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Bürgerinitiativen – „Die kämpfen halt für sich“

Christoph Hoeft | 21. März 2017

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[analysiert]: Christoph Hoeft über die Protestbilder von Unbeteiligten im Falle von lokalen Konflikten.

Protestierende mischen sich ein. Sie kritisieren, polemisieren und agitieren; sie versuchen, Unterstützung für ihre Positionen zu gewinnen und ihren Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ob sie damit erfolgreich sind oder scheitern: In jedem Fall sind Proteste ein Kampf um Öffentlichkeit und Deutungshoheit. Dabei reklamieren Protestierende häufig einen allgemeinen Vertretungsanspruch für sich: Sie inszenieren sich als Repräsentanten der zwar ebenfalls betroffenen, jedoch schweigenden Bevölkerungsmehrheit, welche – auch wenn sie selbst nicht aktiv werde – die Ziele der Proteste eigentlich teile und das Vorgehen der AktivistInnen gutheiße. Diese Sichtweise auf Proteste ist aber alles andere als eindeutig und wird von den jeweiligen Gegnern der Protestierenden auch regelmäßig in Zweifel gezogen.

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Bürgerinitiativen in Beteiligungsverfahren

 | 4. März 2016

Die Debatte um Bürgerbeteiligung bei Großprojekten hat deutlich an Fahrt aufgenommen. Ob Brücke, Stromtrasse oder Flughafen: Seit den Protesten gegen Stuttgart 21 und der 2010 erfolgten Schlichtung gibt es kaum noch ein strittiges Bauvorhaben, das nicht von der Forderung nach einem Mehr an Bürgerbeteiligung begleitet wird.
Dadurch hat sich der Handlungsdruck auf die Planungsverantwortlichen erhöht – Politik und Wirtschaft ergreifen mittlerweile die Flucht nach vorn. So entstehen vielerorts neue Formate des Dialogs. Doch wie reagieren die Bürgerinnen und Bürger auf das Angebot zum Gespräch?
Welche Ansprüche machen sie geltend, welche Strategien verfolgen sie, und welche Erfahrungen nehmen sie mit? Nicht zuletzt: Wie verändert sich ihr Bild von Politik und Demokratie?
Christoph Hermann geht diesen Fragen am Beispiel der Bürgerinitiativen gegen den geplanten Tunnelbau am Fehmarnbelt nach. Regelmäßig treffen die dortigen Initiativen in einem Dialogforum auf Vertreter der Landesregierung, der Kommunalpolitik, von Unternehmen, Verbänden und Kammern – ein Labor der Demokratie im Kleinen.

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