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Emmanuel Macron: parteilos = erfolglos?

Anne-Kathrin Meinhardt | 22. November 2016

[analysiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Erfolgschancen von Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017

Bereits seit zwei Jahren sind in Frankreich Medienstimmen vernehmbar, die Emmanuel Macron zutrauen, bei den kommenden Präsidentschaftswahlen den amtierenden Präsidenten François Hollande herauszufordern und sogar zu übertreffen. Seit Mittwoch letzter Woche steht fest: Emmanuel Macron tritt als parteiunabhängiger Kandidat bei den französischen Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2017 an. Damit reiht sich der erst 38 Jahre junge Macron in eine Reihe von Präsidentschaftskandidaten ein, die versucht haben, ohne eine Partei im Rücken das höchste politische Amt Frankreichs zu erringen. Wer also ist Macron und wie stehen seine Erfolgschancen?

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Was beinhaltet die Selbstbezeichnung als Europäer?

Wiebke Weissinger | 28. September 2016

[analysiert]: Wiebke Weissinger mit einem Blick auf empirische Befunde zur „europäischen Identität“.

Bereits seit über vierzig Jahren ist die „europäische Identität“ immer wieder Ausgangs- und Zielpunkt ebenso zahlreicher wie aufreibender Debatten und politischer Agenden.[1] Allen voran setz(t)en EU-Politiker und -Theoretiker große Hoffnungen und Bemühungen in die Herausbildung einer solchen Identität.[2] Sie wird als Triebfeder und Bewahrerin der europäischen Integration und als Voraussetzung für dauernden Frieden in Europa gehandelt.[3] Gleichzeitig mischen sich seit Kurzem in den Chor der nach europäischer Identität Rufenden verstärkt Stimmen, die sich aus Angst vor multikulturellem Zusammenleben für eine Abkehr von der EU aussprechen.[4] So heißt es etwa in einem Werbeclip der Identitären Bewegung Deutschland: „Wir wollen unser Europa und nicht eure Union.“[5] Was lässt sich über die gegenwärtige Existenz europäischer Identität sagen und wie hängt diese mit der EU-Freundlichkeit unter EU-Bürgern zusammen?

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Die longue durée des Osteraufstands

Insa Rohmeier | 27. Juni 2016

[analysiert]: Insa Rohmeier über die Ergebnisse der Irish General Election 2016

Nun ist sie also da. Fast drei Monate lang ist in Irland, im Anschluss an die Wahlen im Februar 2016, über eine Regierung verhandelt worden. Vordergründig hat sich wenig verändert, auch weiterhin regiert Enda Kenny als Ministerpräsident. Und doch hat sich Vieles verschoben seit dessen Amtsantritt im März 2011. Denn es sind ausgerechnet zwei unnachgiebige Gegner, die sich nach langer Zeit gegenseitiger Ablehnung politisch angenähert haben und nun die Regierung stützen.

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25 Jahre ARTE: (K)eine europäische Öffentlichkeit

Anne-Kathrin Meinhardt | 28. April 2016

[kommentiert]: Anne-Kathrin Meinhardt über die Gründung und Wirkung des Senders ARTE.

Sich selbst präsentiert ARTE als „der öffentlich-rechtliche europäische Kulturkanal“[1]. Mit der Gründungsidee, einen europäischen Fernsehsender zur Bildung einer gemeinsamen Öffentlichkeit zu schaffen, entstand ARTE im April 1991. Was ist jedoch aus dieser 25 Jahre alten europäischen Idee geworden?

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ESC: Von der Eurovision

Jöran Klatt | 31. März 2016

[kommentiert]: Jöran Klatt über den Eurovision Song Contest als politischen Wettbewerb

Das Präludium des „Te Deum“ von Marc-Antoine Cherpentier ist eine jener Melodien, die fast jeder kennt, aber kaum jemand korrekt benennen kann. Man hat sie noch von der Sendung „Wetten, dass…?“ im Ohr: Vor der Ausstrahlung dieses Lagerfeuers der Nation markierte sie, flankiert von pompösen Sternen, dass das, was nun folgt, Eurovision sei, also ein Teil des gemeinsamen Projekts europäischer Rundfunkanstalten. Eurovision wollte schon immer mehr sein als einfach nur Fernsehen mit einem etwas größeren Absatzmarkt; vielmehr stand es seit jeher synonym für die Idee einer vereinten Öffentlichkeit Europas. Und so verhält es sich auch mit dem größten eurovisionären Vorhaben, das seit 1956 wiederkehrend die Nationen vereinen soll: dem „Eurovision Song Contest“.

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Politische Parteien auf EU-Ebene

Adrian Haack | 2. Juli 2013

[analysiert]: Adrian Haack über die Rolle der Europa-Parteien.

Mit Kroatien kann das 28. Mitglied der Europäischen Union willkommen geheißen werden. Es ist EU-Tradition, dass mit jedem Beitritt auch die europäischen Institutionen anwachsen. Und so wird die Europäische Kommission wohl bald den Bedarf eines weiteren Kommissars in seinem Kollegium feststellen. Auch im Europäischen Parlament (EP) werden Abgeordnete aus Kroatien zu integrieren sein, die von Parteien entsendet werden, die derzeit noch keiner der EP-Fraktionen angehören. Wenn politische Parteien – wenn überhaupt – in der medialen Berichterstattung vorkommen, dann werden sie oft mit den Fraktionen im Europäischen Parlament gleichgesetzt. Formal ist dies nicht ganz richtig, aber das EP ist letztlich die Arena, in der europäische Parteien wirken. EU-Parteien sind Zusammenschlüsse nationaler Parteien mit dem Ziel, im politischen System der EU zu kooperieren. Doch welche Rolle spielen Parteien tatsächlich in diesem System?

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