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TTIP-Proteste: Wer sind die TTIP-Gegner?

Lars Geiges | 8. Oktober 2015

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[analysiert]: Lars Geiges über Motive und Antriebe der Stopp-TTIP-Bewegung

Binnen zwei Jahren hat sich eine beachtliche Oppositionsbewegung gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) formiert. Die Gegner des geplanten Vertragspapieres zwischen der EU und den Vereinigten Staaten erscheinen gerade hierzulande besonders schlagkräftig. Es protestieren gemeinsam: globalisierungskritische Gruppierungen, Gewerkschaftsgenossen, demokratiebewegte NGOs, Orchestermusiker, mittelständische Unternehmer, Kommunen, Stadträte, Landwirte, Autonome, Datenschützer, freie Schriftsteller, Internetaktivisten, Buchhändler, Klima- und Umweltschützer, Menschenrechtler, Gentechnikgegner, Tierschützer und Wohlfahrer. Für diesen Samstag haben mehr als dreißig Organisationen zu einer Großdemonstration im Berliner Regierungsviertel aufgerufen. Ihr Motto: „TTIP und Ceta stoppen! Für einen gerechten Welthandel“. Sechshundert Busse sind gechartert; fünf Sonderzüge bringen die TTIP-Gegner in die Hauptstadt; etwa 50.000 Menschen werden erwartet. Angesichts der umfassenden Mobilisierung könnten es jedoch deutlich mehr werden, vielleicht sogar die größte Einzeldemonstration der vergangenen zehn Jahre.

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Wer will eine starre Geschlechterordnung?

Marcus Felix | 18. August 2015

Das politische Geschlecht

[Gastbeitrag]: Marcus Felix kommentiert die baden-württembergische Bildungsplan-Debatte

Ja, im Arbeitspapier des baden-württembergischen Bildungsplans taucht das Wort „Sex“ auf, und ja, wir haben noch immer ein Problem mit diesen drei Buchstaben. Schon deshalb, weil allein die Präsenz dieser Silbe in eben jenem Schriftstück ad hoc Protestwellen auslöste, die eine „Pornografisierung der Schule“ (Bernd Saur, Vorsitzender des Philologenverbandes Baden-Württemberg) und eine Bildung „unter dem Diktat des Regenbogens“ (eine Online-Petition des Realschullehrers und Evangelikalen Gabriel Stängle) anprangerten. Selten findet außerhalb des wissenschaftlichen Raums – und selbst in diesem auch nicht immer – ein unverkrampfter Dialog über die Frage statt, welche sexualpädagogischen Inhalte in der institutionellen Bildung zu verankern und zu vertreten sind. Sobald öffentlich über Geschlechterfragen und die Vielfalt menschlicher Sexualität gestritten wird, vollziehen sich die Diskussionen zumeist hinter vorgehaltener Hand oder mit erhobenem Zeigefinger und überwiegen darin Verunsachlichung, Dramatisierung und Vereinnahmung des Themas zugunsten eigener politischer Interessen. In solcher Weise geführte Debatten machen jedoch den Umgang einer Gesellschaft mit Sexualität sowie etablierte Sexual- und Geschlechtervorstellungen sichtbar. Indem über Sexualnormen gesprochen und diskutiert wird, indem sie bekämpft oder verteidigt werden, werden sie greifbar.

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Politischer Kampf vor der Haustür – bürgerliches Engagement gegen die Windenergie

Carolin Schwarz | 11. August 2015

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[analysiert]: Carolin Schwarz gibt einen Einblick in die Motive einer Bürgerinitiative.

Der Beitrag erneuerbarer Energien an der Bewältigung des Stromverbrauchs in Deutschland nimmt seit Jahren zu. Im Jahr 2014 waren die erneuerbaren Energien mit einem Anteil von 27,8 Prozent des Bruttostromverbrauchs Deutschlands wichtigste Stromquelle. Windkraft stellte davon 9,7 Prozent und war damit die bedeutsamste der regenerativen Energieformen.[1] Parallel zum stetigen Ausbau von Windkraft in Deutschland wächst allerdings der Widerstand gegen solche Vorhaben in der Bevölkerung betroffener Orte.[2] Der Norddeutsche Rundfunk berichtete dazu im Januar 2015 sogar von einem „Proteststurm gegen Riesen-Windräder“[3] in Hamburg. Während die Politik bürgerschaftliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in Vereinen oder gemeinnützigen Projekten mit Programmen und Auszeichnungen fördert,[4] wird in der Wissenschaft der Hype um das Ehren­amt zuweilen etwas distanzierter betrachtet.

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Politischer Widerstand in der Postdemokratie

Redaktion | 7. Juli 2015

[präsentiert]: Danny Michelsen zur Rechtfertigung zivilen Ungehorsams

Spätestens seit den Affären um Wikileaks und Edward Snowden ist die Debatte über die Rechtfertigung von illegalem politischen Widerstand neu entbrannt. Welche Rolle spielt ziviler Ungehorsam im Kontext von aktueller Krise, Postdemokratie und digitalen Medien? Diese Fragen stellte die von der Politischen Theorie der TU Dresden und der Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen organisierte Ringvorlesung  „Die demokratische Frage – neu gestellt“. Eine Antwort aus einer von Hannah Arendt inspirierten republikanischen Perspektive gibt unser Mitarbeiter Danny Michelsen im Video.

Video:  Heinrich Böll Stiftung Sachsen (Quelle: Youtube)
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Die „Protestnomaden“ in Frankreich

Julia Tilly | 20. Mai 2015

[kommentiert]: Julia Tilly beobachtet ein neues Protestphänomen in Frankreich.

Von deutschen Medien weitgehend unbeachtet geblieben, ist in den letzten Jahren in Frankreich eine Protestform entstanden, die, wäre sie in Deutschland verortet, wenig Verwunderung hervorrufen würde. Aber in Frankreich? Nein, dort würde man sie im ersten Moment wirklich nicht vermuten. Es handelt sich um campierende Aktivisten, die sich den Kampf gegen die Zerstörung der Umwelt durch Großprojekte auf die Fahne geschrieben haben. Es lohnt sich, näher hinzusehen.

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Neopopulismus in Europa

Felix Butzlaff | 31. März 2015

[kommentiert]: Felix Butzlaff über die Madrider Konferenz zum Aufstieg neopopulistischer Bewegungen und Parteien

Einige Jahre nach Ausbruch der ökonomischen Krise, welche vor allem die südeuropäischen Staatshaushalte fast zusammenbrechen ließ, entstehen in fast allen europäischen Ländern populistische Bewegungen, welche sich bisweilen in ernst zu nehmende Konkurrenten zu den traditionellen Parteien verwandeln. Der Erfolg von Syriza in Griechenland – in einer Koalition aus einer links- und einer rechtspopulistischen Partei – und der Umfragehöhenflug von Podemos in Spanien, der ein lang eingefahrenes Zweiparteiensystem ins Wanken bringt, stiften jedoch Verwirrung. Schließlich verbinden sich hier Elemente, die man bis dato eher bei rechten politischen Bewegungen verortete, mit Facetten, die man bislang eher linken Parteien zuschrieb. Die Konferenz „Neopopulismo en Europe“, welche die Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Fundación Pablo Iglesias[1] vergangene Woche in Madrid ausrichtete, ging dieser Entwicklung auf den Grund.

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Pegida: Die schmutzige Seite der Zivilgesellschaft?

Alex Hensel | 10. März 2015

Analysen der Pegida-Bewegung[präsentiert]: Lars Geiges und Julia Kopp über die Ergebnisse der Pegida-Studie

Die Demonstrationen von Pegida bewegten 2014/15 ganz Deutschland. Medien und Politik rätselten: Was ist Pegida? Woher kommt die Bewegung? Was macht sie aus und was treibt ihre Aktiven an? Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat hierzu eine empirische Studie durchgeführt, Demonstrationen in verschiedenen Städten beobachtet, Onlineumfragen, Interviews und Gruppendiskussionen durchgeführt. So konnte ein tiefer Einblick in die Einstellungen und Überzeugungen der Pegida-Anhängerschaft als auch in die politischen Herausforderungen und gesellschaftlichen Probleme in der BRD im Jahr 2015 gewonnen werden. Lars Geiges und Julia Kopp stellen die Ergebniss der Studie vor, die jetzt im Transcript-Verlag erschienen ist.

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Studie zu NoPegida

Franz Walter | 26. Januar 2015

Analysen der Pegida-Bewegung

[analysiert]: Franz Walter über die soziale Zusammensetzung der Gegenbewegung zu Pegida

Wo Pegida zusammenkommt, formiert sich Gegenprotest. Von Ost bis West, von Nord bis Süd waren etliche Kundgebungen zu beobachten, die in der Summe weit mehr Bürger auf die Beine brachten als Pegida und ihre Ableger selbst. Allerdings, NoPegida ist bisher unerforscht, während ihr Gegenüber nicht nur medial höchste Beachtung erfährt, sondern auch vonseiten der Sozialwissenschaft. Was wissen wir über die Teilnehmer dieser Anti-Pegida-Veranstaltungen? Wie sehen sie Politik und Gesellschaft? Was ist ihnen – im Gegensatz zu den Pediga-Demonstranten – besonders wichtig? Was treibt sie an?

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Vom Kulturkampf um die Unterschicht

Florian Finkbeiner | 14. November 2014

Banner_Proteste[analysiert]: Florian Finkbeiner über das verkannte Protestpotenzial der Unterschichten.

Die Disziplin der Protestforschung ist relativ jung. Mit ihrem interdisziplinären Setting zwischen Soziologie, Politik- und Geschichtswissenschaft kämpft sie um ihren Status. Diese anhaltende Vernachlässigung in der deutschen Forschungslandschaft erstaunt angesichts der beträchtlichen Zunahme unterschiedlicher Protestformen. Auf dem Kampffeld um die Wahrnehmung und Deutung von Protesthandlungen zwischen wissenschaftlicher Anerkennung (und Distinktion), medialer (Früh-)Interpretation und feuilletonistischer Avantgarde sucht die Bewegungsforschung noch ihre Rolle. In diesem Spannungsfeld verdichten sich grundlegende Annahmen darüber, wer als handlungsfähig für Proteste gilt (und dann dementsprechend wahrgenommen wird) und wie sich diese Strukturkategorien (re-)produzieren. Doch dabei werden bedeutende Potenziale verkannt.

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Occupy in Deutschland

 | 4. November 2014

Plötzlich war sie mit ihren Zelten da: Die Occupy-Bewegung formierte sich 2011 scheinbar über Nacht, besetzte weltweit öffentliche Plätze und protestierte gegen Bankenmacht. Auch in Deutschland entstanden Occupy-Gruppen, die teils mehrmonatige Camps in den Stadtzentren errichteten. Von hier aus sollte sich ihr Protest entfalten – offen, basisdemokratisch, vielstimmig.
Was bewegte die Aktivisten und wie blickten sie auf Politik, Staat und Gesellschaft? Wie organisierten sie sich? Und was könnte von Occupy bleiben? Anhand von Beobachtungen, Interviews und Diskussionsrunden mit Occupyern eröffnet Lars Geiges einen materialreichen Blick auf das junge und kaum erforschte Protestphänomen.

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