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Träume vom modernen Deutschland

Benjamin Seifert |  16. Juni 2010 |   |  Drucken

[präsentiert:] Benjamin Seifert über die Stunde der Sozialtechnokraten in Deutschland

Diese Buchvorstellung bildet den Auftakt der neuen Buchreihe des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Ab jetzt werden an dieser Stelle regelmäßig die Neuerscheinungen der Serie „Göttinger Junge Forschung“ vorgestellt.

Horst Ehmkes Kopf löste sich in einer himmelwärts gerichteten Spirale aus Lochstreifen auf. So montierte „Der Spiegel“ Willy Brandts Kanzleramtsminister im Februar des Jahres 1971 auf seine Titelseite. Worauf die Grafiker des Hamburger Nachrichtenmagazins hier so süffisant anspielten, waren Ehmkes Versuche die Bonner Regierungszentrale und die Arbeit der Ministerien auf den technischen Stand der Zeit zu bringen. Dafür sollten nicht nur der Computer und die Kybernetik sorgen, sie waren vielmehr nur die Werkzeuge für eine neue Art der Verwaltung. Planung war „der große Zug der Zeit“, wie es Joseph H. Kaiser bereits zu Beginn der sechziger Jahre formuliert hatte.

Mit den Mitteln der sozialwissenschaftlichen Prognose, der Statistik und computergestützter Auswertungssysteme schien auf einmal alles machbar. Ob Bildungsplanung, Infrastruktur- und Bevölkerungsentwicklung oder die von Karl Schiller propagierte mittelfristige Finanzplanung, kurz „Mifrifri“ genannt – die Sechziger waren zweifellos „das Jahrzehnt von Planbarkeit und Machbarkeit“. Und auch die Sozialdemokraten zogen mit dieser neuen Zeit, am deutlichsten nach dem Machtwechsel von 1969.

Nicht weniger als das „moderne Deutschland“ hatte sie sich zum Ziel gesetzt und anfangen wollten sie bei der Regierung selbst. Eine junge Gruppe von Planungsexperten zog mit Horst Ehmke ins Kanzleramt ein, allen voran sein Studienfreund Reimut Jochimsen, den er zum Leiter der neugegründeten Planungsabteilung machte. Mit Verve setzten sie alles daran, das Palais Schaumburg von altpreußischen Zuständen zu befreien. Die Verwaltungsstruktur wurde geändert, renitente Beamte in den Ruhestand versetzt und ein Personalrotationssystem eingeführt.

Schnell wurde das Schlösschen für die Heerscharen von neuen Mitarbeitern viel zu klein, denn das Kanzleramt hatte bald mehr Personal als manches Ministerium. In einem nach funktionalen Maßstäben geplanten Neubau auf einer Fläche von 44.000 Quadratmetern hoffte man alles unterzubringen, was man für eine moderne Verwaltung braucht. Dass nach der Fertigstellung im Jahr 1976 ein Großteil des Gebäudes leer stand und sich der neue Hausherr Helmut Schmidt zeitweise weigerte in diese „Kalamität“ einzuziehen, kann dabei als symptomatisch für die spätere Akzeptanz der Planungspolitik während der ersten Regierung Willy Brandts gewertet werden.

Denn schon bald stießen die Planer an die Grenzen des Planbaren. In den Ressorts formierte sich Widerstand gegen allzu ambitionierte Vorhaben, wie etwa das Frühkoordinationssystem und die Vorhabenerfassung, mit der von Kanzleramtsseite aus der zunehmende Partikularismus der Ressorts gebremst werden sollte. Minister und Abteilungsleiter fühlten sich kontrolliert und gingen zu einer Blockadehaltung gegenüber dem Datenhunger der automatisierten Erfassungssysteme über.

Dass der Kanzleramtsminister selbst an dieser Entwicklung nicht ganz unschuldig war, liegt dabei auf der Hand. Horst Ehmke war keine graue Eminenz, der wie Hans Globke die Fäden im Kanzleramt zusammenführte und elegant im Hintergrund operierte. Wo Ehmke war, war vorne. Mit seiner ungestümen, häufig hemdsärmeligen Art ging er mit allen auf Konfrontationskurs. Analytisch brillant und schnell denkend präsentierte er eine Organisationsreform nach der anderen. In der Folge waren die Verwaltungsbeamten, im Zweifel die Leidtragenden, überfordert und die Ressortchefs schäumten auf Grund eines jeden neuen Einfalls in ihren Zustimmungsbereich.

Als das erste Bundeskabinett Brandt nach den vorgezogenen Neuwahlen 1972 endete, stand die Planungsabteilung im Kanzleramt zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung mit leeren Händen dar. Wesentliche Erfolge waren nicht erkennbar. Und auch war klar, dass Willy Brandt seinen viel gescholtenen Kanzleramtsminister nach der Wahl nicht mehr würde halten können. Von den anderen Ressortchefs, allen voran Helmut Schmidt, wurde nicht nur sein Führungsstil bemängelt, auch wurde Ehmkes persönlicher Einfluss auf Brandt selbst von den anderen Kabinettsmitgliedern als Gefahr für ihre eigene Position innerhalb der Regierung wahrgenommen. Und so endete mit der Ernennung Ehmkes zum Minister für Forschung und Technologie auch die Vorstellung von der Planbarkeit einer grundlegenden Verwaltungsmodernisierung. Die „Kinderdampfmaschine“, wie Helmut Schmidt die Planungsabteilung im Kanzleramt zu nennen pflegte, wurde wenn auch nicht ganz abgeschaltet, zumindest stark gedrosselt.

Ging die Phase der sozialdemokratischen Planungseuphorie aber spurlos an Regierung und Verwaltung vorbei? Mit Sicherheit nicht. Denn so inkonsequent die Umsetzung der Maßnahmen teilweise war und wie sehr ihre Möglichkeiten auch überschätzt wurden, so fortschrittlich und wegweisend waren sie gleichzeitig. Während der ersten Regierung Willy Brandts begann der Einzug der Großrechner in die Sphäre des Politischen. Bisher immer nur speziellen Bereichen vorbehalten, forcierten die Planer im Kanzleramt ihren Einsatz bei der alltäglichen Datenauswertung und Vorhabenerfassung. Allein diese Verbesserung der Informationslage hat langfristig dazu beigetragen, die Richtlinienkompetenz des Kanzlers gegenüber den mächtigen Ressortchefs wieder zu stärken.

Daneben wurde der Stellenwert sozialwissenschaftlicher Methoden für die politische Entscheidungsfindung gänzlich neu bewertet und das Juristenmonopol auf die höchsten Laufbahnen im öffentlichen Dienst begann auch dadurch gehörig zu schwanken. Und so scheiterten Horst Ehmke und seine Mitstreiter letztendlich gar nicht an der eigentlichen technischen und institutionellen Umsetzung ihrer Planungsmodelle. Vielmehr scheiterten sie an einem unbeweglichen und modernisierungsfeindlichen Beamtenapparat und an den mit Argusaugen über ihre Hoheitsrechte wachenden Ressortchefs. Ein Problem, dass sich seitdem nicht wesentlich verändert hat.


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