gossip“. Allerdings waren sich die 662 Delegierten selbst in zentralen Fragen nicht immer einig, wie die „richtige Richtung“ denn nun aussehen soll. Beispiel Ehegattensplitting: Hierzu gab es drei verschiedene Anträge. Während sich Antrag A für die Beibehaltung des Ehegattensplittings aussprach, sah Antrag B die Weiterentwicklung zum Realsplitting vor; Antrag C schließlich plädierte für die Einführung eines Familiensplittings, das auch Kinder einbezieht. Nach einer engagierten Debatte entschied sich der Bundesparteitag mit Mehrheit, am Ehegattensplitting festzuhalten. Kinder sollen dabei schrittweise den gleichen steuerlichen Freibetrag wie Erwachsene bekommen.

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Vor der Rückkehr des Verdrängten

David Bebnowski, Lisa Brüßler | 25. Januar 2013

[kommentiert]: David Bebnowski und Lisa Brüßler über die FDP im niedersächsischen Wahlkampfendspurt.


Manchmal können psychoanalytische Konzepte helfen, soziale Sachverhalte zu beschreiben. Ein besonders bekannter und häufig erhellender Ansatz liegt in der Verdrängung. Mit ihr sorgt die Psyche dafür, dass den Menschen der Blick auf seelische Abgründe, mithin Traumata, verstellt wird, um funktionieren zu können. Ihre Aufgabe ist es also, verstörende Erlebnisse oder Tabus abzuwehren und in Sphären zu verbannen, die sich dem bewussten Zugriff verweigern.[1] Es lohnt sich, den Wahlkampfabschluss der niedersächsischen FDP vor diesem Hintergrund zu betrachten.

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Zwei Parteien – eine Krise?

Jöran Klatt | 18. April 2012

[kommentiert]: Jöran Klatt über einen drohenden Abstieg der LINKEN und der FDP

Es wirkt wie ein Abstiegskampf in Reinform: Über zwei Parteien – FDP und DIE LINKE – schwebt das Damoklesschwert des politischen Aus. Und auch wenn die beiden Kleinparteien auf den ersten Blick ungleicher nicht sein können, haben sie zum Teil mit den gleichen Problemen zu kämpfen. Vor allem die Sogkräfte des allgemeinen Mitte-Konsenses machen ihnen zu schaffen – dieser Trend zeichnete sich jedoch bereits seit längerem ab. Wie also gerieten beide Parteien in diese absehbare Krise, was ist bei beiden ähnlich, was unterschiedlich und: Wie geht es weiter?

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Erfolg ohne Stützpfeiler

Christian Werwath | 12. März 2012

Parteien an der Basis (3): Die FDP

[präsentiert]: Christian Werwath berichtet vom Sommerfest der FDP Rottweil.

Jenseits der durchgestylten Berliner Führungskräfte findet sich oftmals eine ganz andere FDP. Vielen Mitgliedern ist die Bonner Republik mit Genscher und Brüderle immer noch näher als das moderne Gebaren mit Maßanzug und Lackschuh. Sicht- und Fühlbar ist dies in einer Scheune in einem kleinen Ort im ländlich geprägten Landkreis Rottweil südlich von Stuttgart. Hier haben sich etwa 10 Personen eingefunden, die mit blau-gelben Fahnen, ein paar Bierbankgarnituren, einem Grillbuffet und weißen Tischdecken den Raum eingerichtet und ihm den Flair eines Parteisommerfestes gegeben haben. Die Anwesenden pflegen in Sprache, Aussehen und Lebensstil augenscheinlich ein anderes Verständnis von Politik, als ihre Parteispitze. In der Tat können sie dem Auftreten der neuen Parteiführung  um Rösler nur wenig abgewinnen – elitär nennen sie es. Aber auch mit Guido Westerwelle hatte man Akzeptanzschwierigkeiten: Er war zu laut, zu schrill, zu engstirnig. Allerdings feierte Westerwelle Erfolge, die auch auf den Rottweiler Kreisverband ausstrahlten. Das half über den ungeliebten Duktus hinwegzusehen. Bei der Bundestagswahl 2009 wurde die FDP in Rottweil mit 21,9 Prozent der Zweitstimmen zur Wählerhochburg der gesamten Bundespartei. Der Kreisverband erzielte das beste Ergebnis seiner Geschichte. Seit etwa 10 bis 15 Jahren hatten die Rottweiler Liberalen kontinuierlich neue Wähler hinzugewonnen. Zur Baden-Württembergischen Landtagswahl 2011 stürzten sie jäh ab. Plötzlich war man wieder dort angekommen, wo der Siegeszug einst begonnen hatte: im Durchschnitt bei etwa fünf bis sieben Prozent der Stimmen, in einigen Orten sogar deutlich darunter.[1]

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Mangelnde Narrative und ausgebliebener Politikwechsel

Franz Walter | 15. September 2011

Halbzeit für Schwarz-Gelb (2)

[kommentiert]: Franz Walter über die Erosion der bürgerlichen Machtbasis

„Schalalalala“

Mit diesem Kampfrefrain begrüßte der jungliberale Teil des deutschen Bürgertums am 27. September 2009 die neue parlamentarische Mehrheit des altbürgerlichen Lagers im Bundestag. Zu Tausenden hatten sich die Euphorisierten am Abend des Wahlsonntags in Berlin Unter den Linden 10 – die eigene Parteizentrale bot einfach nicht genug Platz – in den angemieteten Räumen des Römischen Hofes eingefunden. Und als ihr strahlender Held langer Oppositionsjahre um 19:11 Uhr das Foyer betrat, da waren weniger bürgerliche Dezenz als plebejische Stadiongesänge angesagt: „So sehen Sieger aus!“, grölte das siegestrunkene Bürgertum Guido Westerwelle zu. „Schalalalala“

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