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Liberales „Lebensgefühl“

Michael Freckmann | 12. Mai 2017

[analysiert]: Michael Freckmann über die Wähleransprache der FDP

Auf Länderebene klappt es wieder, so scheint es. In Kiel hat die FDP ein starkes Ergebnis geholt und für die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag lässt sich Ähnliches erwarten. Im Bund sieht die Situation jedoch anders aus: Sicher, während noch 2014 nur jeder Vierte die FDP im Bundesparlament vermisste,[1] sind es derzeit beinahe fünfzig Prozent, die einen Wiedereinzug der Freidemokraten in den Bundestag grundsätzlich begrüßen würden.[2] Allein, eine verlässliche Wahlabsicht bedeutet dies noch längst nicht. In Umfragen steht die Partei jedenfalls gegenwärtig bei sechs bis sieben Prozent, und die Bundestagswahl ist erst in vier Monaten.[3] Manches aber hat sich in der Partei verändert seit der letzten Bundestagswahl – auch über den magentafarbenen Anstrich hinaus. Die FDP, so scheint es, ist auf der Suche nach einer neuen Sprache. Wie sieht ihre aktuelle Wähleransprache aus?

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FDP: Bangen um die Rückkehr in den Bundestag

Michael Freckmann | 5. Januar 2017

[analysiert]: Michael Freckmann über die Liberalen vor ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart

Viel, wenn nicht alles, steht in diesem Jahr für die FDP auf dem Spiel. Nachdem die Liberalen 2013 an der Wiederwahl in den Bundestag gescheitert waren und eine Reihe der darauffolgenden Landtagswahlen verloren hatten, ist die anstehende Bundestagswahl in diesem Jahr für die Zukunft der Partei existenziell. Auf dem alljährlichen Dreikönigstreffen in Stuttgart am morgigen Freitag, dem 6. Januar 2017, soll die Partei auf die kommenden Wahlkämpfe eingeschworen werden. Zuletzt allerdings steckte sie in der Krise. Ihr mangelte es an öffentlicher Wahrnehmung und organisatorischer Stärke; und auch die Frage nach einer programmatischen Neupositionierung musste beantwortet werden. Doch wie steht es gegenwärtig um die FDP in diesem für sie so entscheidenden Jahr?

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FDP: Altliberale oder neobürgerliche Akademiker?

Michael Freckmann | 6. Mai 2016

[analysiert]: Michael Freckmann über erfolglose organisatorische Modernisierungsversuche bei der FDP.

Im vergangenen Jahr lautete der Slogan „German Mut“, in diesem Jahr „Beta Republik Deutschland“. Auf ihren Parteitagen gebärdet sich die FDP modern; doch wer soll damit eigentlich angesprochen werden? Die jungen mobilen Bürgerlichen? Die Start-Up-Gründer, jungen Selbstständigen und globalen Trendsetter in den deutschen Metropolen? Gegenwärtig sind die stärksten Unterstützer der Partei jedenfalls die über Sechzigjährigen. Darüber hinaus sind die Freien Demokraten eine Partei der Akademiker und zunehmend für Hochgebildete. Welche Spannungen ergeben sich für die FDP aus dieser Situation?

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FDP-Fraktionen: Freidemokratische Doktorandenkolloquien

Felix Butzlaff und Michael Freckmann | 21. April 2016

[analysiert]: Michael Freckmann und Felix Butzlaff über die Zusammensetzung der vier neuen Landtagsfraktionen der FDP.

Nach vier erfolgreichen Wahlen ist bei den deutschen Liberalen wieder politische Morgenluft zu spüren. Zusätzlich zu den bestehenden Fraktionen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen konnten sie bei den vergangenen Landtagswahlen nach ihre Fraktionen in Hamburg und Baden-Württemberg vergrößern und in Bremen und Rheinland-Pfalz in die Parlamente zurückkehren. Allein die bloße Existenz dieser Fraktionen unterstreicht mit Blick auf die verlorene Bundestagswahl 2013 eindrucksvoll die positive Zwischenbilanz des Parteichefs Christian Lindner und dessen Postulat einer freidemokratischen Erneuerung. Freilich tauchen gleichzeitig neue Fragen auf: Haben sich die FDP-Fraktionen während Lindners Amtsperiode in ihrer sozio-strukturellen Zusammensetzung verändert? Inwiefern sind die Abgeordneten in Hamburg, Bremen, Mainz und Stuttgart charakteristisch für eine „Lindner-FDP“ – und wie sähe eine solche überhaupt aus?

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Wahlanalyse: FDP als Protestpartei light

Felix Butzlaff; Michael Freckmann | 15. März 2016

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[analysiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Ergebnisse der Freidemokraten bei Landtagswahlen in Ost und West

Die FDP setzt ihren Weg aus dem elektoralen Tal heraus fort, in welches sie während der schwarzgelben Koalition im Bund und mit der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 geraten war. In allen drei Bundesländern, in denen die Wähler am vergangenen Sonntag zu den Urnen gerufen worden waren, konnten die Freidemokraten zulegen; und in zwei von drei Landtagen – Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – hat es zum Wiedereinzug gereicht. Lediglich in Sachsen-Anhalt scheiterte die FDP mit 4,9 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde. Auch wenn die Landtagswahlen regionale politisch-kulturelle Besonderheiten bereithalten, es Hochburgen und Diaspora-Gebiete der verschiedenen Parteien gibt, mag ein Vergleich der Wahlergebnisse zwischen den Ländern dennoch Erhellendes beitragen, da er Verbindendes, möglicherweise Überregionales verdeutlicht, von dem aus sich auch auf die bundespolitische Verfasstheit des freidemokratischen Projekts schließen lässt.

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FDP: Suchbewegungen im liberalen Stammland

Michael Freckmann | 11. März 2016

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[analysiert]: Michael Freckmann über die FDP in Baden-Württemberg

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am kommenden Sonntag steht ganz im Zeichen des Erstarkens der AfD, einer Absetzbewegung der Landes-CDU zur Bundeskanzlerin in der Flüchtlingspolitik sowie einer möglichen Wiederwahl des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Vor diesem Hintergrund ist die FDP weitgehend unbeachtet in Umfragen von seit langer Zeit drei Prozent auf knapp acht Prozent geklettert. Sollte also der FDP im liberalen Stammland die Kehrtwende, möglicherweise sogar eine Regierungsbeteiligung gelingen?

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FDP: Alles neu in der Krise?

Michael Freckmann | 2. Juli 2015

[kommentiert]: Michael Freckmann über die Erneuerung einer Partei.

Der Niedergang der FDP ist eine lange Erzählung. 2009 mit starken 14,6 Prozent in die Regierung eingetreten, konnte sie sich bei dem für sie wichtigen Thema Steuersenkungen nicht durchsetzen, der Außenminister und FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle machte keine glückliche Figur und fortwährend gab es Streitigkeiten innerhalb der Parteiführung; so verglich Wolfgang Kubicki bereits 2010 seine Partei mit der „späten DDR“[1]. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rainer Brüderle, verkam in der Satiresendung „heute-show“ zu einem Running Gag und stand für die Kommunikationsunfähigkeit seiner Partei gegenüber deren Wählerschaft. Die FDP wurde zum öffentlichen Gespött. Am 22. September 2013 folgte dann das Ausscheiden aus dem Bundestag.

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60 Jahre Schlüter-Affäre

Teresa Nentwig | 26. Mai 2015

[analysiert]: Teresa Nentwig über einen politischen Skandal, für den im Mai 1955 der niedersächsische Kultusminister Leonhard Schlüter sorgte.

Selten war die niedersächsische Politik derart präsent in den ausländischen Medien wie vor sechzig Jahren: Ob die französische Tageszeitung Le Monde, die englische Times, die Neue Zürcher Zeitung oder die New York Times – sie und viele weitere Blätter richteten im Mai und Juni 1955 ihren Blick nach Hannover und Göttingen. Was war dort passiert?

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Die elitäre Gegenelite

Felix Butzlaff, Michael Freckmann | 18. Februar 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff und Michael Freckmann über die Lage der FDP vor und nach der Hamburg-Wahl.

Ob die in Hamburg stattgefundene Wahl für die FDP wirklich eine „Eisbrecherwahl“[1] sein wird, wie von der Partei mit fester Stimme ausgerufen wird, kann sich erst in den nächsten Monaten, frühestens bei der Wahl in Bremen im Mai, spätestens dann 2017 im Bund zeigen. Seit der vergangenen Bundestagswahl 2013 verzeichnete die FDP jedenfalls konstant Umfragewerte von unter fünf Prozent und auch in Hamburg stand die Partei wenige Monate vor der Wahl noch bei zwei Prozent, erst seit Jahresbeginn 2015 hat sich dies geändert. Stellen die erreichten 7,4 Prozent bei der Hamburger Wahl nun einen neu gewachsenen Vertrauensbeweis dar für eine Partei, die versucht, sich inhaltlich, personell und farblich neu und geläutert zu präsentieren? Ist das Vertrauen in die Freidemokraten zurückgekehrt? Eine Inspektion vom Wahlkampfabschluss und vorläufigem Endergebnis könnten Indizien dafür geben.

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Der Niedergang der FDP (3/4)

Franz Walter | 10. Dezember 2014

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[analysiert]: Franz Walter analysiert Etappen von Niedergang und Aufschwung der Liberalen in Deutschland.

Die Freien Demokraten im unaufhaltsamen Niedergang? Diese Frage wird seit den Landtagswahlen in Sachsen wieder vermehrt öffentlich diskutiert. Die FDP stellt – erstmals – keine Minister mehr, weder im Bund noch in den Ländern. In Umfragen liegt sie nun schon seit Monaten konstant unter fünf Prozent. Doch hat die Erosion des parteipolitischen Liberalismus einen langen Vorlauf. Franz Walter hat darüber bereits Ende 1995 in einem Kolloquium der sozialwissenschaftlichen Fakultät referiert, das Drama der FDP früh – aber eben auch zu früh – antizipiert. Wir dokumentieren den damaligen Vortrag aus Gründen anhaltender Aktualität. In den kommenden Tagen folgen die weiteren Teile. Teil 1 können Sie hier lesen, Teil 2 finden Sie hier.

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