Die Rückkehr des Mobs

[analysiert]: Franz Walter über sozialen Aufruhr in entstrukturierten Gesellschaften

Die Straße als Ort der Demonstration, des Tumults, der aufgewühlten Menge, der Gewalt scheint zurückzukehren. Und zurück meldet sich ebenfalls die städtische Jugend als Träger der rebellischen Aktion. Zwischenzeitlich hatte man all das schon für eine abgeschlossene historische Ära gehalten. Doch mit dem Ende der Geschichte sollte man, wie zuletzt häufig genug zu sehen, nicht zu früh rechnen. Die Geschichte geht auch nach der industriellen, vorwiegend privatkapitalistisch verfassten Moderne weiter – und sie erinnert überraschend an einige Charakteristika der Vormoderne. Die jugendlichen Emeuten dieser Wochen zeigen zumindest einen säkularen Wandel gewissermaßen nach vorn wie nach hinten an: Die allmähliche Auflösung etlicher industriegesellschaftlicher Strukturen, Organisationsformen und Bindemittel.

“…Partizipation ist kein Allheilmittel”

Thema: Wege aus der Krise (3)

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Nachteile von stärkerer innerparteilicher Partizipation

In der aktuellen Diskussion über die Parteireform der Sozialdemokratie ist der Ruf nach mehr und neuen Partizipationsmöglichkeiten ebenso laut wie energisch. Felix Butzlaff warnt vor den Herausforderungen und Problemen dieses Reformvorschlags.

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Montesquieu versus Rousseau?

[kommentiert]: Lea Heyne über die Vereinbarkeit von direkter und repräsentativer Demokratie in Deutschland.

„Anscheinend muss jede Generation den Kampf zwischen Montesquieu und Rousseau neu austragen“, stellte der Staatsrechtler Karl Loewenstein 1959 fest. Gemeint ist die Frage, ob nun die repräsentative oder die direkte Form von Demokratie besser, gerechter, kurz: demokratischer sei. In der politischen Theorie wird diese Frage schon seit Jahrhunderten kontrovers diskutiert, während sich in der Realität die repräsentative Demokratie weitgehend durchgesetzt hat. Noch immer erscheinen vielen die entgegengesetzten Konzepte von Repräsentation und Partizipation als schwer vereinbar. Dabei können Montesquieu und Rousseau, so unterschiedlich sie in ihrem Denken auch sein mögen, in realen Demokratien durchaus zusammengebracht werden – und werden das in den meisten Fällen auch schon.

“Vermittlung demokratischer Spielregeln”

[präsentiert]: Johanna Klatt über das Projekt “Kinderdemokratie”

Johanna Klatt erklärt Hintergründe und Ziele des Projekts “Kinderdemokratie”, das am 21.05.2011, am Tag der Offenen Tür des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, anläuft. Kindern sollen dabei die wichtigsten Spielregeln der Demokratie erklärt werden.

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„Bloß nicht Schatzmeister werden!“

[analysiert]: Johanna Klatt über Konflikte zwischen dem „hartem Kern“ und den “Nomaden” der Zivilgesellschaft

Hochgebildete kennen sie: Die Angst vor der Verpflichtung. Die Angst davor, am nächsten Donnerstagabend wiederkommen zu müssen und womöglich noch zum Schatzmeister gewählt zu werden. Die Rede ist von zivilgesellschaftlichen Organisationsstrukturen, von Parteien, Kirchen und Vereinen, die durch feste Regelmäßigkeiten gekennzeichnet und lokal verankert sind. Aber auch von Ortsgruppen vieler Vereine oder Verbände der ehemals als „neu“ bezeichneten sozialen Bewegungen. Stellen wir uns dabei also das hochgebildete Individuum vor, das durch die Anforderungen der Ausbildung oder des Arbeitsmarktes gezwungen ist, flexibel zu sein und häufig den Wohnort zu wechseln. Oder große Teile der aufstrebenden und bildungsorientierten Jugend, die (wie es unter anderem die aktuellen Shell-Studien belegen) an effizienzorientiertes Arbeiten, Schnelligkeit und Zielstrebigkeit gewöhnt ist. In vielen Ortsvereinen, lokalen Aktionsbündnissen oder Basisgruppen stoßen diese jungen Menschen nun auf einen „harten Kern“ sich regelmäßig treffender Aktiver, der zwar im sozialen, kulturellen oder politischen Bereich eine ungemein wertvolle Arbeit leistet, jedoch auf den ersten Blick oft ein wenig, nun ja, strukturell „abschreckt“.

Entbehrliche der Bürgergesellschaft?

[präsentiert]: Johanna Klatt und Franz Walter über das Engagement sozial Benachteiligter

Wann und warum entstand die “Neue Unterschicht”, wie beteiligen sich sozial Benachteiligte an der Bürgergesellschaft heute und was bedeutet deren geringe Teilnahme an modernen Formen des Engagements für die Demokratie? – Johanna Klatt und Franz Walter über ihr neues Buch “Entbehrliche der Bürgergesellschaft?”

Jenseits des Verfassungsbogens

[nachgefragt]: Frank Decker über Populismus, Links- und Rechtsextremismus

Worin unterscheiden sich Links- und Rechtsextremismus, wo verläuft die Grenze zwischen Extremismus und Populismus und welche Chancen haben derzeit populistische Parteien? – Hierauf antwortet Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Decker im Interview mit “Unter der Lupe”, dem Radiomagazin des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.

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Welche Demokratie fürs Dorf?

[kommentiert]: Johanna Klatt und Jonas Rugenstein über direktdemokratische Reformen in Dörfern und Gemeinden.

Die „Vertrauenskrise in die repräsentative Demokratie“ wird gemeinhin mit der großen politischen Bühne in Berlin assoziiert. Dabei ist sie ebenso in Kommunen, Gemeinden und Dörfern zu finden. Auch hier sinkt die Zustimmung zu den gewählten Vertreterinnen und Vertreter und Wahlbeteiligung, auch hier steigt der Wunsch nach mehr direkter politischer Beteiligung. Und: Die vielfach als Gegenmittel zur Legitimationskrise der repräsentativen Demokratie geforderte Stärkung direktdemokratischer Verfahren böte sich gerade auf Dorf- und Gemeindeebene an.

Studentischer Protest braucht Sonne – und Gegner

[kommentiert]: Franz Walter kommentiert die Studentenproteste der letzten zwei Jahrzehnte.

Vor einigen Tagen kam ein Aktivist des Allgemeinen Studentenausschusses zu mir und fragte, was denn die Summe meiner Eindrücke von den studentischen Aktionen der letzen 20 Jahre sei. Ich habe ziemlich herumgestammelt, fahrige Allgemeinheiten über Generationen, Zyklen, den Wechsel von Emanzipation und Ruhepausen zum Besten gegeben. Aber meinem engagierten Studenten konnte ich mit dergleichen Phrasen nicht imponieren. „Wenn Ihnen etwas einfällt, bringen Sie’s zu Papier“, rief er mir im Abgang aufmunternd zu.

Barbecue statt Bankett

[analysiert]: David Bebnowski über den Fall zu Guttenberg und den Wandel der CDU

Am Ende gab es wohl doch kein Halten mehr. Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Dabei saß er zu Recht im Verteidigungsministerium. Jedenfalls schien die Panzerung Karl-Theodor zu Guttenbergs noch jeden Angriff auf den Minister abwehren zu können. Wie dies jedoch funktionierte, darüber wurde bislang wenig geschrieben. Einige Fragen bleiben: Denn warum ist es dem Verteidigungsminister und seiner Partei gelungen,  die Beliebtheitswerte trotz aller Attacken hoch zu halten? Warum kann eine konservativ-bürgerliche Partei einen möglichen Betrug ihres Ministers entschuldigen?