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Dissertationsprojekt

Verfasser

Rouven Keller

Arbeitstitel der Dissertation

Zum Verhältnis von Zivilgesellschaft, politischer Öffentlichkeit und Parteien auf europäischer Ebene. Eine Analyse aus demokratietheoretischer Perspektive.

Exposé

In der Diskussion über ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union wird oftmals von der Annahme ausgegangen, dass auf europäischer Ebene keine Zivilgesellschaft und daher auch keine politische Öffentlichkeit existieren. Daraus wird gefolgert, dass die Europäische Union nicht demokratiefähig ist, da gerade die Existenz von Zivilgesellschaften und das Vorhandensein einer politischen Öffentlichkeit notwendige Bestandteile eines demokratischen Gemeinwesens sind. Doch lässt sich dieser Befund bestätigen?

Das Ziel der Dissertation besteht zunächst darin die Entstehung zivilgesellschaftlicher Elemente auf europäischer Ebene nachzuzeichnen, woraufhin geklärt werden soll, inwieweit eine europäische Zivilgesellschaft die Möglichkeit besitzt, gesellschaftlich relevante Themen aus privaten Lebensbereichen in öffentlichkeitswirksame Themen umzuwandeln und damit eine europäische politische Öffentlichkeit zu generieren.

Als Theorieansatz dient das deliberative Demokratiemodell. Vermittler solcher öffentlichkeitswirksamer Themen sind in politischen Systemen hauptsächlich die politischen Parteien. Parteien auf europäischer Ebene, die Europarteien, sind als außerparlamentarische Parteienföderationen entstanden und haben sich in jenen Parteifamilien organisiert, die auch in den meisten Mitgliedsstaaten die politische Landschaft prägen. Können Europarteien diese Vermittlerfunktion ausfüllen? Um diese Frage beantworten zu können ist einerseits ein systematischer Vergleich der Europarteien hinsichtlich des Grades ihrer gesellschaftlichen Verwurzelung und andererseits hinsichtlich ihrer Interessen zur Vernetzung ihrerseits mit Zivilgesellschaften der europäischen und nationalen Ebene notwendig.