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Wahlkampf ohne Leidenschaft

Robert Lorenz |  20. September 2013 |   |  Drucken

[analysiert]: Robert Lorenz sucht nach Ursachen der Wahlkampf-Monotonie.

Es ist Wahlkampf. Bundestagswahlkampf. Ein langweiliger, wie allerorten zu vernehmen ist. Jedenfalls dürfte es schwerfallen, Argumente und Hinweise zu finden, die von einer leidenschaftlichen, spannenden und bewegenden Auseinandersetzung zeugen. Das ist seltsam, denn eigentlich sind Wahlkämpfe ja gerade außergewöhnliche Situationen der Politik, in denen die Kandidierenden und ihre Parteien in einem großen Kraftakt ihre politischen Muskeln anspannen, unermüdlich Überzeugungsarbeit leisten und um einen guten Wahlausgang kämpfen. Warum aber vermittelt das aktuelle Geschehen so wenig von diesem Ausnahmezustand? Diese Frage ist nicht unerheblich, denn schließlich grübeln schon seit Längerem die Demografie-Institute, auf welchen Tiefstand die Wahlbeteiligung wohl diesmal absinken wird.[1]Viele Ursachen sind denkbar, jedenfalls gibt es den alles erklärenden Grund nicht. Die Wahlkampfmonotonie resultiert vielmehr aus einer vielschichtigen Gemengelage. Dazu gehört die gängige, gleichwohl nicht unangebrachte These, dass es längst nicht mehr die großen, existenziellen, dadurch zuverlässig mobilisierenden Themen gibt, die fundamentale Richtungsentscheidungen erfordern – und ermöglichen –, die also überhaupt erst Gelegenheit zur „spannenden“ Polarisierung bieten. Sicherlich, die Zukunft der europäischen Währung steht z.B. zur Debatte; allerdings nicht die europäische Idee selbst. Dagegen ging es in den Wahlkämpfen der 1950er und 1960er Jahre um grundlegendere Entscheidungen als heute, um Westintegration oder Blockneutralität, um Für oder Wider von Atomwaffen, für manche auch um Soziale Marktwirtschaft oder Sozialismus. Als Folge davon hat zweifellos die inhaltliche Unterscheidbarkeit der politischen Akteure abgenommen. In der Tat dürfte es heute schwerfallen, deutliche Gegensätze zwischen den Parteien oder politischen Lagern zu erkennen. Doch gerade von konträren Positionen könnte eine mobilisierende Kraft ausgehen: zu wissen, dass man sich für eine eindeutige, scharf von anderen Vorschlägen abweichende Alternative entscheiden kann; auch zu mutmaßen, dass die Wahl der einen Seite eine völlig andere Politik hervorbringen würde als die Wahl der anderen Seite. Aber eine weitaus bedeutsamere Ursache für den schlaffen Wahlkampf dürfte wohl im politischen Personal selbst liegen. Im Folgenden drei Entwicklungen, die sich zu einem Langeweile-Faktor verdichten:

Erstens sind auch die Spitzenpolitiker in gewisser Weise „langweiliger“ geworden. Die politische Elite der 1950er, 60er und 70er Jahre war zum Teil in entbehrungsreichen Extremzuständen aufgewachsen, hatte mit dem Kaiserreich, der Weimarer Republik und der NS-Diktatur Krise und Zusammenbruch gleich mehrerer politischer Systeme erlebt. Wirtschaftskrisen und Weltkriege ergänzten dieses Schicksalsspektrum aus einschneidenden Ereignissen und traumatisierenden Erlebnissen, aus denen die Betroffenen unvergessliche Lektionen und Erfahrungen mitnahmen, die unterbewusst auch ihre spätere Zeit in der bundesrepublikanischen Politik prägten. Diese schnelle Abfolge gravierender Lern- und Verlusterfahrungen brachte markante Figuren und letztlich auch faszinierende Charaktere wie Konrad Adenauer, Herbert Wehner oder Franz Josef Strauß hervor. Natürlich: Langweiler gab es auch in der politischen Gründungs- und Konsolidierungsgeneration der Bonner Republik, doch fanden sich exzentrische Köpfe damals deutlich häufiger.

Der Verlust des Schicksals ist einerseits nicht zu beklagen – waren doch Format und Kontur der frühen Bonner Politikelite mit unsäglichem Leid erkauft worden. Aber er ist eben auch nachteilig, denn weil diese Schicksale zu einem gewissen Grad universell waren, ließen sie sich für Wahlkampfzwecke nutzen: Wenn der wahlkämpfende Helmut Kohl in seinen Reden davon erzählte, wie nach dem Krieg die Mütter „mit ihren Kindern aus den Kellerlöchern krochen“ oder die heimkehrenden Soldaten „die Ärmel aufkrempelten und zupackten“,[2] dann hatte Kohl dies alles nicht nur selbst erlebt, sondern teilte diese Erfahrung mit vielen anderen. Und auch Richard v. Weizsäckers mittlerweile legendäre Rede zum vierzigsten Jahrestag des Kriegsendes 1985 gewann ihre Wirkung aus dem Umstand, dass der damalige Bundespräsident dies alles persönlich erlebt hatte und das Schicksal der Deutschen repräsentierte. Es ist schon denkbar, dass diese Konvergenz von politischer Rede und persönlicher Erfahrung eine Aura und Glaubwürdigkeit schuf, mit der heutige Politiker nicht mehr aufwarten können, wenn sie ihre Positionen und Entscheidungen der Öffentlichkeit mitteilen.

Dennoch war früher mit extrem geprägten Politikern nicht alles besser, denn es ist fraglich, ob man sich heute bspw. einen Herbert Wehner zurückwünscht, der den Bundeskanzler Adenauer als „Nachgeburt des Führers“[3] bezeichnete, oder einen Helmut Schmidt, der politische Geschäfte vom Krankenbett aus führte, geschweige denn einen Helmut Kohl, der sein Familienleben rücksichtslos der politischen Karriere unterordnete. Verhaltensweisen und Lebensmodelle früherer Politiker, die eng mit ihren rückblickend eindrucksvollen Persönlichkeiten zusammenhängen, würden zu unserer gegenwärtigen Gesellschaft kaum passen.

Aber in den ersten Legislaturperioden der Bonner Republik mischten eben noch etliche Politiker mit, die die Radikalität der politischen Auseinandersetzung in den Weimarer Jahren verinnerlicht hatten, allen voran die beiden Kontrahenten Konrad Adenauer und Kurt Schumacher. Rhetorisch schreckten sie, insbesondere im Wahlkampf, nicht vor drastischen Formulierungen zurück: So prophezeite bspw. Adenauer 1957 für den Fall eines sozialdemokratischen Wahlsiegs nichts Geringeres als den „Untergang Deutschlands“[4]. Und erst Strauß’ heftige Positionen schufen die Möglichkeit zu ebenso heftigen Gegenattacken, die seinen Gegnern scharfe Parolen und polemische Slogans erlaubten; mit moderaten, lediglich in schwer erfassbaren Details von der Gegenseite abweichenden Stellungnahmen wäre auch der legendäre Bajuware vermutlich farblos geblieben.

Inzwischen aber hat die permanente Überwachung durch Journalisten, verbunden mit der technischen Möglichkeit zur blitzschnellen Verbreitung im Netz, die Politikelite entmutigt; denn sie bestraft derartige Schärfe – oder wie wären die Reaktionen auf Twitter und facebook ausgefallen, wenn jemand nach einer Wahlniederlage über den Verantwortlichen gesagt hätte: „Jetzt gibt es keine Pietät mehr, jetzt wird gestorben“[5], wie 1976 Franz Josef Strauß über Helmut Kohl, oder wenn jemand Journalisten als „Lumpensammler von Informationen“[6] bezeichnet hätte, wie Helmut Schmidt 1973? Das politische System steht heute stärker als früher unter „medialem Stress“[7] – und dies wirkt sich letztlich ebenfalls auf das politische Konfliktverhalten aus, das den Wahlkampf prägt. Adenauer und Strauß besaßen keinerlei Hemmung, Sachverhalte kräftig zu vereinfachen, sodass es bei ihnen schnell um Leben oder Tod, Weltende oder Überleben, Freiheit oder Sozialismus ging. Die heutige Medienkultur würde so etwas kaum mehr zulassen.

Apropos Konflikt: Zweitens ist die gegenwärtige Politikelite erheblich konfliktscheuer als früher. Zum einen werden Konflikte vermieden, weil andernfalls ein ungünstiges Öffentlichkeitsbild erwartet wird. Zum anderen verlangen auch die politischen Karrierewege nach immer weniger Konfliktfähigkeit bzw. Durchsetzungsvermögen. Blitzkarrieren bringen immer häufiger in atemberaubender Geschwindigkeit Nachwuchskräfte in hohe Positionen, die sich zuvor weitaus weniger und kürzer als noch ihre politischen Vorläufer in den 1950er bis 1980er Jahren in mittleren Positionen bewähren mussten. Die Konkurrenzdichte an starken Politikern hat insgesamt abgenommen, nicht zuletzt weil sich kaum ein Teenager in den 1990er Jahren mehr zu einem Parteibeitritt, geschweige einer politischen Karriere entschloss. Politische Jahrgänge hingegen, die mit zahlreichen ehrgeizigen Talenten gefüllt waren – wie etwa in den 1970er Jahren die „Enkel“ Willy Brandts –, brachten auch schlagfertige, eben konfliktbereite und -fähige Köpfe hervor. Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder oder Helmut Kohl und Franz Josef Strauß sind Beispiele für konstruktive Rivalitäten, aus denen die Beteiligten jeweils gestärkt hervorgingen, indem sie sich permanent im Clinch mit einem gleichermaßen Begabten und Ambitionierten bewähren und durchsetzen mussten. Durch den allgemeinen Schwund derartiger Persönlichkeiten ist die Reproduktion solcher Typen also bereits strukturell beschränkt.

Drittens wichen auf diese Weise allmählich die leidenschaftlichen Machtspieler den pragmatischen Machtmaschinisten. Und auch das ist ab einem bestimmten Ausmaß ein Problem, setzt doch Politik die Bereitschaft voraus, Wagnisse einzugehen und sich auf das gefährliche, aber auch vielversprechende Spiel mit Möglichkeiten einzulassen. Inzwischen dürfte in der aktuellen Politikelite die Fähigkeit zurückgegangen sein, Situationen zu beherrschen und darin entstehende Gelegenheiten im rechten Augenblick für die eigenen Interessen zu nutzen. Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder gehörten vermutlich zu jenen, die dies meisterhaft beherrschten; hingegen fällt es schwerer, Philipp Rösler, Cem Özdemir oder Peer Steinbrück dazu zu zählen. Die Zahl von Charakteren, die den Wahlkampf zu einem Ereignis machen, das die Massen mobilisiert, geht seit geraumer Zeit zurück – 2009 gab es immerhin noch die mitreißenden Rhetoren Oskar Lafontaine und Guido Westerwelle.

Kurzum: Unter den Protagonisten des Bundestagswahlkampfs 2013 finden sich kaum mehr beschlagene Redner, begnadete Situationisten oder leidenschaftliche Visionäre. Und diese im Vergleich zur Vergangenheit veränderte Qualität des politischen Personals schlägt sich letztlich auch im Erscheinungsbild des Wahlkampfs nieder. Gewiss muss man sich keine Rückkehr zu den rabiaten Weltanschauungsschlachten vergangener Zeiten herbeisehnen – aber eine höhere Dosis von Konflikt und Leidenschaft könnte vermutlich mehr Wahlberechtigte wieder für Politik interessieren.

Dr. Robert Lorenz arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Gemeinsam mit Matthias Micus erschien von ihm zuletzt das Buch „Von Beruf: Politiker. Bestandsaufnahme eines ungeliebten Stands“.

 


[1] Siehe z.B. Petersen, Thomas et al.: Gespaltene Demokratie. Politische Partizipation und Demokratiezufriedenheit vor der Bundestagswahl 2013, Gütersloh 2013.

[2] Beides zitiert nach Leinemann, Jürgen: „Sie sehen das Licht am Anfang des Ganges“, in: Der Spiegel, 19.01.1987.

[3] Wehner zitiert nach o.V.: Herbert Wehner, in: Der Spiegel, 15.04.1959.

[4] Siehe o.V.: Der Führer hat nicht immer Recht, in: Der Spiegel, 17.07.1957.

[5] Zitiert nach Schwarz, Hans-Peter: Helmut Kohl. Eine politische Biographie, München 2012, S. 214.

[6] Helmut Schmidt zitiert nach o.V.: „Was der Regierung fehlt, ist ein Kopf“, in: Der Spiegel, 08.10.1973.

[7] Sarcinelli, Ulrich: Demokratie unter Kommunikationsstress? Das parlamentarische Regierungssystem in der Mediengesellschaft, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, H. 43/2003, S. 39-46, hier S. 46.

Bild: Bundesarchiv, B 145 Bild-F073609-0017 / Schaack, Lothar / CC-BY-SA


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