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Christdemokraten zwischen Menetekel und Modell

Franz Walter | 18. Oktober 2017

[analysiert:] Franz Walter über den Zustand der Union nach der Bundestagswahl 2017.

In der CDU/CSU gärt es seit dem Wahlsonntag vom 24. September 2017. Dabei waren die Zeichen des Menetekels schon (spätestens) im Frühjahr 2011 zu erkennen mit dem Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg – in einem Bundesland also, in dem die Union zuvor über ein halbes Jahrhundert ohne Unterbrechung regiert hatte. Dieser Vorgang war ein Hinweis darauf, dass die klassische christdemokratische Ära, dass die Erfolgsformeln bürgerlicher Politik von Adenauer bis Kohl selbst in ihren letzten Hochburgen fragil geworden sind. Er zeigt an, dass die Union einige Parameter neu entwickeln muss: in der Konstruktion ihres Sozialmodells, in der Bündnispolitik, im Wertetableau, in der Personal- und Elitenrekrutierung.

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Lesben und Schwule in der Union

 | 5. April 2016

Lesben und Schwule in der Union – wie passt das zusammen? Die Union hat sich in den letzten Jahren vor allem unter ihrer Vorsitzenden Angela Merkel stark gewandelt. Gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit heterosexuellen Bürgern scheinen sich die Christdemokraten aber noch immer zu wehren. Vor allem im Streit um Ehe und Adoptionsrecht wird diese Spaltung deutlich.
Doch es tut sich etwas – die Union bewegt sich auch in dieser Frage. Dass es homosexuelle Unionspolitiker auch in hohen Positionen gibt, ist seit Heinrich von Brentano denkbar und seit Ole von Beust offen ausgesprochen. Dass sich Unionspolitiker für die Rechte von Lesben und Schwulen einsetzen, ist jedoch neu.
Niklas Kleinwächter stellt den Verband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als politische Lobbygruppe innerhalb der Unionsparteien vor. Dabei verortet er die LSU sowohl im bürgerlichen Lager als auch in der Community. Anhand aktueller Entwicklungen werden Arbeitsweise, Erfolge, aber auch Schwierigkeiten der LSU analysiert.

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Die Merkel-CDU (6): Großstadtkrise – Menetekel oder Mythos?

Oliver D'Antonio | 24. November 2015

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[Gastbeitrag]: Oliver D’Antonio über Wunsch und Wirklichkeit der CDU als Großstadtpartei

Die Angst geht um in der Merkel-CDU. Die Angst vor der Großstadt. Denn gerade hier, so scheint es, gelingen Sozialdemokraten, Grünen und LINKEN zurzeit Erfolge, während die Zahl der CDU- geführten Großstädte in den letzten Jahren merklich zurückgegangen ist. Damit sieht sich die Union nach 15 Jahren erneut mit der fast überwunden geglaubten Schwäche in den Metropolen konfrontiert. Ole v. Beust (Hamburg) und Petra Roth (Frankfurt a.M.) standen vor wenigen Jahren fast symbolisch dafür, dass die Union doch Großstadt kann. Dass heute nur noch vier der zwanzig größten deutschen Städte außerhalb Bayerns einen CDU-Oberbürgermeister haben, bereitet den Parteistrategen gegenwärtig größtes Kopfzerbrechen.

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Merkel-CDU (5): „Cool, dynamisch, urban“

Kai Wegner | 3. November 2015

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[Gastbeitrag]: CDU-Politiker Kai Wegner über Krise und Perspektiven der Union in den Großstädten

Siebzig Jahre nach ihrer Gründung steht die CDU insgesamt gut da. Davon zeugen eine beliebte Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen, zehn Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit im Bund und stabile Umfragewerte über vierzig Prozent. In den Großstädten jedoch musste die Union in den letzten Jahren manche schmerzhafte Niederlage verzeichnen. Derzeit wird keine der fünfzehn größten Städte Deutschlands von einem christdemokratischen Oberbürgermeister oder einer christdemokratischen Oberbürgermeisterin regiert. Derartige Entwicklungen bedürfen sowohl Erklärungen als auch Antworten.

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Merkel-CDU (3): Die richtige Balance

Armin Laschet | 1. Oktober 2015

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[kommentiert]: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet über die programmatische Entwicklung seiner Partei

Nach zehn Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels scheint das Urteil vieler deutscher Politikwissenschaftler festzustehen: Als Bundeskanzlerin habe Merkel die Christdemokratie in atemberaubendem Tempo „modernisiert“, ihre Partei von jahrzehntealtem „programmatischen Ballast“ befreit und ihr Stück für Stück die letzten Grundüberzeugungen genommen. Aus Pragmatismus habe sie die CDU „nach links“ gerückt und für neue Wählerschichten geöffnet. So einfach und schlüssig solche Analysen klingen mögen: Sie gehen mitunter weit an der Realität vorbei.

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Franz Josef Strauß: Meister der Manege

Robert Lorenz | 8. September 2015

[analysiert]: Robert Lorenz über das Außergewöhnliche an Franz Josef Strauß.

Schon damals, noch zu Lebzeiten, war er ein Monument der Berufspolitik. Schwere Gesichtszüge, der Hals darunter kaum erkennbar, eine Furche auf der Stirn: Als Franz Josef Strauß am 1. Oktober 1988 nach einem Besuch des Münchner Oktoberfests auf dem Weg zur Jagd zusammenbrach und zwei Tage später verstarb, war der damals 73-Jährige gezeichnet von einigen Jahrzehnten alltäglicher Arbeit für die Politik. Wie er wohl heute ausgesehen hätte, an seinem 100. Geburtstag am 6. September 2015? Schon physiognomisch gehörte Strauß spätestens seit den 1960er Jahren zu den auffälligsten Spitzenpolitikern der Bundesrepublik und war deshalb allein äußerlich eine Erscheinung, die man so schnell nicht vergisst. Doch auch sonst gilt: Strauß polarisierte und polarisiert noch immer, es gab und gibt Lager der Anhänger (manche sprechen von Jüngern) und der Gegner (manche sprechen von Feinden). Konsens scheint allein in der Wahrnehmung zu herrschen, dass Strauß eine ganz besondere, nahezu einzigartige Figur gewesen sei.

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Franz Josef Strauß: Egozentriker zwischen Hybris und Kleinmütigkeit

Franz Walter | 4. September 2015

[analysiert]: Franz Walter mit einem Porträt des Franz Josef Strauß.

Franz Josef Strauß: Die einen liebten, verehrten, vergötterten ihn, die anderen misstrauten ihm, fürchteten, ja hassten ihn. Gleichgültig ließ er jedenfalls keinen politisch interessierten Menschen in der Republik. Strauß gehörte unzweifelhaft zu den zunehmend raren Gestalten in der Politik, die nicht im Grau eines soliden Durchschnitts aufgingen. Er brachte Farbe, durchaus auch Individualität und eine riesige Portion Egozentrik in die Politik hinein. Schon als junger Mann, bereits in den 1950er Jahren, war er das Enfant terrible im Bonner Parlamentarismus: für die einen die Großbegabung, die ganz nach vorne wollte und dorthin auch gehörte, für die anderen der Mephisto schlechthin, dem man – koste es was es wolle – niemals den Platz oben überlassen durfte. Strauß hatte in der Adenauer-Ära als Atom- und Verteidigungsminister das alles andere als populäre Projekt der Neuformierung bundesdeutscher Streitkräfte durchgesetzt, mit Verve, mit Chuzpe, mit exzessiver Freude auch an militärischen Strategiefragen und: an moderner Technik. Der Konservative Strauß war zeitlebens ein Avantgardist der technischen Moderne.

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Merkel-CDU (2): Die CDU und der Konservatismus

Florian Finkbeiner | 13. August 2015

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[analysiert]: Florian Finkbeiner über das schwierige Verhältnis der CDU zum Konservatismus

Unlängst ist die CDU siebzig Jahre alt geworden. Angesichts einer christdemokratischen Kanzlerin und eines konstanten Umfragehochs böte dies für die Partei eigentlich Anlass zum Feiern. Doch unter der Oberfläche gärt es. Verdeckt durch die Hybris des allgemeinen Erfolgs lauern Konflikte, die spätestens nach der Merkel-Ära zu Grundsatzproblemen führen dürften: Neben der schwierigen Lage auf Länder- und Kommunalebene, der unterhalb der Chefin äußerst dünnen Personaldecke, der Entmachtung von CDU/CSU im Bundesrat und der Frage nach dem Koalitionspartner wird sich die Partei dem Problem stellen müssen, wieder zu einem konsistenten politischen Profil zurückzufinden. Die Partei wird programmatisch klären müssen, wofür sie eigentlich steht und stehen will.[1]

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Die Merkel-CDU (1): Abschied von Adenauer

Malte Lübke | 5. August 2015

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[analysiert]: Malte Lübke über den Wandel der CDU in den späten 1960er Jahren

In ihren bislang zehn Regierungsjahren stand Angela Merkel neben einer schwarz-gelben auch der zweiten und dritten Großen Koalition vor. Im Vergleich zur ersten Regierungspartnerschaft der Christ- mit den Sozialdemokraten von 1966 bis 1969 fallen dabei Parallelen, aber auch starke Unterschiede ins Auge. Während in der gegenwärtigen Koalition die CDU-Strukturen oft als stabil bzw. in der negativen Konnotation als festgefahren beschrieben werden,[1] vollzog sich die Bildung der ersten Großen Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger in einer Ära des Wandels: Nicht nur gesellschaftlich, sondern auch für die CDU waren die Jahre zwischen 1966 und 1969 durch tiefgreifende Änderungen gekennzeichnet. Erst durch die innerparteilichen Wandlungsprozesse dieser Zeit konnte die CDU von der Honoratioren- zur Volkspartei aufsteigen.

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Neue Reihe: Die Merkel-CDU

Andreas Wagner | 5. August 2015

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[präsentiert]: Andreas Wagner über die neue Blogserie zur Entwicklung und Lage der Christdemokratie

2015 ist in der Tat ein außergewöhnliches Jahr für die Christlich Demokratische Union Deutschlands: Einerseits feiert die CDU, die sich in der unmittelbaren Nachkriegszeit formiert hat, ihren siebzigjährigen Geburtstag. Dabei blickt die Partei auf ihre gleichermaßen bewegte wie erfolgreiche Geschichte zurück, welche durch jahrzehntelange Regierungstätigkeit geprägt worden ist. Andererseits jähren sich Kanzlerschaft und Parteivorsitz Angela Merkels in diesem Jahr zum zehnten bzw. 15. Mal. Diese Jubiläen sind Anlass für unsere Blogreihe, die sich den Entwicklungen der Christdemokratie in mehreren Jahrzehnten bundesrepublikanischer Geschichte widmet. Den organisatorischen, programmatischen und ideologischen Wandel der Partei analysieren dabei nicht nur Mitarbeiter unseres Instituts, sondern auch versierte politische Praktiker wie Jens Spahn, Armin Laschet oder Kai Wegner. Folgende Beiträge sind bisher erschienen:

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