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Din-A-Nonsens?

Julia Kiegeland | 28. Mai 2014

[analysiert]: Julia Kiegeland über den Sinn und Unsinn von Wahlplakaten

Langsam leeren sich die Laternenpfähle der Städte und Kommunen, Stück für Stück verschwinden die diesjährigen Wahlplakate von den Bushaltestellen und den Litfaßsäulen. Selbst die von den Parteien so geschätzten und umkämpften Wesselmänner[1] verabschieden sich stumm und leise aus der Öffentlichkeit. Trotz der heute üblichen und verheißungsvollen digitalen Wahlkampfkommunikation wurde auch zur vergangenen EU-Wahl fleißig offline plakatiert. Nahezu alle Parteien nutzten das klassische Medium des Wahlplakats und wandten hierfür große Anteile ihres Werbekontingents auf. Denn die analogen Wahlplakate versprechen, im Gegensatz zur Filterbubble und Selbstreferentialität[2] des Internets, eine breite Ansprache der Bürger und Bürgerinnen.

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Fummeln wird nicht helfen

Stephan Klecha | 18. Mai 2013

[kommentiert]: Stephan Klecha zur Debatte um Prozenthürden bei der Europawahl.

Man sollte als Politikwissenschaftler vorsichtig sein, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen oder Gesetzesinitiativen zu bewerten. Wenn man sich allerdings ein weniger näher mit dem Wahlrecht auseinandergesetzt hat und einigermaßen in hermeneutischer Deutung geübt ist, fällt es einem jedoch schwer, sich bei der nun geplanten Reform des Europawahlrechts zurückzuhalten. Der Hintergrund ist recht schnell erläutert: Das Bundesverfassungsgericht hat 2011 die bisher geltende Fünfprozenthürde bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Damit korrigierten die Richter eine frühere Rechtsprechung. Immerhin zehn Prozent der Wählerstimmen waren bei der Europawahl 2009 durch die bisherige Regelung letztlich unter den Tisch gefallen und hätten bei Nichtexistenz einer Sperrklausel Parteien wie NPD, Piraten oder Tierschutzpartei einen oder zwei Mandatsträger zulasten der etablierten Parteien beschert. Die davon betroffenen Parteien – CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP – setzen nun für die Europawahl 2014 auf eine Dreiprozentklausel. Bei einem Übertrag des Ergebnisses von 2009 hätte sich dann aus ihrer Sicht nichts geändert.

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