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Anatomie eines Höhenfluges

Jens Gmeiner |  29. Juli 2010 |   |  Drucken

[analysiert]: Jens Gmeiner über die Grünen in Schweden

Lange Zeit schielten die ökologischen Vorreiter des Nordens gen Süden und beneideten die deutschen Grünen aufgrund ihres fast schon unfassbar anmutenden Erfolgs. Nach gegenwärtigen Umfragen (ca. 9-10 Prozent) müssen sich die Grünen in Schweden (miljöpartiet de gröna) indes nicht mehr hinter ihren Parteibrüdern in Kontinentaleuropa verstecken. Während die Grünen in Dänemark und Norwegen fast in der Bedeutungslosigkeit verschwunden und allenfalls noch in Verbindung mit fusionierten linken Splittergruppen sichtbar sind, feiern die Grünen in Schweden eine Umfragehoch nach dem anderen. Es scheint so, als peitsche eine politische Euphoriewelle die schwedische Umweltpartei knapp zwei Monate vor der Reichstagswahl durch den Wahlkampf. Umso interessanter scheint es, die Erfolgsfaktoren der Grünen in Schweden zu analysieren und ihren Höhenflug kurz zu skizzieren.

Die Partei hat sich erstens davon verabschiedet, den schwedischen Austritt aus der EU weiter zu forcieren, ohne jedoch damit aufzuhören, die Demokratiedefizite der EU kritisch zu hinterfragen. Damit hat sich die schwedische Umweltpartei auf eine neue realpolitische Ebene gehoben, die sie für neue Wählerschichten interessant macht.

Zugleich haben die Grünen frühzeitig auf zukünftige Entwicklungen und Szenarien im sozialen und ökonomischen Leben reagiert und sich insbesondere in der Schul- und Wirtschaftspolitik Kompetenzen angeeignet und alternative Vorschläge unterbreitet, die eng mit umweltpolitischen Forderungen verwoben wurden. Daraus entstand nicht nur ein ausgewogenes Konzept, sondern vor allem auch eine begehbare gesamtgesellschaftliche Vision, die Ökologie und Ökonomie verbinden kann. In einem Parteiensystem, das immer noch deutlich von der ökonomischen Konfliktlinie durchzogen ist, haben die schwedischen Grünen die dominanten Positionen von einem schlichten mehr und weniger an Steuern, Wohlfahrt und Wachstum hinter sich gelassen. Abseits der harten Verteilungsfragen sind langsam weichere Themen, wie Verkehrspolitik, Bildung, Konsumverhalten und Datenschutz auf die Agenda der meist großstädtischen Bevölkerung gerückt.

Die mediale Vermittlung dieser „grünen Themen“ scheint unter anderem durch die Person der Parteisprecherin Maria Wetterstrand an Kompetenz und Einfluss zu gewinnen. Die 37-jährige Biologin gilt in Schweden als Aufsteigerin des Jahres. Sie konnte mit Hilfe einer Vielzahl von TV-Auftritten und Debatten die realpolitische Ausrichtung der Partei unterstreichen sowie mit ausführlichen Reformvorschlägen und ihrer persönlichen Eloquenz punkten. Ihre signifikante Stellung für die schwedischen Grünen wird auch dadurch betont, dass sie auf der Liste der Kommune Stockholm auf Platz 1 für die Reichstagswahl nominiert ist. Die Kommune Stockholm gilt gemein als wahlentscheidender Bezirk für die Reichstagswahl. Bei der Europa-Wahl holten die Grünen in Stockholm 16,7 Prozent der Stimmen und zogen damit an den Sozialdemokraten vorbei. Im Gegensatz zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokratie, Mona Sahlin, gilt Wetterstrand insgeheim als Zugpferd des angestrebten Bündnisses von Linkspartei, Grünen und Sozialdemokraten.

Indes ist das Thema der Umwelt- und Atompolitik von keinem anderen politischen Akteur im Parteiensystem ausreichend besetzt worden. Die Zentrumspartei hat sich von ihrem einst erfolgreichen Distinktionsmerkmal, der Anti-Atomkraftpolitik, schrittweise verabschiedet und hat sich im bürgerlichen Lager ideologisch sowie personell verrannt. Spätestens mit der Übernahme der Partei durch Maud Olofsson im Jahre 2001 hat sich die Partei deutlich von ihrer ökohumanistischen Position verabschiedet und ein ausgeprägtes bürgerliches und liberales Profil angenommen. Die Wandlung der Partei wurde notwendig, da Olofsson auf Gedeih und Verderb die Zentrumspartei in eine bürgerliche Koalition führen wollte, was letztendlich auch gelang. Die ehemalige Ökopartei darbt gegenwärtig im Sog des omnipräsenten Landesvaters Reinfeldt dahin, der durch seine Person die bürgerliche Regierung medial und politisch bestimmt. Linkspartei und Sozialdemokratie scheinen noch immer der industriellen Wachstumsphilosophie anzuhängen und verkörpern weniger eine Gefahr für die postmaterialistische Politik der Grünen.

Dagegen können die Grünen bisher Wähler aus beiden politischen Blöcken für sich gewinnen und vor allem die linksliberalen Mittelschichten und die junge Computergeneration der Groß- und Mittelstädte ansprechen, die von der Sozialdemokratie nicht mehr erreicht wurden. Die schwedischen Grünen konnten auch auf Basis ihrer weitmaschigen kommunalen Verankerung und ihres direktdemokratischen Politikverständnisses im ländlichen Raum ihr Elektorat erweitern, speziell in europakritischen Gebieten in Mittel- und Nordschweden.

Der Höhenflug der Grünen sollte aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die eigentliche Feuertaufe noch bevor steht. Falls die rot-rot-grüne Koalition die Wahl gewinnen sollte, beginnen die zähen Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag und ein detailliertes Abstecken der Positionen wird notwenig, obwohl gemeinsame Wahlziele bereits ausgegeben wurden.

Zugleich stellt sich auch die Frage, ob die schwedischen Grünen in der Regierungsverantwortung den Spagat der gegenwärtig heterogenen Wählerschichten halten können oder ob die Volatilität des eigenen Elektorats zum politischen Flächenbrand wird. Denn auch wenn sich die Grünen keinem parteipolitischen Dogmatismus verschrieben haben, Beliebigkeit wird keinem Wähler gefallen.

Erst in einer Koalition wird sich zeigen, ob der Höhenflug der Grünen auch die Früchte tragen wird, deren Samen jetzt schon aufblühen. Es wäre die erste Regierungsbeteiligung der Grünen in Schweden und damit auch ein parteipolitisches Experiment, dass sich erst noch realpolitisch beweisen müsste.

Jens Gmeiner ist studentische Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Er beschäftigt sich seit Jahren mit der Politik in den skandinavischen Ländern.


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