Kommentare für Göttinger Institut für Demokratieforschung

Kommentar zu Die Schattenseiten direkter Demokratie von Johanna Klatt

Johanna Klatt — Thu, 02 Feb 2012 12:19:17 +0000

Lieber Herr Wiedmann,
recht herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung und die Anregungen. Gerade
in Ihrem ersten Punkt ist Ihnen sicherlich (leider) zuzustimmen, die
Lösungsansätze für die genannten Probleme hinsichtlich sozialer Ungleichheit sind sicherlich fundamentaler sozialer und bildungspolitischer Natur; und erst in zweiter Linie eine “Frage des Instrumentenkastens”.
In einigen Ihrer anderen Punkte kann ich Ihnen jedoch nicht zustimmen.
So teile ich nicht, wie Sie mir unterstellen, die Ansicht, “die Parteien
hätten das Allgemeinwohl besser im Blick als das Volk selbst.” Dies gilt
sicherlich ebenso wenig für Parteien wie für Bürgerinitiativen oder andere
direktdemokratische Initiativen. Ich stimme Ihnen ohne Vorbehalte zu, dass
die gegenwärtige Parteienlandschaft hinsichtlich der Repräsentationsfrage
große Defizite aufweist. Denn auch letztere werden in überdurchschnittlicher Weise von Akademikern geprägt.
Aufgrund der gegenwärtig starken, z.T. fast einmütigen Befürwortung mehr
plebiszitärer Elemente geht es mir lediglich darum, auf diese einen ähnlich
kritischen Blick zu werfen, wie dieser stets auf die Parteien und die
Parteiendemokratie geworfen worden ist.
Dass die Beteiligung an direkt-demokratischen Abstimmungen geringer
ausfällt, da es sich bei ihnen ausschließlich um “einzige Sachfragen”
handelt, trifft sicherlich zu. Entscheidend ist hierbei jedoch meines
Erachtens die relativ stärkere soziale Ungleichheit aufgrund einer
vergleichsweise (bzgl. regulärer Wahlen) noch geringeren Beteiligung sozial
Schwacher.
Dass über dieses Problem (ebenso wie über alle Defizite der repräsentativen
Organe unserer Demokratie) lebhaft diskutiert werden muss, da sind wir uns
offensichtlich einig. Und ich danke Ihnen recht herzlich für den Hinweis auf Ihre Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Johanna Klatt

Kommentar zu Die Schattenseiten direkter Demokratie von Oliver Wiedmann

Oliver Wiedmann — Mon, 30 Jan 2012 10:06:15 +0000

Sehr geehrte Frau Klatt,
es ist sicherlich richtig über das Problem der sozialen Exlusion in demokratischen Prozessen nachzudenken. Ich vermute bloß, dass die Lösungsansätze weniger eine Frage des Instrumentenkastens sind, sondern ebenfalls sozialer und bildungspolitischer Natur sind.
Außerdem muss dieses Problem viel breiter diskutiert werden, ist es doch in gleichem Maße ein Problem der repräsentativen Demokratie. Es wird ständig behauptet, die Parteien hätten das Allgemeinwohl besser im Blick als das Volk selbst. Die personelle Zusammensetzung von Parteien spricht eine andere Sprache, erringen doch in erster Linie Akademiker entscheidende Funktionen in den Parteien. Dann wird im Zusammenhang mit direkter Demokratie von organisierten Lobbygruppen gesprochen, die ihre Partikularinteressen durchzusetzen wissen. Dabei wird ausgeblendet, dass doch, schaut man sich zum Beispiel die Auswüchse in unserer globalisierten Finanzwelt an, die Durchsetzung von Einzelinteressen vor allem ein parlamentarisches Problem ist.
Natürlich stecken hinter Kampagnen immer einzelne Gruppen, jedoch sind am Ende alle aufgerufen, darüber abzustimmen. Das Wahlrecht lässt solche differenzierten Entscheidungen gar nicht zu. Außerdem halte ich es auch wissenschaftlich für unzulässig, ständig die beiden gleichen Volksentscheide, also Bildungsreform Hamburg und Minarettverbot Schweiz herzunehmen, um aufzuzeigen, wie exklusiv die direkte Demokratie sei. Natürlich ist die Beteiligung schlechter als bei Wahlen, da es ja auch nur um eine einzige Sachfrage geht.
Nichts desto trotz sollte das Thema soziale Exlusion in demokratischen Prozessen in den Blick genommen werden. Am 21./22. März veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit Mehr Demokratie eine Tagung zum Thema bundesweite Volksentscheide. Ein Podium wird sich auch mit der sozialen Exlusion befassen:
http://www.mehr-demokratie.de/tagungen.html

Viele Grüße
Oliver Wiedmann

Kommentar zu Atomarer Fluch und Segen von Dr. Ulrich Speidler

Dr. Ulrich Speidler — Sat, 28 Jan 2012 14:07:17 +0000

Ein herausragender Artikel von Robert Lorenz, in dem er sowohl die wissenschaftlichen und historischen Fakten mit grosser Wahrhaftigkeit, als auch die persönliche Biographie OTTO HAHNS in ansprechender und exakter Weise miteinander verknüpft. – In einer Zeit, in der seit gut 15 Jahren OTTO HAHN durch die amerikanische Autorin und Feministin Ruth Lewin Sime und ihre Anhänger in einzigartiger Weise verleumdet und seine Persönlichkeit verzerrt dargestellt wird, ist Robert Lorenz Beitrag von besonderer Bedeutung und Wichtigkeit. – LISE MEITNER, Hahns langjährige Kollegin und lebenslange enge Freundin, würde den verleumderischen Umtrieben und der damit verbundenen beabsichtigten Legendenbildung dieser selbsternannten ‘Historikerin’ mit Vehemenz Einhalt gebieten und auf einer Korrektur der von Ruth Lewin Sime verbreiteten Ungereimtheiten bestehen. Robert Lorenz Darstellung hingegen, hätten sowohl OTTO HAHN als auch LISE MEITNER als historisch einwandfreie Arbeit positiv bewertet und – da bin ich mir sicher – ausdrücklich gelobt.

Kommentar zu „Es war unser Ding…“ von Audio-Interview: “Es war unser Ding…“ » Deutschland, Teil, Microphone, Mafia, Migranten, Subkultur » Störungsmelder

Mon, 23 Jan 2012 13:01:54 +0000

[...] gesamte Interview finden Sie auf der Seite des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Kategorien: bundesweit Kommentieren Empfehlen Social [...]

Kommentar zu Der Präsident, die BILD und das Ende eines Biotops von Katharina Legantke

Katharina Legantke — Fri, 13 Jan 2012 07:51:39 +0000

Ist die Presse nicht eigentlich die “vierte Gewalt”? Oder wird sie hier absichtsvoll als Partikularinteressen vertretend (Lobbyismus) geführt?

Kommentar zu „Bloß nicht Schatzmeister werden!“ von „Bloß nicht Schatzmeister werden!“ Über neue und alte Formen des Engagements | Engagementpolitik | Scoop.it

Mon, 09 Jan 2012 19:38:28 +0000

[...] jQuery("#errors*").hide(); window.location= data.themeInternalUrl; } }); } http://www.demokratie-goettingen.de – Today, 8:38 [...]

Kommentar zu „Bloß nicht Schatzmeister werden!“ von Bloß nicht Schatzmeister werden! | JUGEND HILFT! | Scoop.it

Bloß nicht Schatzmeister werden! | JUGEND HILFT! | Scoop.it — Mon, 09 Jan 2012 18:34:31 +0000

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Kommentar zu „Bloß nicht Schatzmeister werden!“ von Bloß nicht Schatzmeister werden! | Kinderarmut in Deutschland | Scoop.it

Fri, 06 Jan 2012 11:34:12 +0000

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Kommentar zu Die Schattenseiten direkter Demokratie von Stephan Eisel

Stephan Eisel — Thu, 05 Jan 2012 08:23:31 +0000

Zu diesem interessanten Kommentar möchte ich auf meinen Aufsatz “Repräsentativ oder Plebiszitär” und den entsprechenden Blog hinweisen:
http://burgerbeteiligung.wordpress.com/2011/11/02/reprasentativ-oder-plebiszitar/#more-17

Kommentar zu Die Schattenseiten direkter Demokratie von Anke Knopp

Anke Knopp — Wed, 04 Jan 2012 18:01:45 +0000

Hallo Frau Klatt, die Diskussion gerade in Hamburg hat wahrlich gezeigt, dass die eigentlich Betroffenen kaum zur Wahl gegangen sind. Eine echte Schattenseite der direkten Demokratie. Ich finde es auch wünschenswert, die “politikferneren Menschen” zu erreichen.

Problematisch ist m.E. dabei der Zeitpunkt, wann denn diese “direkte Demokratie” anfängt. Für meinen Geschmack immer zu spät. Und zwar dann, wenn es an die Abstimmung geht. D.h. die Möglichkeit der frühen Einflussnahme und damit die Kreation von Alternativen fällt flach. Dienelsche Planungszellen sind da sehr sinnvoll – auch nach mehr als 30 Jahren Ihres Bestehens. Allerdings fallen die nicht einfach vom Himmel, sonndern sie müssen zumindest vom Rat (auf kommunaler Ebene) politisch gewollt werden. Schwierig. Wenn ein Rat so ein Instrument nicht einsetzen will, kommt nicht einmal der Prozess in Gang. Da bleiben dann oft nur die schon vorhandenen Möglichkeiten der Beteiligung.

Wir als Bürgerinitative “Demokratie wagen” haben uns in unserer Stadt aufgemacht, einmal in der Praxis zu testen, wie real (!) eigentlich diese schon vorhandenen Beteiligungselemente Wirkung zeigen. Am Ende erstaunt nicht, dass die politischen Fraktionen erheblich viele Möglichkeiten haben, an den kleinen Stellschrauben Beteiligung ad absurdum zu führen oder gar zu ersticken. So geschehen u.a. beim Versuch der Etablierung eines “Bürgerhaushaltes”. Der lief 2011 recht gut an, die Politik erschrak regelrecht über das hohe Engagement, um dann für 2012 alles das abzuwiegeln, was vorher gut funktioniert hat.
Will sagen: wer es schon versteht, die politisch interessierte und aktive Bürgerschicht auf lange Sicht zu verprellen, hat bei den weniger gut erreichbaren “Schichten” erst recht viel Erfolg.

Was bleibt also? Früher Menschen an Demokratie heranführen, deutlich machen, welche Rechte und Möglichkeiten jeder potenziell hat. Leider fehlt da in Deutschland ein flächendeckendes Engagment. Da helfen auch die vielen kleinteiligen Projekte zum Demokratielernen wenig. Da müssten noch mehr Energie, Netzwerk und Mittel reinfließen. Das dauert zwar, aber erst derjenige, der weiß, was möglich ist, engagiert sich auch.

Das nur als kleiner Ansatz dieses breiten Spektrums Demokratie….

Vielleicht schauen Sie ja mal auf unsere Seite s.o. http://demokratie-wagen.org/

Viele Grüße
Anke Knopp