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Überwundene Baisse oder anhaltendes Armutszeugnis?

Andreas Wagner |  13. September 2012 |   |  Drucken

[analysiert:] Andreas Wagner fragt, ob die niederländischen Sozialdemokraten der Partij van de Arbeid nach ihrem Wahlerfolg zum Vorbild taugen.

„Diederik, Diederik, Diederik!“ – so schallte es aus den zahllosen Kehlen begeisterter sozialdemokratischer Anhänger, die ihren Spitzenkandidaten Diederik Samsom am Abend eines furiosen Wahltages im „Poptempel Paradiso“ feierten. Der letzte sozialdemokratische Ministerpräsident Wim Kok, dazu Samsoms Vorgänger Wouter Bos und Job Cohen waren ebenfalls gekommen, um zum gestrigen Überraschungserfolg zu gratulieren. Kurz vorher hatten erste Zahlen der Demoskopen verlauten lassen, dass man knapp hinter der liberal-konservativen VVD beinahe an der Spitze lag. Ein buchstäblich paradiesischer Umstand – doch galt dieser noch einen Monat zuvor als undenkbar, ja gänzlich ausgeschlossen.

Damals schien sich die Devise der jüngeren sozialdemokratischen Geschichte konsequent zu bewahrheiten, wonach sich die PvdA am liebsten selbst ins Bein schieße. Zwar verfügte sie über einen ausgesprochen charismatischen Spitzenkandidaten und ein ausgewogenes Parteiprogramm, das sich von den Extrempositionen der Liberalen und Sozialisten unterschied. Dennoch dümpelte man zusammen mit der Wilders-Partei PVV, den Liberaldemokraten und den Christdemokraten bei zehn Prozent herum, als gehe es nur noch um die Frage, ob man die anstehende Wahl nun mit dem vierten oder fünften Platz abschließen werde.

An der Spitze sonnten sich derweil die regierenden Liberalen um Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) und dessen designierten sozialistischen Herausforderer Emile Roemer (SP), der inzwischen die linke Oppositionsführerschaft übernommen zu haben schien. Mit wuchtigen Angriffen auf die europäische Haushaltsdisziplin und die niederländischen Verpflichtungen profilierte sich der Sozialist vor allem bei enttäuschten sozialdemokratischen Wählern, denen die eigene Partei zu sanft und gezähmt erschien: „Menschen sind wichtiger als Haushaltsvorschriften“, so Roemer ganz auf den Spuren von Österreichs einstigem sozialdemokratischen Kanzler Bruno Kreisky.

Und die Strategie der SP schien zunächst in der Tat zu verfangen: Mit dem ruhigen, volksnahen Roemer, dessen Teddybär-Image und Provinzdialekt ihn zur Projektionsfläche der Politikverdrossenen und Kritiker der Den-Haager-Abgehobenheit werden ließen, sah man sich selbstbewusst auf der Gewinnerseite. Die letzten drei Wochen vor der Wahl gerieten jedoch zum Debakel für die post-maoistische Partei: Sein geringes Dossierwissen, sein Dialekt oder das Weglächeln von Kritik wurden fortan zum Bumerang für den ehemaligen Grundschullehrer aus den Reihen der Sozialisten. In den TV-Duellen gewann stattdessen der selbstbewusste und eloquente Kandidat der Sozialdemokraten, Diederik Samsom, Debatte um Debatte.

Ein Drittel der früheren sozialdemokratischen Wähler hatte anfangs zu den Sozialisten überlaufen wollen – nach den Fernsehdebatten halbierte sich diese Zahl jedoch innerhalb von kürzester Zeit. Vergessen waren die hohen Zustimmungsraten für die sozialistischen Pläne: Nicht mehr die Abschaffung der Monarchie oder den NATO-Austritt wie in den 1970er Jahren, sondern lockerere Haushaltsregeln entgegen der EU-Vereinbarungen, ein Verbot von Bonuszahlungen und eine Reichensteuer forderte die SP.

Dem hielten die Sozialdemokraten um Diederik Samsom entgegen, dass gerade das Vertrauen und Wachstum in Europa die Grundlage für den niederländischen Wohlstand darstellten und die mithin schmerzhafte Abgabe von Kompetenzen eine quälende Notwendigkeit für das nationale Wachstum bildeten. Seine rhetorische Gewandtheit, sein staatsmännisches Selbstbewusstsein und seine sympathische Unverkrampftheit ließen den früheren Greenpeace-Aktivisten und Kernphysiker Samsom dabei immer mehr zum tatsächlichen Gegenspieler des liberalen Mark Rutte werden.

Die sozialdemokratischen Mitglieder, die ihren nun erfolgreichen Spitzenkandidaten mit einer Beteiligung von 68 Prozent bei einer Urwahl selbst bestimmten, schienen nun wieder mit der jahrelang als verkopft und entkoppelt geltenden Parteiführung versöhnt. Samsoms Bekenntnis, die Folgen der Finanzkrise gerecht und ehrlich zu verteilen und die Sparrunden Ruttes durch konkrete Investitionsprogramme in Bildung, Gesundheit und erneuerbare Energien zu beenden, schienen nicht bloße Versprechen zu sein. Endlich sahen sich die misstrauischen Anhänger einem Kandidaten gegenüber, der anscheinend die jahrzehntealten Gelöbnisse einer breiteren Verankerung in der Gesellschaft nicht nur predigte, sondern auch tatsächlich zu erfüllen wusste.

Samsom agierte in dieser Phase geschickt: Vermieden wurden die Bekenntnisse des Dritten Wegs der 1990er Jahre, die vielen Sozialdemokraten zufolge genauso erst zu den Auswüchsen des Finanzkapitalismus geführt hatten wie die fehlende Kontrolle der Märkte durch das sozialdemokratisch geführte Finanzministerium vor der Finanzkrise. Stattdessen überspielten Volksnähe und Eloquenz des Spitzenkandidaten das fundamentale Fehlen sozialdemokratischer Bindekraft, die Inkonsistenzen im Wahlkampf und die zufälligen Kurzfristigkeiten des eigenen Rhetorikerfolgs. Denn nicht die plante Wahlkampfstrategie, sondern günstige Umstände bei TV-Duellen und im polarisierten Wettbewerb sorgten mit einer in der niederländischen Geschichte einmaligen Eigendynamik dafür, dass die PvdA innerhalb von drei Wochen ihre Stimmen mehr als verdoppelte.

Diese Momentaufnahme des Hoffnungsträgers der PvdA nun aber als Vorbild für westeuropäische Sozialdemokratien zu werten, muss fehlgehen. Weder die verglichen mit der SPD mageren 26 Prozent am Wahltag noch die auch weiterhin ausbleibenden Visionen und Narrative geben Anlass, die Niederlande als Leitbild zu sehen. Die Gewinne der PvdA speisten sich vor allem aus zurückgekehrten und ehemals enttäuschten Sozialdemokraten, die von der SP zurückgewonnen werden konnten. Hier sollte man sich zunächst überlegen, wie derart gewaltige Spannbreiten in der Europapolitik von einer europaskeptischen SP hin zu einer europafreundlichen Sozialdemokratie für die Wechselwähler überhaupt gangbar waren.

Statt eines Bekenntnisses für ein stärkeres europäisches Modell verdeutlicht der Zuwachs der Sozialdemokraten insofern lediglich die vielfach empfundene Belanglosigkeit der europäischen Integration und eher die blanke Angst in den Fragen der Konsolidierung der Staatsfinanzen und der eigenen Arbeitsplatzsicherung. Gerade in diesen einschneidenden Fragen versprach sich die Mehrheit der neu hinzugekommenen Wähler mehr von den selbstbewussteren Sozialdemokraten. Das situative Gespür für die richtigen Tonlage und die existenziellen Befindlichkeiten bedeutet allerdings noch keinen langfristigen Wahlerfolg. Es drückt vielmehr die Verantwortung für die Sozialdemokraten aus, viel offensiver und transparenter mit der so wichtigen Begründung der europäischen Idee umzugehen, als dies bisher der Fall war.

Andreas Wagner arbeitet am Göttinger Institut für Demokratieforschung.


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