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Zwischen Trinidad und Tobago

Franz Walter |  23. August 2010 |   |  Drucken

[analysiert]: Franz Walter fragt: Wie schlimm ist eigentlich eine Große Koalition?

Politiker mögen sie nicht: Die Große Koalition. Zwar hat sie mit der Etablierung des Fünf-Parteien-Systems in Deutschland sukzessive ihren Ausnahmestatus verloren, doch das Gros der politischen Akteure kommentiert diesen Regierungstypus verlässlich missgelaunt. Insbesondere bei den Sozialdemokraten herrscht nahezu eine Phobie vor diesem Koalitionsmuster. In der Großen Koalition, so fürchtet fast jeder prominente SPDler, kann man bei den darauffolgenden Wahlen nur verlieren. Der bittere Ausgang der Bundestagswahlen im September 2009 sitzt den Genossen tief in den Knochen. Und dennoch trifft die gefühlte Bilanz nicht die reale Empirie der politischen Folgen von Koalitionsregierungen.

Aus der Geschichte bundesdeutscher großer Koalitionen ist ein struktureller Nachteil für die SPD keineswegs herauszulesen, nicht einmal in ihrem Part als Junior – wie ja die erste Koalition von Union und SPD zwischen 1966 und 1969 im Ergebnis eindrucksvoll belegt hat. Und während ihrer „Reformphase“ in der letzten Dekade hat die SPD nicht nur im Bündnis mit der CDU während der Jahre 2005 bis 2009 verloren, sondern in nahezu allen anderen Varianten ebenfalls: als Partei der absoluten Mehrheit in Niedersachsen 2003, als regierungsführende Partei von Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern 2006, als von der PDS tolerierte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt 2002, als Oppositionspartei in Hessen 2005 – überall durchweg mit einem kräftigen Minus von mehr als 10 Prozentpunkten. In Nordrhein-Westfalen büßten die Sozialdemokraten die Regierungsmacht 2005 bekanntlich am Ende einer rot-grünen Koalition ein; und fünf Jahre später bröckelten sie weiter, nun als Nicht-Regierungs-Organisation. Kurzum: Auf einen exquisiten Verschleiß des Sozialdemokratischen im Bündnis mit den Schwarzen weist wenig hin.

Dennoch waren und sind die Schwarzen seit den demütigenden Adenauer-Jahren der Hauptfeind für die Sozialdemokraten. Für die Ost-SPD gilt das historisch nicht; und sie tut sich bezeichnenderweise auch leichter im Umgang mit der CDU. Im Übrigen sind es gerade die Basis-Aktivisten in der SPD, die sich heftig gegen die Koalition mit der Partei des Katholizismus und des Kapitals sträuben. Das galt schon 1966; das war auch 2005 nicht anders. Die entscheidende Differenz allerdings machte das Verhalten der jeweiligen Parteiführung aus. 1966 wollte die sozialdemokratische Parteispitze diese Allianz. Sie hatte das seit einem halben Jahrzehnt kühl, systematisch und zielstrebig vorbereitet. Sie ging offensiv in die Regierungsallianz mit CDU/CSU, mit beträchtlicher Tatkraft, mit einer ganzen Reihe von hungrigen Talenten und politisch neuartigen Profilen, mit denen die Sozialdemokraten im Kabinett Woche für Woche Punkte machten und erheblich an Renommee gewannen: von Heinemanns Politik der Justizreformen über Schillers glänzend begründeten Keynesianismus bis hin zu Brandts neuer Ostpolitik.

Die Große Koalition galt den sozialdemokratischen Anführern nicht als Übel und Ärgernis, sondern als historische Gelegenheit. Dies nicht nur, weil man hier erstmals Regierungsfähigkeit im Bund unter Beweis stellen konnte, sondern auch, weil sich in dieser Allianz geschichtlich tiefgreifende Antagonismen politisch vereinbaren mussten, da im Kabinett der frühere Kommunist mit dem ehemaligen Nationalsozialisten, der Emigrant mit dem Wehrmachtsoldaten, die gegnerischen Protagonisten während der Spiegel-Affäre etc. aufeinandertrafen und zu kooperieren hatten. Den Beteiligten waren diese Chancen eines historischen Bündnisses vollauf bewusst. Und sie dachten, agierten auch in diesen historischen Kategorien, was dem politischen Personal seinerzeit eine bemerkenswerte Ernsthaftigkeit verlieh. Heute gehört es hingegen zum pragmatischen Grundton, sich darüber zu mokieren, Koalitionen als „Projekt“ zu charakterisieren. Der regierende Politiker der Gegenwart gibt sich rein zweckorientiert, auf Effizienz für den Moment ausgerichtet, jederzeit bereit, auch die Vorzüge des Privaten zu goutieren und das politische Amt nonchalant zur Verfügung zu stellen.

Am Ende wurde die erste Große Koalition der Bundesrepublik für den sozialdemokratischen Juniorpartner ein Erfolg, weil er über realistische Anschluss- und Machtperspektiven verfügte. Herbert Wehner und Helmut Schmidt befürworteten lange die Fortsetzung des Bündnisses mit der Union, was durchaus plausibel wirkte, da diese Regierung in der Tat stärker als jede andere den größten Teil ihrer programmatischen Versprechungen abgearbeitet und eingelöst hatte. Der damalige Parteichef Willy Brandt sandte währenddessen Signale für ein neues sozialliberales Bündnis, was vor allem den jüngeren Menschen der neuen Mittelschichten gefiel, die auf einen Abschied von der CDU-Gesellschaft drängten. Zusammen bündelte sich daraus schließlich ein ausreichendes Potential für eine fortan sozialdemokratisch geführte Bundesregierung.

In der schwarz-roten Bundesregierung der Jahre 2005 bis 2009 war das alles anders. Niemand wollte das Bündnis, niemand hatte sich darauf vorbereitet, keiner sah die historischen Möglichkeiten oder gar Notwendigkeiten einer solchen Allianz im Erosionsprozess des von beiden Parteien begründeten Rheinischen Kapitalismus. Und am Ende hatten die Sozialdemokraten auch keine ernsthafte Machtperspektive für die Zeit danach, da sie die groteske Losung ausgaben, gegen den neoliberalen Westerwelle zunächst Wahlkampf zu führen, um mit ihm im Anschluss eine sozialökologische Regierung aus der Taufe zu heben. Hätten die Sozialdemokraten stattdessen früh und selbstbewusst die Parole ausgegeben: Für die Fortsetzung der Großen Koalition – aber unter Führung des bewährten Finanzexperten Steinbrück, des erfahrenen Außenministers Steinmeier und des Antreibers für eine ökologische Industriepolitik Gabriel, dann wären die Sozialdemokraten sicher nicht als fulminante Sieger aus dem Rennen hervorgegangen, aber doch auch nicht so jämmerlich gestrauchelt, wie es am 27. September 2009 geschah.

Kurzum: Im Koalitionstypus als solchem liegt weder Fluch noch Segen. Richtig ist, dass schwarz-rote Trinidad-Tobago-Koalitionen – um das farbliche Äquivalent zu Jamaika oder Ampel kongenial zu etikettieren – zuletzt oft aus zwei Wahlverlierern gebildet werden, die sich beide in ihrer Existenzfurcht und Unsicherheit mit denkbar großem Misstrauen begegnen und gegenseitig beschädigen. Koalitionen gelingen aber nur, wenn beide dem jeweils anderen Raum auch für Erfolge geben. Wer diesen Raum durch kraftvoll agierende Begabungen, durch neue Ideen und mobilisierende Projekte besetzen kann, das Bündnis beherzt angeht, statt es fortwährend übellaunig anzunörgeln, der kann aus einer mittelgroßen Koalition durchaus als Gewinner hervorgehen. Bleibt allein die Frage: Existieren solche Begabungen, Ideen und Projekte? Wenn nicht, wird es in der Tat schwierig in einer Großen Koalition. Aber leichter wird es dann auch in jeder anderen Koalition jenseits von Trinidad und Tobago nicht werden.

Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.


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