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NoPegida

 | 6. April 2016

Vielerorts organisierten sich NoPegida-Proteste als Reaktion auf Pegida, die »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Während Pegida als Ausdruck von Ressentiments gegenüber religiösen Minderheiten, der »Lügenpresse« und den »Volksverrätern« interpretiert worden ist, gilt NoPegida als das leuchtende Gegenbeispiel: Sie würden einstehen für Weltoffenheit, Freiheit, Gleichheit und Toleranz und werden als Garant und Ausdruck einer offenen und funktionierenden Zivilgesellschaft und als Gestalter einer »Willkommenskultur« wahrgenommen.
Doch wie steht es wirklich um NoPegida? Was motiviert den Protest? Was verstehen die Demonstranten unter Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Weltoffenheit und welche politischen Deutungsmuster und Werthierarchien prägen sie?
Nach dem viel beachteten Buch zu Pegida legt das Göttinger Institut für Demokratieforschung nun ein detailliertes Bild des Gegenprotestes vor und untersucht, inwieweit man NoPegida tatsächlich als demokratisches Gegenstück zu Pegida interpretieren kann.

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Bürgerinitiativen in Beteiligungsverfahren

 | 4. März 2016

Die Debatte um Bürgerbeteiligung bei Großprojekten hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Ob Brücke, Stromtrasse oder Flughafen: Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 und der 2010 erfolgten Schlichtung gibt es kaum noch ein strittiges Bauvorhaben, das nicht von der Forderung nach einem Mehr an Bürgerbeteiligung begleitet wird.
Dadurch hat sich der Handlungsdruck auf die Planungsverantwortlichen erhöht – Politik und Wirtschaft ergreifen mittlerweile die Flucht nach vorn. So entstehen vielerorts neue Formate des Dialogs. Doch wie reagieren die Bürgerinnen und Bürger auf das Angebot zum Gespräch?
Welche Ansprüche machen sie geltend, welche Strategien verfolgen sie, und welche Erfahrungen nehmen sie mit? Nicht zuletzt: Wie verändert sich ihr Bild von Politik und Demokratie?
Christoph Hermann geht diesen Fragen am Beispiel der Bürgerinitiativen gegen den geplanten Tunnelbau am Fehmarnbelt nach. Regelmäßig treffen die dortigen Initiativen in einem Dialogforum auf Vertreter der Landesregierung, der Kommunalpolitik, von Unternehmen, Verbänden und Kammern – ein Labor der Demokratie im Kleinen.

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Die Stadt

Michael Lühmann/Matthias Micus | 9. Juli 2015

[präsentiert]: Die neue Ausgabe der INDES widmet sich ganz der „Stadt“.

Die Stadt – laut und dreckig, aber auch bunt und alternativ. Ein zerfaserter und anonymer Moloch einerseits, ein verdichteter sozialer Nahraum andererseits; eine unnatürliche Betonwüste und zugleich ein Ort bunter Artenvielfalt, ein Experimentierfeld der Zukunft. Städte verkörpern das betonierte Scheitern von stadtplanerischen Großentwürfen, sie sind wahrscheinlich das Synonym für Verkehrskollapse und überdurchschnittliche CO2-Bilanzen, vielleicht aber ebenfalls die entscheidenden Orte für eine Wende zum Besseren.

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Die „Protestnomaden“ in Frankreich

Julia Tilly | 20. Mai 2015

[kommentiert]: Julia Tilly beobachtet ein neues Protestphänomen in Frankreich.

Von deutschen Medien weitgehend unbeachtet geblieben, ist in den letzten Jahren in Frankreich eine Protestform entstanden, die, wäre sie in Deutschland verortet, wenig Verwunderung hervorrufen würde. Aber in Frankreich? Nein, dort würde man sie im ersten Moment wirklich nicht vermuten. Es handelt sich um campierende Aktivisten, die sich den Kampf gegen die Zerstörung der Umwelt durch Großprojekte auf die Fahne geschrieben haben. Es lohnt sich, näher hinzusehen.

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Vom Kulturkampf um die Unterschicht

Florian Finkbeiner | 14. November 2014

Banner_Proteste[analysiert]: Florian Finkbeiner über das verkannte Protestpotenzial der Unterschichten.

Die Disziplin der Protestforschung ist relativ jung. Mit ihrem interdisziplinären Setting zwischen Soziologie, Politik- und Geschichtswissenschaft kämpft sie um ihren Status. Diese anhaltende Vernachlässigung in der deutschen Forschungslandschaft erstaunt angesichts der beträchtlichen Zunahme unterschiedlicher Protestformen. Auf dem Kampffeld um die Wahrnehmung und Deutung von Protesthandlungen zwischen wissenschaftlicher Anerkennung (und Distinktion), medialer (Früh-)Interpretation und feuilletonistischer Avantgarde sucht die Bewegungsforschung noch ihre Rolle. In diesem Spannungsfeld verdichten sich grundlegende Annahmen darüber, wer als handlungsfähig für Proteste gilt (und dann dementsprechend wahrgenommen wird) und wie sich diese Strukturkategorien (re-)produzieren. Doch dabei werden bedeutende Potenziale verkannt.

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Occupy in Deutschland

 | 4. November 2014

Plötzlich war sie mit ihren Zelten da: Die Occupy-Bewegung formierte sich 2011 scheinbar über Nacht, besetzte weltweit öffentliche Plätze und protestierte gegen Bankenmacht. Auch in Deutschland entstanden Occupy-Gruppen, die teils mehrmonatige Camps in den Stadtzentren errichteten. Von hier aus sollte sich ihr Protest entfalten – offen, basisdemokratisch, vielstimmig.
Was bewegte die Aktivisten und wie blickten sie auf Politik, Staat und Gesellschaft? Wie organisierten sie sich? Und was könnte von Occupy bleiben? Anhand von Beobachtungen, Interviews und Diskussionsrunden mit Occupyern eröffnet Lars Geiges einen materialreichen Blick auf das junge und kaum erforschte Protestphänomen.

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Was sind „Viertelgestalter“?

Alex Hensel | 14. August 2014

[präsentiert]: Julia Kopp und Sören Messinger über Engagement in sozial benachteiligten Stadtteilen

Die Zivilgesellschaft in sozial benachteiligten Stadtvierteln ist häufig kaum sichtbar. Dennoch gibt es wichtige Ausnahmen: Viertelgestalter/-innen sind mit unermüdlicher Tatkraft bürgerschaftlich aktiv. Julia Kopp und Sören Messinger präsentieren im Video die Erkenntnisse über die Eigenschaften und Potenziale von ViertelgestalterInnen.

Video: Hanna Feesche & David Osterkorn.

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Globaler Protest und feuilletonistischer Ausnahmezustand

Hannes Keune | 29. Juli 2014

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[analysiert]: Hannes Keune hinterfragt ein aktuelles Narrativ der public intellectuals.

Irgendwie schien die Realität Francis Fukuyamas Geschichtsteleologie, demnach die Demokratie westlichen Typs endgültig triumphiert habe,[1] nach 1989 zu konterkarieren: In unmittelbarer Nachbarschaft der Europäischen Union gingen aus dem Zerfall des jugoslawischen Vielvölkerstaats sich nur langsam modernisierende und demokratisierende Transformationsgesellschaften hervor. Den islamistischen Anschlägen von 9/11 folgten Afghanistan- und Irak-Krieg. Und dass die Globalisierung nicht widerspruchslos abläuft, bewies nicht zuletzt die Vielzahl ökonomischer Krisen in den 1990ern und 2000ern – es seien an dieser Stelle nur die wichtigsten der Reihe nach genannt: die Skandinavische Bankenkrise zu Beginn der 1990er Jahre, die Japan-Krise ab 1991, die Asien-Krise 1997/98, das Platzen der Dotcom-Bubble 2000 und nicht zuletzt die Weltwirtschaftskrise ab 2007. To make a long story short: Die Welt war mit dem Ende der Sowjetunion keineswegs zu einem besseren Ort geworden, Protest oder gar utopische Gegenentwürfe regten sich jedoch kaum oder waren den Massenmedien keine Berichterstattung wert.

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Protest als Normalbetrieb der Demokratie

Sören Messinger | 18. März 2014

[kommentiert]: Sören Messinger über die Verflechtung von Protest und Kommunalpolitik in Oberfranken

In Oberfranken hat sich in den letzten Wochen ein äußerst schlagfertiger Bürgerprotest gegen die Stromtrasse Süd-Ost entwickelt. Die Gleichstromleitung soll von der Lausitz durch Oberfranken nach Südbayern führen und wird dabei auf bis zu siebzig Meter hohen Strommasten verlaufen. Ganz Oberfranken ist dagegen in Aufruhr und die Stadt Pegnitz bildet so etwas wie das Zentrum dieses Widerstands. Dabei zeigte sich hier besonders deutlich, dass die gängige Formel von den BürgerInnen, die sich gegen die „unfähigen“ und „volksfernen“ PolitikerInnen sowie den „gängelnden Staat“ wehren, deutlich zu kurz greift. Der Protest wäre ohne die Unterstützung von PolitikerInnen und Verwaltungen kaum so schnell so schlagkräftig geworden.

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Ein Rezept für zufriedene Bürger?

Stine Marg | 11. Februar 2013

[kommentiert]: Stine Marg über den „Open Data Open Government Monitor 2013“

Von Stuttgart21 über die Widerstände gegen die Elbphilharmonie bis zu den Protesten gegen die Flugrouten in Berlin, Frankfurt und München: Die Bürger demonstrieren gegen Großprojekte, äußern lautstark ihren Unmut über Infrastrukturmaßnahmen, kritisieren öffentliche Großbaustellen. In unserer Studie „Die neue Macht der Bürger“ werden derzeitige Protestphänomene umfassend untersucht. Die bundesdeutsche Demokratie, so eines der zentralen Ergebnisse, wird auch künftig mit wütenden Auseinandersetzungen über kleinere und größere Infrastrukturvorhaben zu tun haben. Vor diesem Hintergrund werden vor allem ein mehr an staatlicher Transparenz vor und während der Planung von Bauprojekten sowie eine Beteiligung der (betroffenen) Bürger angeraten. Zu dieser Forderung kommt auch eine vor kurzem vom Softwareentwickler SAS bei Forsa in Auftrag gegebene Untersuchung, deren zentralen Ergebnisse hier diskutiert werden sollen. 

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