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Strategie oder Rückkehr zum Konservativen?

Michael Freckmann | 8. Dezember 2016

[analysiert]: Michael Freckmann über die CDU nach ihrem Bundesparteitag in Essen.

Auf ihrem diesjährigen Bundesparteitag in Essen rang die CDU um eine Reaktion auf die „Flüchtlingskrise“. Nach herben Niederlagen bei mehreren Landtagswahlen und angesichts des rasanten Aufstiegs der AfD ist die Christdemokratie ein knappes Jahr vor den Bundestagwahlen verständlicherweise nervös. Auf Druck der Basis rückt die Partei nun auf den Feldern der Migrations- und Innenpolitik nach rechts. Strategisch sollen damit weitere Verluste an die AfD verhindert werden.

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Die Erste Große Koalition 1966

Otto-Eberhard Zander | 17. November 2016

[gastbeitrag]: Otto-Eberhard Zander über den Regierungsverlust der CDU.

„Den bringe ich noch auf Null“[1], soll Konrad Adenauer im Jahre 1963 in seinem Urlaubsort Cadenabbia am Comer See zu Besuchern gesagt haben, die den noch amtierenden Bundeskanzler darauf hingewiesen hatten, dass Ludwig Erhard in sämtlichen Umfragen zur Kanzlernachfolge noch immer an der Spitze liege. Zwar gelang Adenauer nicht, die Wahl des ungeliebten Nachfolgers im Amt des Bundeskanzlers zu verhindern; allerdings erlebte er im Herbst 1966, wenige Monate vor seinem Tod am 19. April 1967, noch das Ende der christlich-liberalen Regierung aus CDU und FDP unter ebenjenem Bundeskanzler Ludwig Erhard und die Bildung der ersten Großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und Vizekanzler Willy Brandt.

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Niedersachsen: Wahl ohne Sieger

Matthias Micus, Clemens Wirries | 14. September 2016

[analysiert]: Matthias Micus und Clemens Wirries zum Ausgang der niedersächsischen Kommunalwahl 2016

Noch bevor die Stimmzettel fertig ausgezählt waren, begann der Kampf um die Deutungshoheit des Ausgangs der Kommunalwahl in Niedersachsen. Schließlich gelten Kommunalwahlen nicht nur als Gradmesser der Lage vor Ort, sondern ebenso als Lackmustest für die Vitalität und Stärke der Parteien an der Basis. Nicht zuletzt auch für die Landtagswahlen, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 stattfinden werden, ist das Wahlresultat ein Fingerzeig – allerdings, um dies vorwegzunehmen – ein eher uneindeutiger.

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Dunkle Vorzeichen: Die CDU vor der Bundespräsidentenwahl 1969

Malte Lübke | 10. August 2016

[kommentiert]: Malte Lübke zur Ausgangslage der Großen Koalition vor der nächsten Bundespräsidentenwahl und historische Parallelen.

Die Bundesversammlung liegt nur wenige Monate vor der Bundestagswahl und die Suche nach Kandidaten hat bereits ein knappes Jahr zuvor begonnen. Im Raum steht u.a. die Frage, ob die Koalitionspartner einen gemeinsamen oder je einen eigenen Vorschlag präsentieren. Zur Ausgangslage vor dem Wahljahr 2017 lassen sich erstaunliche Parallelen ziehen – schon die Erste Große Koalition stand 1968/69 vor den gleichen Fragen.

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Kiesinger: Ein umstrittener Kanzler(kandidat)

Marius Becker | 19. Juli 2016

[kommentiert]: Marius Becker über die NS- Vergangenheit Kurt Georg Kiesingers als Kanzler und -kandidat.

Vor einiger Zeit war die Vergangenheit eines deutschen Spitzenpolitikers im Zweiten Weltkrieg Gegenstand einer kleinräumigen Debatte: In Hannover soll eine Straße nach dem am 10. November 2015 verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Schmidt benannt werden – aus der Hindenburgstraße soll die Helmut-Schmidt-Straße werden. Dieser Benennungsvorschlag müsse allerdings aufgrund Schmidts Vergangenheit in der Wehrmacht zunächst überprüft werden, was eine „normale Praxis“ sei, so Alptekin Kirci, Hannovers SPD-Chef im Spiegel. Altbundeskanzler Gerhard Schröder protestierte prompt: Für ihn gäbe es „keinen Anlass, an der Integrität dieses großen Staatsmannes“ zu zweifeln.[1] Eine wegen der Schwere der Vorwürfe weitaus größere Debatte um die Vergangenheit eines deutschen Bundespolitikers liegt inzwischen fünfzig Jahre zurück: Sie kreiste um Kanzler Kurt Georg Kiesinger.

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Homosexuellen-Politik in der Merkel-CDU

Niklas Kleinwächter | 14. Juli 2016

[analysiert]: Niklas Kleinwächter über den Verlauf einer innerparteilich heiklen Debatte.

Angela Merkel sitzt in der Falle. Von außen betrachtet wirkt die Bundeskanzlerin wie ein großer Bremsklotz, wenn es um die Rechte von Homosexuellen geht – wie z.B. die Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare. Innerhalb der Partei werden der CDU-Chefin allerdings immer wieder ihre allzu liberale Gesellschaftspolitik und der vermeintliche Linksruck der Christdemokraten vorgeworfen. Ist die CDU unter Merkel also in die Modernisierungs-Falle getappt? Anders gefragt: Wie halten es Angela Merkel und die CDU mit den Lesben und Schwulen? Und wer oder was treibt diese Modernisierung voran? Eine Langzeitbetrachtung.

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Lesben und Schwule in der Union

 | 5. April 2016

Lesben und Schwule in der Union – wie passt das zusammen? Die Union hat sich in den letzten Jahren vor allem unter ihrer Vorsitzenden Angela Merkel stark gewandelt. Gegen die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit heterosexuellen Bürgern scheinen sich die Christdemokraten aber noch immer zu wehren. Vor allem im Streit um Ehe und Adoptionsrecht wird diese Spaltung deutlich.
Doch es tut sich etwas – die Union bewegt sich auch in dieser Frage. Dass es homosexuelle Unionspolitiker auch in hohen Positionen gibt, ist seit Heinrich von Brentano denkbar und seit Ole von Beust offen ausgesprochen. Dass sich Unionspolitiker für die Rechte von Lesben und Schwulen einsetzen, ist jedoch neu.
Niklas Kleinwächter stellt den Verband der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als politische Lobbygruppe innerhalb der Unionsparteien vor. Dabei verortet er die LSU sowohl im bürgerlichen Lager als auch in der Community. Anhand aktueller Entwicklungen werden Arbeitsweise, Erfolge, aber auch Schwierigkeiten der LSU analysiert.

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Merkel-CDU (7): Ruck nach rechts?

Michael Freckmann | 19. Januar 2016

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[analysiert]: Michael Freckmann über den Konflikt in der Union über Merkels Asylpolitik

„Wir sind die Volkspartei der Mitte“, hörte man oft auf dem CDU-Parteitag im vergangenen Dezember 2015 – und das nicht ohne Grund. Fast jeder Zweite erkennt in den letzten fünf Jahren in der deutschen Gesellschaft eine Entwicklung nach „rechts“.[1] Kommentatoren meinen, es liege eine „Wirtshausschlägereistimmung“[2] über dem Land. Pegida und v.a. die AFD haben regen Zulauf, auch schon vor der starken Zunahme der Flüchtlingszahlen. Bisher hat es so ausgesehen, als würde die CDU als Volkspartei rechts der Mitte dieser Stimmung nicht nachgeben. Doch stellt sich nun die Frage, ob sie sich in der gegenwärtigen sich zuspitzenden gesellschaftlichen Lage nun doch davon beeindrucken lässt.

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Die Merkel-CDU (6): Großstadtkrise – Menetekel oder Mythos?

Oliver D'Antonio | 24. November 2015

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[Gastbeitrag]: Oliver D’Antonio über Wunsch und Wirklichkeit der CDU als Großstadtpartei

Die Angst geht um in der Merkel-CDU. Die Angst vor der Großstadt. Denn gerade hier, so scheint es, gelingen Sozialdemokraten, Grünen und LINKEN zurzeit Erfolge, während die Zahl der CDU- geführten Großstädte in den letzten Jahren merklich zurückgegangen ist. Damit sieht sich die Union nach 15 Jahren erneut mit der fast überwunden geglaubten Schwäche in den Metropolen konfrontiert. Ole v. Beust (Hamburg) und Petra Roth (Frankfurt a.M.) standen vor wenigen Jahren fast symbolisch dafür, dass die Union doch Großstadt kann. Dass heute nur noch vier der zwanzig größten deutschen Städte außerhalb Bayerns einen CDU-Oberbürgermeister haben, bereitet den Parteistrategen gegenwärtig größtes Kopfzerbrechen.

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Merkel-CDU (5): „Cool, dynamisch, urban“

Kai Wegner | 3. November 2015

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[Gastbeitrag]: CDU-Politiker Kai Wegner über Krise und Perspektiven der Union in den Großstädten

Siebzig Jahre nach ihrer Gründung steht die CDU insgesamt gut da. Davon zeugen eine beliebte Bundeskanzlerin, der die Menschen vertrauen, zehn Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit im Bund und stabile Umfragewerte über vierzig Prozent. In den Großstädten jedoch musste die Union in den letzten Jahren manche schmerzhafte Niederlage verzeichnen. Derzeit wird keine der fünfzehn größten Städte Deutschlands von einem christdemokratischen Oberbürgermeister oder einer christdemokratischen Oberbürgermeisterin regiert. Derartige Entwicklungen bedürfen sowohl Erklärungen als auch Antworten.

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