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Merkel-CDU (5): „Cool, dynamisch, urban“

Kai Wegner | 3. November 2015

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[Gastbeitrag]: CDU-Politiker Kai Wegner über Krise und Perspektiven der Union in den Großstädten

Siebzig Jahre nach ihrer Gründung steht die CDU insgesamt gut da. Davon zeugen eine beliebte Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen, zehn Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit im Bund und stabile Umfragewerte über vierzig Prozent. In den Großstädten jedoch musste die Union in den letzten Jahren manche schmerzhafte Niederlage verzeichnen. Derzeit wird keine der fünfzehn größten Städte Deutschlands von einem christdemokratischen Oberbürgermeister oder einer christdemokratischen Oberbürgermeisterin regiert. Derartige Entwicklungen bedürfen sowohl Erklärungen als auch Antworten.

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Merkel-CDU (4): Der lange Weg zur Ökologie

Michael Freckmann | 22. Oktober 2015

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[analysiert]: Michael Freckmann über die Umweltpolitik der Merkel-Regierungen

Gegenwärtig erzeugen v.a. der Atomausstieg und die Energiewende den Eindruck, die CDU sei unter der Führung Angela Merkels deutlich „ökologischer“ geworden. Dass Angela Merkel irgendwann gar als „Klimakanzlerin“ dargestellt werden würde, lag bei ihrem Amtsantritt zumindest nicht auf der Hand. Ihr erfolgreicher Wahlkampf im Jahr 2005 fokussierte noch maßgeblich auf Arbeitsmarkt- und Sozialthemen. Doch gewann Umweltpolitik in den folgenden Regierungsjahren und innerhalb der CDU schrittweise an Relevanz. Welche Faktoren und Entwicklungen aber waren dafür entscheidend und in welcher Weise hat die Union das Thema „Umwelt“ für sich erschlossen?

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Merkel-CDU (3): Die richtige Balance

Armin Laschet | 1. Oktober 2015

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[kommentiert]: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet über die programmatische Entwicklung seiner Partei

Nach zehn Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels scheint das Urteil vieler deutscher Politikwissenschaftler festzustehen: Als Bundeskanzlerin habe Merkel die Christdemokratie in atemberaubendem Tempo „modernisiert“, ihre Partei von jahrzehntealtem „programmatischen Ballast“ befreit und ihr Stück für Stück die letzten Grundüberzeugungen genommen. Aus Pragmatismus habe sie die CDU „nach links“ gerückt und für neue Wählerschichten geöffnet. So einfach und schlüssig solche Analysen klingen mögen: Sie gehen mitunter weit an der Realität vorbei.

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Merkel-CDU (2): Die CDU und der Konservatismus

Florian Finkbeiner | 13. August 2015

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[analysiert]: Florian Finkbeiner über das schwierige Verhältnis der CDU zum Konservatismus

Unlängst ist die CDU siebzig Jahre alt geworden. Angesichts einer christdemokratischen Kanzlerin und eines konstanten Umfragehochs böte dies für die Partei eigentlich Anlass zum Feiern. Doch unter der Oberfläche gärt es. Verdeckt durch die Hybris des allgemeinen Erfolgs lauern Konflikte, die spätestens nach der Merkel-Ära zu Grundsatzproblemen führen dürften: Neben der schwierigen Lage auf Länder- und Kommunalebene, der unterhalb der Chefin äußerst dünnen Personaldecke, der Entmachtung von CDU/CSU im Bundesrat und der Frage nach dem Koalitionspartner wird sich die Partei dem Problem stellen müssen, wieder zu einem konsistenten politischen Profil zurückzufinden. Die Partei wird programmatisch klären müssen, wofür sie eigentlich steht und stehen will.[1]

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Neue Reihe: Die Merkel-CDU

Andreas Wagner | 5. August 2015

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[präsentiert]: Andreas Wagner über die neue Blogserie zur Entwicklung und Lage der Christdemokratie

2015 ist in der Tat ein außergewöhnliches Jahr für die Christlich Demokratische Union Deutschlands: Einerseits feiert die CDU, die sich in der unmittelbaren Nachkriegszeit formiert hat, ihren siebzigjährigen Geburtstag. Dabei blickt die Partei auf ihre gleichermaßen bewegte wie erfolgreiche Geschichte zurück, welche durch jahrzehntelange Regierungstätigkeit geprägt worden ist. Andererseits jähren sich Kanzlerschaft und Parteivorsitz Angela Merkels in diesem Jahr zum zehnten bzw. 15. Mal. Diese Jubiläen sind Anlass für unsere Blogreihe, die sich den Entwicklungen der Christdemokratie in mehreren Jahrzehnten bundesrepublikanischer Geschichte widmet. Den organisatorischen, programmatischen und ideologischen Wandel der Partei analysieren dabei nicht nur Mitarbeiter unseres Instituts, sondern auch versierte politische Praktiker wie Jens Spahn, Armin Laschet oder Kai Wegner. Folgende Beiträge sind bisher erschienen:

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Hochburg ohne Milieu

Stephan Klecha | 9. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über die Stärke der Sozialdemokratie in Brandenburg

Es gibt nur zwei Bundesländer, in denen die SPD sich einigermaßen sicher wähnt, dass es sich um Hochburgen handelt: Bremen und Brandenburg. Nie ist die SPD dort jemals in der Opposition gewesen, durchgängig stellt sie die Regierungschefs. An der Weser kann die SPD dabei auf eine lange Tradition zurückblicken. Mit Schiffbau, Transportgewerbe und einer dichten Milieulandschaft, zu denen einst vor allem Arbeiterkneipen im Kaiserreich gehörten, waren die Bedingungen für einen Erfolg der Sozialdemokraten naheliegend. Der Parteiorganisation im Land ist es dabei gelungen, ihre Dominanz auch über den Strukturwandel hinweg zu retten. All das kann man über Brandenburg nicht sagen. Zwar waren die Wahlergebnisse in der Weimarer Republik lange Zeit keineswegs schlechter als in Bremen, auch weil Agitatoren aus Berlin sich oftmals erste Meriten im Umland erwarben. Doch die beiden deutschen Diktaturen hatten zwischen Erzgebirge und Ostsee die alten Milieustrukturen und Loyalitäten weitgehend zerstört. Die heutigen kümmerlichen Wahlergebnisse der SPD in ihrer einstigen Hochburg Sachsen sprechen diesbezüglich eine deutliche Sprache.

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Das deutsche Parteiensystem nach der Sachsen-Wahl

Dr. Stephan Klecha | 2. September 2014

[analysiert]: Stephan Klecha über ein Wahlergebnis, das Wellen nach sich zieht.

Wahrscheinlich sollte man die Wahl zum sächsischen Landtag in der Gesamtperspektive für die Bundesrepublik nicht überbewerten. Die Rahmendaten waren bekannt, am Erfolg der CDU gab es im Vorfeld ebenso wenig Zweifel wie an der Tatsache, dass das rechte Wählerpotential im Freistaat ebenfalls beachtlich ist. Demgegenüber war das Potential für die Sozialdemokraten eher als gering einzuschätzen. Und auch die niedrige Wahlbeteiligung als Folge eines Termins am Ende der Schulferien war nicht sonderlich überraschend. Doch löst man sich von all den bekannten Umständen, fällt auf, dass das Wahlergebnis bei einigen Parteien wahre Erdbeben auslösen beziehungsweise erhebliche bundespolitische Auswirkungen nach sich ziehen könnte.

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„Fraglich ist, ob die CDU überhaupt noch eine Identität hat“

Daniela Kallinich | 11. Februar 2014

[nachgefragt]: Yvonne Blöcker (geb. Wypchol) und Sören Messinger über Veränderungen in der CDU.

Yvonne und Sören, ihr habt gemeinsam das Buch „Moderne CDU? Programmatischer Wandel in der Schul- und Familienpolitik“ herausgegeben. Darin beschäftigt ihr euch mit den Veränderungen der CDU in den Bereichen Schul- und Familienpolitik.

Wieso habt ihr euch konkret für diese Themen entschieden?

Yvonne: Für beide Politikfelder gilt, dass es einen signifikanten Wandel von traditionellen zu modernen Ansichten gab, die vorher kaum vorstellbar waren. Das Feld Familienpolitik, mit dem ich mich in meiner Abschlussarbeit beschäftigt habe, zeichnet sich dabei durch besonders radikale Veränderungen aus.

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Es reicht immer noch

Katharina Trittel | 21. September 2013

[debattiert]: Katharina Trittel analysiert einen fiktiven Wahlerfolg der CDU.

Es war eine Wahlnacht ohne große Überraschungen. Früh stand die CDU als Wahlsieger fest und geht nun mit Merkel in die dritte Verlängerung. Knapper gestaltete sich der Abstiegs- bzw. Aufstiegskampf, in dem die FDP den Klassenerhalt knapp verpasste, weil sie Stimmen an die Alternative für Deutschland (AfD) verlor. Dabei waren die CDU-Wähler nicht gewillt, den schwächelnden Koalitionspartner zu retten. Die Piraten und die AfD zogen indes nicht in die Bundesliga der Politik ein. Die Überlegenheit der CDU hingegen war bereits im Vorfeld recht eindeutig.[1] Und so brachte ihre Führungsspielerin sie zu einem ungefährdeten Heimsieg, der unspektakulär, aber nach Mehrheitsmeinung der Wähler verdient war. Denn wer vom Abstieg bedroht ist oder glaubt, es zu sein[2], der hält das gesicherte Mittelfeld für erstrebenswert, zumal wenn man von jemandem dorthin geführt wird, die in Krisenzeiten eine ruhige Hand behält, kein Risiko eingeht und die im Moment, wie sie selbst sagen würde, »alternativlos « erscheint.

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Links oder rechts? Steinbrück oder Merkel?

Geiges, Hambauer, Kallinich | 18. September 2013

[präsentiert]: Ergebnisse der Vorwahlbefragung von Göttinger Studenten

Auf dem Göttinger Campus merkt man wenig. In der Woche vor der Bundestagswahl ist hier nur vorlesungsfreier Alltag zu beobachten. Die Studenten sind mit ihren Hausarbeiten beschäftigt oder schlichtweg nicht da. Alles ist ein bisschen ruhiger als sonst. Das neue Semester beginnt erst wieder im Oktober – vier Wochen nach dem Urnengang am kommenden Sonntag. Ein Wahlkampf vor den Hörsälen lohnt sich anscheinend nicht. Parteifahnen, Flugblätter und Veranstaltungen: Fehlanzeige. Kein Wahlkampf, nirgends. So jedenfalls der äußere Eindruck. Fragt man jedoch die Studenten, trifft man auf keineswegs gleichgültige Kommilitonen.

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