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Homosexuellen-Politik in der Merkel-CDU

Niklas Kleinwächter | 14. Juli 2016

[analysiert]: Niklas Kleinwächter über den Verlauf einer innerparteilich heiklen Debatte.

Angela Merkel sitzt in der Falle. Von außen betrachtet wirkt die Bundeskanzlerin wie ein großer Bremsklotz, wenn es um die Rechte von Homosexuellen geht – wie z.B. die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare. Innerhalb der Partei werden der CDU-Chefin allerdings immer wieder ihre allzu liberale Gesellschaftspolitik und der vermeintliche Linksruck der Christdemokraten vorgeworfen. Ist die CDU unter Merkel also in die Modernisierungs-Falle getappt? Anders gefragt: Wie halten es Angela Merkel und die CDU mit den Lesben und Schwulen? Und wer oder was treibt diese Modernisierung voran? Eine Langzeitbetrachtung.

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Das Politische Geschlecht

Jöran Klatt | 2. Juni 2015

Das politische Geschlecht

[debattiert]: Jöran Klatt über die Herausforderung und Aktualität der Kategorie Gender

Seit nun bald zwei Jahren diskutiert Baden-Württemberg intensiv darüber, ob und in welcher Form der Sexualkundeunterricht verschiedene Entwürfe sexueller Präferenzen als Normalität darstellen darf. Pegida und auch das AfD-Grundsatzprogramm warnen vor einem Gender-Mainstreaming. Und nicht zu vergessen: die Frauenquote. Auch 2015 mangelt es offenbar nicht an sozialer Energie und Konfliktpotenzial, wenn es um Kategorien der Geschlechtlichkeit geht. Ein Blick auf das Politische Geschlecht bietet sich also an – auf die Rolle, die Gender als Kategorie von policy und politics hat. Das Institut für Demokratieforschung wird sich mit der hier beginnenden Reihe in den folgenden Wochen und Monaten dieser Thematik widmen. Die Perspektive Gender einzunehmen, bedeutet dabei nicht selten ein soziales Spannungsfeld zu betreten.

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Ein Blick in die Debatte um Sterbehilfe in Deutschland

Carolin Schwarz | 29. Mai 2015

[kommentiert]: Carolin Schwarz über den politischen Umgang mit einem gesellschatlichen Streitthema.

Es war ein offener Brief an den Präsidenten der Bundesärztekammer, abgedruckt in der Ärzte Zeitung (Nr. 88), der Mitte Mai 2015 für großes Aufsehen in der Ärzteschaft und den Medien sorgte. Im Vorfeld des 118. Deutschen Ärztetags in Frankfurt am Main (12.–15. Mai 2015) sprachen sich in dieser Anzeige 180 Mediziner für die Legalisierung des ärztlich assistierten Suizids aus. Für die Verfasser sei es an der Zeit, dass „Ärzte in ihren ethischen Entscheidungen nicht länger bevormundet“ würden.[1]

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Heute Cannabis, morgen Soma?

Christopher Schmitz | 21. August 2014

[analysiert]: Christopher Schmitz kommentiert die Debatte um die Legalisierung von Cannabis.

Die Feuilletons und Kommentarspalten diverser Medien[1] waren im Frühjahr 2014 gefüllt mit Diskussionen über die Legalisierung von Cannabis. Von der Berichterstattung über die vom Kölner Verwaltungsgericht erteilten Ausnahmegenehmigungen beim Anbau für austherapierte Schmerzpatienten einmal abgesehen, positionieren sich die meisten Beiträge in der Frage, ob der Anbau, Verkauf und Konsum von Cannabis in Deutschland erlaubt werden sollte, auf einer Linie. Argumentiert wird vornehmlich aus der Perspektive der Nützlichkeit, die Kosten-Nutzen-Rechnung ist das Gebot der Stunde: Weniger Geld für die Strafverfolgung ermögliche mehr Mittel für die Prävention, weniger Umsätze für den Schwarzmarkt bedeuteten mehr Steuergelder für den Staat.

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