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Protest der ideell Betroffenen?

Julia Kopp | 16. September 2011

[kommentiert]: Julia Kopp über die Motivation der „S21“-Gegner

„Bürgerproteste“ haben derzeit in der BRD Konjunktur. Vor allem Infrastrukturprojekte scheinen Teilen der deutschen Mittelschicht vielerorts ein Dorn im Auge zu sein: Man protestiert unter anderem gegen Flughäfen, Windparks, Stromtrassen und Brücken. Ist diese Form des Protests zwar alles andere als neu, so erfährt sie vor allem seit den 2010 entbrannten Protesten gegen das Bahn(hofs)projekt „Stuttgart 21“ besondere öffentliche Aufmerksamkeit. Doch während bei diesen Protestereignissen die Motive der Protestierenden relativ leicht ersichtlich sind, fragt man sich im Fall Stuttgart noch immer, was die Besonderheit der Protestmotivation der GegnerInnen des Bahnprojekts  ausmacht.

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„Wutbürger“?

Ana Belle Becké | 9. September 2011

[kommentiert]: Ana Belle Becké über den überaus maßvollen Protest der bürgerlichen Mitte.

Derzeit gibt es kaum ein Großprojekt, das nicht von Protesten begleitet wird. Nicht nur „Stuttgart 21“, auch andere infrastrukturelle Maßnahmen wie die Fehmarnbelt-Überquerung oder die Olympiabewerbung Münchens riefen eine Protestwelle des Bürgertums hervor, das aufbegehrt gegen verkrustete Entscheidungsstrukturen in der Bundesrepublik. Seit letztem Sommer gibt es für dieses Phänomen auch einen handlichen Namen: Als buhende und schreiende „Wutbürger“ werden die protestierenden Mittelschichtsangehörigen in den Medien bezeichnet. Das Bild des empörten Besitzstandswahrers, der jegliche Reformen und Bauprojekte aus Angst vor Veränderung und aus Egoismus ablehnt, wird seitdem häufig bemüht, egal um welche Form des Protests es sich handelt. Dabei zeigt das Beispiel der Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen und Stromtrassen, dass eine differenziertere Sichtweise angebracht ist.

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Tücken der Demokratisierung der Demokratie

Franz Walter | 29. August 2011

[analysiert]: Franz Walter über Widersprüche zwischen Partizipation und parlamentarischer Demokratie

An den Wahlsonntagen fungieren die Wahlbürger zwischen 8:00 und 18:00 Uhr als Souverän. Aber unmittelbar danach fällt die Souveränität fast vollständig in die Hände der Politikeliten. Gerade weil die Wähler im demokratischen Akt komplexe Vielfalt produzieren, verlieren sie die Möglichkeit, die machtpolitischen Folgen ihrer Entscheidung zu beeinflussen. Denn die Koalitionsbildung ergibt sich nicht mehr direkt aus dem Wahlergebnis, sondern erst als Resultat mühseliger, windungsreicher, mit List und Tücke zu führender Koalitionsbildungsprozesse durch die Parteiführer. Die Pluralität und Modernität demokratischer Artikulation im Zuge der Entuniformierung von Politik bewirkt paradoxerweise eine Oligarchisierung der anschließenden Entscheidungsprozeduren.

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Montesquieu versus Rousseau?

Lea Heyne | 23. Mai 2011

[kommentiert]: Lea Heyne über die Vereinbarkeit von direkter und repräsentativer Demokratie in Deutschland.

„Anscheinend muss jede Generation den Kampf zwischen Montesquieu und Rousseau neu austragen“, stellte der Staatsrechtler Karl Loewenstein 1959 fest. Gemeint ist die Frage, ob nun die repräsentative oder die direkte Form von Demokratie besser, gerechter, kurz: demokratischer sei. In der politischen Theorie wird diese Frage schon seit Jahrhunderten kontrovers diskutiert, während sich in der Realität die repräsentative Demokratie weitgehend durchgesetzt hat. Noch immer erscheinen vielen die entgegengesetzten Konzepte von Repräsentation und Partizipation als schwer vereinbar. Dabei können Montesquieu und Rousseau, so unterschiedlich sie in ihrem Denken auch sein mögen, in realen Demokratien durchaus zusammengebracht werden – und werden das in den meisten Fällen auch schon.

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Welche Demokratie fürs Dorf?

Jonas Rugenstein, Johanna Klatt | 26. April 2011

[kommentiert]: Johanna Klatt und Jonas Rugenstein über direktdemokratische Reformen in Dörfern und Gemeinden.

Die „Vertrauenskrise in die repräsentative Demokratie“ wird gemeinhin mit der großen politischen Bühne in Berlin assoziiert. Dabei ist sie ebenso in Kommunen, Gemeinden und Dörfern zu finden. Auch hier sinkt die Zustimmung zu den gewählten Vertreterinnen und Vertreter und Wahlbeteiligung, auch hier steigt der Wunsch nach mehr direkter politischer Beteiligung. Und: Die vielfach als Gegenmittel zur Legitimationskrise der repräsentativen Demokratie geforderte Stärkung direktdemokratischer Verfahren böte sich gerade auf Dorf- und Gemeindeebene an.

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Studentischer Protest braucht Sonne – und Gegner

Franz Walter | 11. März 2011

[kommentiert]: Franz Walter kommentiert die Studentenproteste der letzten zwei Jahrzehnte.

Vor einigen Tagen kam ein Aktivist des Allgemeinen Studentenausschusses zu mir und fragte, was denn die Summe meiner Eindrücke von den studentischen Aktionen der letzen 20 Jahre sei. Ich habe ziemlich herumgestammelt, fahrige Allgemeinheiten über Generationen, Zyklen, den Wechsel von Emanzipation und Ruhepausen zum Besten gegeben. Aber meinem engagierten Studenten konnte ich mit dergleichen Phrasen nicht imponieren. „Wenn Ihnen etwas einfällt, bringen Sie’s zu Papier“, rief er mir im Abgang aufmunternd zu.

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Von „respektvoller Abscheu“ zu den „Besser-Machern“

Johanna Klatt | 17. Januar 2011

[analysiert]: Johanna Klatt analysiert unkonventionelle politische Beteiligung damals und heute.

„Neu“ nannten sie sich, um sich gegen die „alte“ Arbeiterbewegung abzugrenzen: Die neuen sozialen Bewegungen – heute nur noch: soziale Bewegungen – waren die vornehmlich von Studenten geprägte bundesrepublikanische Zivilgesellschaft der siebziger und achtziger Jahre. Slogans der Frauenbewegung wie „Das Private ist politisch!“ schallten durch das Land, die Friedens- und Ökologiebewegung hatte Hochkonjunktur und mindestens eine ganze Generation Aktiver lehnte sich gegen die als konventionell empfundene Politik auf. „Alles Geschichte!“, könnte man meinen. Inwiefern aber hat die Zeit der Friedenstauben und Kinderläden, Sit-ins und Anti-AKW-Buttons bis in die politische Partizipationsstruktur der heutigen Bundesrepublik hinein ihre Spuren hinterlassen? Oder anders gefragt: Was ist im Jahr 2011 von ihr übrig geblieben?

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Schlichtigkeiten

Christoph Hoeft | 3. Dezember 2010

[kommentiert]: Christoph Hoeft über die Schlichtungsgespräche in Stuttgart

Der Schiedsspruch von Heiner Geißler am Dienstagnachmittag in Stuttgart sorgte für Emotionen, wie sie gegensätzlicher nicht hätten sein können: Erleichterung und klammheimliche Freude auf der Seite der S-21-Befürworter, Enttäuschung und kaum verhohlene Wut auf der Seite der Gegner. Dass Stuttgart 21 bzw. das  nachgebesserte „Stuttgart 21 plus“ kommen soll, scheint nun festzustehen. Doch was bedeutet das für die Zukunft der Proteste? Kann der Schlichterspruch die äußerst vitale Bewegung gegen das Großprojekt von heute auf morgen zum Erliegen bringen?

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Neue Dimensionen des Protests

AG Demokratietheorie | 19. November 2010

Stuttgart 21

[präsentiert]: Download der Studie über den Protest gegen Stuttgart 21

Die Proteste gegen Stuttgart 21: Wer sind die Protestierenden? Was sind ihre Motive und in welchen gesellschaftlichen Hintergrund sind die Ereignisse in Stuttgart einzuordnen? Antworten auf diese Frage liefert unsere Studie „Neue Dimensionen des Protests“.

Weitere Artikel über den Protest gegen Stuttgart 21:

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Bürgerliche Barrikaden?

Lea Heyne | 1. November 2010

[präsentiert]: Lea Heyne berichtet über den Protest gegen „Stuttgart 21“ und analysiert, was die Protestierenden zusammen hält. 

Stuttgart, Bahnhofsvorplatz, 23. Oktober 2010: Großdemonstration der Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21“. Familien, Schüler, Rentner, Umweltaktivisten und arrivierte Mittelstandspärchen schwenken Transparente und skandieren voller Inbrunst: „Mappus weg!“ Menschen, die man eher in Architektenbüros, Anwaltskanzleien oder auf Tennisplätzen als auf der Straße vermutet hätte, heften sich Protest-Buttons ans Revers und demonstrieren mit selbstgemalten Plakaten gemeinsam ihren Unmut. Die Veranstalter sprechen von bis zu 50.000 Teilnehmern – nichts Neues in der schwäbischen Metropole, die 2010 unangefochten Deutschlands Demo-Hauptstadt Nummer 1 sein dürfte. Unter der Parole „Oben bleiben!“ protestieren entrüstete Stuttgarter seit Wochen gegen das Prestige-Projekt der Deutschen Bahn und der baden-württembergischen Landesregierung. Wird im sonst eher ruhigen Ländle eine neue bürgerliche Revolution vorbereitet? Und: Was was hält die Demonstrierenden überhaupt zusammen?

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