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Eine Schule der Demokratie

Oliver D'Antonio | 8. Juli 2010

[kommentiert]: Oliver D’Antonio widerspricht Frank Decker, der auf Zeit Online die Direktwahl der Ministerpräsidenten in den Ländern fordert.

„Hessische Verhältnisse“ stehen synonym für die Probleme einer Koalitionsbildung nach der Etablierung eines Fünfparteiensystems in Westdeutschland. Hessische Verhältnisse verstören, denn sie bringen keine handlungsfähigen und stabilen Regierungen hervor, man sucht Auswege. Dies tut auch Frank Decker, in dem er vorschlägt, den Ministerpräsidenten künftig direkt vom Volke wählen zu lassen. Nun bekäme auch das TV-Duell endlich das von ihm präferierte politische System.

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Spitzenamt ohne parteipolitische Polarisierung

Andreas Wagner | 7. Juli 2010

[kommentiert]: Andreas Wagner plädiert gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten und widerspricht Michael Lühmanns und Jonas Rugensteins Forderung einer Wahlreform.

Die Debatte um eine mögliche Direktwahl des Bundespräsidenten ist beinahe so alt wie das Amt selbst. Richtig wird die Forderung dadurch noch lange nicht. Aufwind jedoch erhielt sie in jüngster Zeit durch Plädoyers ehemaliger Bundespräsidenten wie Horst Köhler oder indirekt Roman Herzog. Aber auch die Fülle von Sympathiebekundungen, die der unterlegene Kandidat Joachim Gauck vor dieser Präsidentenwahl erhielt, gab der Forderung nach direktem Eingreifen des Wählers in die politischen Entscheidungsabläufe neue Nahrung.

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Mehr direkte Demokratie wagen

Jonas Rugenstein & Michael Lühmann | 2. Juli 2010

[kommentiert:] Jonas Rugenstein und Michael Lühmann fordern eine Reform der Bundespräsidentenwahl.

Dem „Trauerspiel“ um die Präsidentenwahl folgt nun, glaubt man den gängigen Deutungen des medialen Betriebs, das „Katerfrühstück“ in der Koalition. Und tatsächlich, nicht viele hatten die Wahlverweigerung für Wulff so deutlich kommen sehen. Aber nun ob des Wahlverlaufs Überraschung zu mimen, ist der Schauspielkunst zuviel. Auch wenn im Raumschiff Berlin die Bundespräsidentenwahl bisweilen als Lehrstück der Demokratie gefeiert wird, so war es letztlich ein schon vor Wochen kalkuliertes und absehbares Vorführen parteitaktischer (Un-)Fähigkeiten.

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