Logo Göttinger Institut für Demokratieforschung
Außenpolitik rss facebook Twitter

Grenzen der Verantwortung

Marika Przybilla | 20. Oktober 2014

[kommentiert]: Marika Przybilla zum Spannungsfeld humanitärer und militärischer Hilfe.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert, dass Deutschland mehr Verantwortung in seiner Außenpolitik wagen solle. Diese Ansicht teilt auch Verteidigungsministerin Ursula v. d. Leyen hinsichtlich Deutschlands Rolle in der Nato. Um mehr Verantwortung auf diesen Ebenen zu übernehmen, gibt es unterschiedliche Wege. Die zwei am häufigsten gewählten sind jene der militärischen und jene der humanitären und zivilen Unterstützung. Diese zwei Wege könnten allerdings unterschiedlicher nicht sein. Was bedeutet es also für die Praxis, wenn diese beiden Logiken plötzlich aufeinandertreffen? Was muss beachtet werden, damit beide Wege ihrer Zielsetzung folgen, ohne dabei den jeweils anderen zu beeinträchtigen?

weiter lesen

Wegschauen macht mitschuldig

Ilyas Saliba | 20. Januar 2014

[Gastbeitrag]: Ilyas Saliba über die deutsche Rolle im Syrienkonflikt

Viel zu lange hatte ich den Syrien-Konflikt verdrängt, ich wollte mich nicht mit der desaströsen Lage in Syrien befassen. Ich wohne in Deutschland, bin hier geboren und schreibe meine Doktorarbeit über die Umwälzungen in der arabischen Welt. Als Politikwissenschaftler und Sohn eines Syrers habe ich den syrischen Bürgerkrieg und das Leiden der Bevölkerung lediglich aus den Medien und durch unregelmäßigen EmailKontakt mit meiner dort lebenden Familie erfahren. Die Ohnmacht gegenüber den eskalierenden Entwicklungen trieb mich in die Lethargie. Aus Angst vor meiner eigenen Ohnmacht, traute ich kaum mehr, meine Familie nach ihrem Wohlbefinden zu fragen. Dieser selbstsüchtige Schutzwall aus Ignoranz und Teilnahmslosigkeit wurde durch die Ankunft meiner Cousine aus Syrien niedergerissen. Syrien ist endlich bei mir angekommen. Die Erzählungen von Entführungen und Vergewaltigungen durch Milizionäre, von tagtäglicher und willkürlicher Gewalt gegen Zivilisten konnte ich nicht mehr verdrängen. Sie rüttelten mich aus meinem mediengeprägten lethargischen Dornröschenschlaf.

weiter lesen

Der Deliberative

Roland Hiemann | 29. Oktober 2012

[analysiert]: Roland Hiemann über Obamas Entscheidungsstil im Weißen Haus

Obama konnte seinen Frust an diesem 15. März 2011 kaum verbergen. Die Militäroberen aus dem Pentagon hatten ihm nur zwei Optionen vorgelegt, wie die USA auf Frankreichs Ankündigung einer UN-gestützten Flugverbotszone in Libyen reagieren könnten: Nichts tun oder sich hinter Sarkozys Ansinnen stellen und Kampfjets gen Maghreb schicken. Dabei war doch längst klar, dass eine solche Aktion Gaddafis Kriegstreiberei nichts, aber auch gar nichts entgegenzusetzen versprach. Ohnehin fragten sich die meisten „Principals“, was die USA in Libyen überhaupt zu suchen hätten. Der sichtlich verdrossene Präsident aber ließ nicht locker. Auf der Suche nach klügeren Alternativen bat Obama jeden Einzelnen im Raum um seine ehrliche Meinung – sogar die jüngeren Regierungsbeamten, die in der zweiten Reihe hinter ihren Vorgesetzten Platz genommen hatten, kamen ausführlich zu Wort. „Das war ein wenig ungewöhnlich“, kommentierte Obama später selbst diese Sitzung im „Situation Room“ des Weißen Hauses.

weiter lesen