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Der Reichstag – ein Ort der Demokratie

Marika Przybilla | 27. Oktober 2015

Banner: Orte der Demokratie

[kommentiert]: Marika Przybilla über den deutschen Bundestag als Ort der Demokratie.

Hinterzimmermauscheleien, „die da oben“, „Politik fern ab von der Wirklichkeit“. Betrachtet man Umfragen der letzten Jahre und Jahrzehnte, wird deutlich, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland das Gefühl haben, die Politik und ihre Vertreter würden sich von ihnen und ihrer Lebenswirklichkeit immer weiter entfernen. Schon 1992 wurde „Politikverdrossenheit“ zum Wort des Jahres gewählt.[1] Viele scheinen den Eindruck gewonnen zu haben, dass die Politiker ihre Pläne weit ab von der Bevölkerung schmieden und trotzdem den Anspruch vertreten, allgemeinverbindliche und am Allgemeinwohl orientierte Entscheidungen zu treffen. Diese Wahrnehmung steht jedoch nicht nur in krassem Gegensatz zu der eigentlichen Intention von Demokratie, der Herrschaft des Volkes, sondern sie erscheint auch noch geradezu paradox in Anbetracht von Lage und Anlage des deutschen Parlamentssitzes: dem Reichstag in Berlin-Tiergarten inmitten der Bundeshauptstadt, der für jedermann sichtbar und besuchsoffen ist, zudem den Schriftzug „Dem deutschen Volke“ trägt. Aber inwieweit kann ein Gebäude deshalb als Garant für die Qualität der demokratischen Verfasstheit innerhalb des Landes fungieren?

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Ein Blick in die Debatte um Sterbehilfe in Deutschland

Carolin Schwarz | 29. Mai 2015

[kommentiert]: Carolin Schwarz über den politischen Umgang mit einem gesellschatlichen Streitthema.

Es war ein offener Brief an den Präsidenten der Bundesärztekammer, abgedruckt in der Ärzte Zeitung (Nr. 88), der Mitte Mai 2015 für großes Aufsehen in der Ärzteschaft und den Medien sorgte. Im Vorfeld des 118. Deutschen Ärztetags in Frankfurt am Main (12.–15. Mai 2015) sprachen sich in dieser Anzeige 180 Mediziner für die Legalisierung des ärztlich assistierten Suizids aus. Für die Verfasser sei es an der Zeit, dass „Ärzte in ihren ethischen Entscheidungen nicht länger bevormundet“ würden.[1]

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