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Die große Zäsur

Alex Hensel | 9. Januar 2014

[präsentiert]: Stephan Klecha analysiert die Bundestagswahl 2013

Unser Institutsblog startet ins neue Jahr – mit einem Blick zurück ins alte. Im Vortrag seziert und interpretiert unser Mitarbeiter Stephan Klecha die Ergebnisse der Bundestagswahl. Er analysiert dabei die Entwicklung der etablierten und neuen Parteien sowie die personelle Aufstellung der neuen Regierung und ruft auf zur Wette über die Dauer der Regierungszeit von Angela Merkel.

Video: Alex Hensel & Christoph Hoeft.

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Wutbürger! Geht wählen!

Saskia Richter | 8. August 2013

[kommentiert]: Saskia Richter über die Wichtigkeit von Wahlen und Parteien in der Demokratie

Während Angela Merkel in der laufenden Legislaturperiode den Zenit ihrer Macht erreicht, häufen sich Protestaktionen, Menschen artikulieren immer mehr ihre Unzufriedenheit. Stuttgart 21 eskalierte im Herbst 2010; in vier Bundesländern zogen die Piraten als Protest-Partei in die Parlamente ein, sogar Südeuropäer schossen sich wütend auf die Bundeskanzlerin ein. Kommentatoren lobten Merkel als starke Frau Europas (Time 100 2012), doch innenpolitisch ist es keine Auszeichnung, wenn unter ihrer Kanzlerschaft die Wahlbeteiligung niedrig bleibt,[1] die außerparlamentarische Opposition zunimmt und die Wut des Bürgers zum Dauerzustand wird. Und so sehr Demonstrationen Demokratien beleben, stellen sie nicht das Allheilmittel dar, politische Prozesse zu gestalten. Die demokratische Kraft muss in die Parteien reintegriert werden.

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Wie die Gesellschaft, so die Politik

Franz Walter | 6. August 2013

[analysiert]: Franz Walter über die politische und gesellschaftliche Lethargie im Wahljahr 2013

Unernst ist die Lage in Europa gewiss nicht. Die Gefahr von aggressiv renationalistischen Stimmungen ist weiterhin virulent. Einigen Ländern droht der ökonomische Kollaps. Andere Nationen fürchten die Inflation, wenn man den wachstumsschwachen Volkswirtschaften zu sehr mit Anreizen entgegenkäme. Die Gesellschaften spalten sich weiter durch tiefe Wohlstandsgräben zwischen den minoritären Eliten oben und einem keineswegs schmalen Sockel unten. Wie man mit dem Problem der Pflege in den Jahren 2030 bis 2040 im hochbetagten Europa umgehen wird, weiß niemand so recht. Unklar ist, mit welchen Mitteln die maroden Infrastrukturen und öffentlichen Güter erneuert werden sollen. So gesehen: Themen, die ernsthaft erörtert, strittig diskutiert und konzeptionell angegangen werden sollten, gibt es zweifellos genug. Zugleich aber ist überdeutlich zu spüren, dass die reale politische Debatte im Land seltsam schlaff ist, ohne Inspiration und Emotion.

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Ende oder Wende?

Alexander Hensel | 10. Mai 2013

[präsentiert]: Vorstellung und Diskussion der neuen Piratenstudie

Am 07.05.2013 wurde in der Frankfurter Rhein-Main-Runde die neue Piratenstudie unserer Mitarbeiter Stephan Klecha und Alexander Hensel vorgestellt. Anschließdend wurden die Entwicklungsmöglichkeiten und Chancen der Piraten bei den kommenden Wahlen diskutiert. An der Veranstatlung nahmen neben den Autoren die Piraten Julia Reda und Matthias Schrade, der Politikberater Herbert Hönigsberger, die Journalistin Marie-Katharina Wagner sowie der Vorsitzende der Otto Brenner Stiftung Jupp Legrand teil.

Video: Piraten-Streaming

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