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SPD: Ein krachendes Weder-noch

Matthias Micus |  16. März 2016 |   |  Drucken

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[analysiert]: Matthias Micus über die SPD nach der Volkspartei-Ära

Die Süddeutsche Zeitung wunderte sich: „Das Erstaunlichste am Tag eins nach dem GAU für Deutschlands Volksparteien“, notierte Robert Rossmann am Dienstag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, „ist, dass nichts passiert, einfach gar nichts.“[1] Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien ungerührt zur Tagesordnung übergegangen, die gescheiterten Spitzenkandidaten dächten nicht an Rücktritt (den Katrin Budde in der Zwischenzeit nun doch erklärt hat), von innerparteilichem Aufruhr fehle jede Spur. Indes: Verwunderlich mutet eher der Kommentar als der beobachtete Sachverhalt an. Die Basismitglieder der CDU ebenso wie der SPD neigen nicht (mehr) zu Rebellionen, ordnungsliebend und fügsam im Angesicht der Macht die einen, lethargisch die anderen.

Bezeichnend hierfür waren die Bundesparteitage im vergangenen Dezember: Während die 1.000 christdemokratischen Delegierten trotz Magengrummelns die Flüchtlingspolitik ihrer Kanzlerin bei nur zwei Gegenstimmen einmütig absegneten, reichte der sozialdemokratische Widerstandsgeist gerade noch zu einem mit 74 Prozent schwachen Ergebnis bei der Wiederwahl des Parteivorsitzenden – nicht aber dazu, das unmittelbar im Anschluss sich einstellende kollektiv schlechte Gewissen zu unterdrücken. Obendrein mangelt es in Zeiten fortgesetzten Mitgliederschwunds in beiden Parteien an personellen Alternativen. Und speziell mit Blick auf die SPD addiert sich dazu noch eine sukzessive Gewöhnung an Negativmeldungen und Stimmenverluste – verharrt die Partei doch nun schon seit 2009 in einem regelrechten Zustimmungsloch.

Im Übrigen: Wer jetzt, nach dem jüngsten Landtagswahlwochenende, ein Ende der Volksparteien ausruft, der dürfte, man ahnt es, dafür nur ein gelangweiltes Augenrollen ernten. Mit Blick auf die CDU erscheint eine solche Diagnose trotz der jüngsten Verluste als mindestens verfrüht, vielleicht gar induktiver Unsinn, angesichts der 41,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 und lange stabiler Umfragewerte, die eher von einer Renaissance denn einem Verlust der Volksparteilichkeit künden. Für die SPD wiederum kommt die Feststellung wie ein alter Hut reichlich verspätet daher.

In einer Hinsicht allerdings hat der Wahlsonntag das Selbstverständnis der Sozialdemokraten mutmaßlich doch noch weiter erschüttert. Bisher hat sich die SPD gerne selbst damit beruhigt, dass ihre Wahleinbrüche kausal mit den seit den 1980er Jahren sinkenden Wahlbeteiligungsquoten zusammenhingen. Dieser Gedanke war insofern tröstend, als er die Annahme zuließ, die Enttäuschung über die Sozialdemokratie von Teilen des Elektorates führe zwar zu einem Stimmenrückgang durch Nichtwahl; da die verlorenen Voten in der Wahlenthaltung aber gleichsam nur geparkt würden, ohne dass sich die grundsätzlich beibehaltene politische Präferenz der Wähler im Wartestand verändere, könne diese stille Reserve bei künftigen Abstimmungen durch eine verbesserte Mobilisierung auch wieder zurückgewonnen werden.

Jetzt aber zeigt sich: Die Partei ist in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt trotz gestiegener Wahlbeteiligung sogar noch schwächer geworden.

Ansonsten fallen in allen drei Bundesländern die sozialdemokratischen Resultate in der Gruppe der Arbeiter ins Auge. Wiewohl die Agenda 2010 nur noch eine vage Erinnerung ist, hat die SPD in Sachsen-Anhalt weitere zehn Prozentpunkte, in Baden-Württemberg elf und in Rheinland-Pfalz acht verloren. Nirgendwo schneidet die SPD in ihrer angestammten Klientel nennenswert überdurchschnittlich ab: In Sachsen-Anhalt erhält sie bei insgesamt 10,6 Prozent unter Arbeitern nur noch neun Prozent (und bei Arbeitslosen zwölf Prozent); in Baden-Württemberg wählen 13 Prozent der Arbeiter (und 14 Prozent der Arbeitslosen) sozialdemokratisch, bei einem Gesamtergebnis von 12,7 Prozent; und in Rheinland-Pfalz votieren 36 Prozent der Arbeiter (und 29 Prozent der Arbeitslosen) für die SPD, die hier insgesamt 36,2 Prozent erhält. Letzteres sind 0,5 Prozentpunkte mehr als bei der vorangegangenen Landtagswahl, der Verlust von acht Prozentpunkten bei den Arbeitern (und desgleichen bei den Arbeitslosen) verläuft folglich gegen den Trend. Seit 2003, so scheint es, sind große Teile der Arbeiterschaft für die SPD endgültig verloren, sie wählen entweder gar nicht, die Linkspartei oder, wie jetzt, die AfD und zwischen 2003 und 2005 eine Zeitlang auch die CDU – nur von der SPD halten sie sich nachhaltig fern.

Der Umbruch, den die SPD etwa zwischen 1965 und 1975 erlebt hat und an dessen Ende zwei Drittel der Parteimitglieder neu hinzugekommen sind, diese Umwälzung, die prägnant mit den Schlagworten „Verbürgerlichung“ und „Akademisierung“ gekennzeichnet wird, schlägt mittlerweile voll durch. Die SPD ist heute eine linke Partei nicht in erster Linie in ökonomischer Hinsicht, Verteilungsfragen stehen nicht mehr im Vordergrund. Stattdessen dominiert ein kulturelles Linkssein; klarer als die Bejahung geringer Einkommensdifferenzen ist die Emphase für Gleichberechtigung, Minderheitenschutz, Genderpolitik.

In den USA wurde für diese neusozialdemokratische Linke der Begriff WEIRD geprägt: Western, Educated, Industrialised, Rich, Democratic. Die WEIRD engagieren sich für Chancengerechtigkeit und individuelle Selbstverantwortung, die kulturelle Vielfalt empfinden sie als Bereicherung, Geschlechterdifferenzen begreifen sie als kulturell statt biologisch bedingt, Glaube, Nation, Heimat sind ihnen Chiffren bornierter Rückständigkeit. „Es ist deshalb auch kein Zufall“, so Ijoma Mangold in der Zeit, „dass die neue Rechte auf demselben Feld, nur unter entgegengesetzten Vorzeichen, unterwegs ist und in den vergangenen Jahren am ehesten in der identitären Bewegung zu greifen war.“[2]

Zumal seitdem sich die CDU unter Angela Merkel der WEIRD-Politik geöffnet hat und in Familien-, Kultur- und Gesellschaftsfragen nicht mehr als konservativer Aufhalter fungiert – weshalb auch viele Traditionswähler der CDU politisch heimatlos geworden sind, die Merkels Modernisierungskurs, manifestiert im Kita-Ausbau und Atomausstieg, in der Gleichstellung Homosexueller und der Abschaffung der Wehrpflicht, nicht mitgehen wollen. Dies dürfte neben der Flüchtlingsfrage ein weiterer – und es wäre insofern der beständigere – Grund für die Etablierung der AfD sein, deren Populismus in seiner Parteinahme für den kleinen Mann gegen „die da oben“ und in seiner Abwehr von Fremden und Flüchtlingen ebenso wie globalisierungsbedingter Unsicherheiten „zugleich nationalistisch und links“[3] anmutet.

Es zeigt sich in dem Raum, in den die AfD vordringt, zugleich eine „politische Horizontverengung“, wie Herfried Münkler es bezeichnet hat,[4] – nicht nur der SPD, sondern der etablierten Parteien insgesamt; und hier wiederum insbesondere der Volksparteien. Je unklarer und schwammiger die Differenzen zwischen den sich in einer virtuellen Mitte konzentrierenden Konkurrenten um die Regierungsmacht werden, desto stärker treten zudem handfeste politische Inhalte gegenüber eher diffusen Sympathien zurück. Der enorme Anteil, den die Spitzenkandidaten bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 offenbar an den Ergebnissen hatten, dürfte hier seine Erklärung finden.

Sicher: Die Existenz eines Bonus für den Amtsinhaber ist grundsätzlich nichts Neues. Gerade die Ministerpräsidenten besitzen über die Vertretung der Interessen des gesamten Bundeslandes im deutschen Föderalismus naheliegende Möglichkeiten, sich als überparteiliche Landesväter oder -mütter zu inszenieren. Gleichwohl bleibt bemerkenswert, dass ansonsten darniederliegende Parteien wie die Grünen und die SPD am vergangenen Wochenende in ihren Regierungschefs strahlende Wahlsieger gefunden haben. Darin ebenso wie in der kuriosen Gemengelage, dass sich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ausgerechnet die Opponenten der christdemokratischen Amtsanwärter als besonders merkeltreu inszeniert haben, manifestiert sich die inhaltliche Beliebigkeit der zeitgenössischen Volksparteien (zu denen die südwestdeutschen Grünen unter Kretschmann nun ebenfalls gehören).

Auch das Rätsel, warum die Sozialdemokraten von Koalitionsbeteiligungen als kleinerer Partner trotz positiver Leistungsbilanzen einfach nicht profitieren wollen, findet in der mangelnden Unterscheidbarkeit und dem damit verbundenen Profilverlust seine Lösung. Sicher, die SPD hat etwa in den Großen Koalitionen unter Merkel eine ganze Reihe wichtiger Entscheidungen initiiert und einen erheblichen Anteil an den Erfolgen der Regierungsbündnisse. Aber ihnen fehlt eben ein erkennbares, über Einzelmaßnahmen hinausgehendes, als originär sozialdemokratisch darstellbares und von der Merkel-CDU daher nicht ohne Weiteres zu okkupierendes Projekt, vergleichbar der Ostpolitik zu Zeiten der Großen Koalition von 1966 bis 1969.

Mit dieser Unbestimmtheit in den politischen Zielen ebenso wie den Maßnahmen auf dem Weg dahin korresponiert eine elementare Unsicherheit über die elektoralen Zielgruppen, welche die SPD erreichen und für die sie Politik machen will. Je unklarer nun diese Zielgruppen sind, desto breiter werden sie gefasst. Die Mitte, wie sie die Sozialdemokraten konzipieren und welche sie seit Gabriels Amtsantritt im Parteivorsitz bezeichnenderweise mit wechselnden Attributen versehen, indem sie diese mal „links“, dann „solidarisch“ und zuletzt „arbeitend“ nennen, überwölbt nahezu die gesamte Gesellschaft von der Putzkraft bis zum Arzt, vom Leiharbeiter bis zum selbstständigen Unternehmer.

Glaubwürdiger oder – wie es heute gerne heißt – authentischer erscheint die SPD dadurch nicht, im Gegenteil. Sie ist daher mittlerweile weniger die Partei des „donnernden Sowohl-als-auch“, wie Gabriel zuletzt unter Berufung auf Willy Brandt wiederholt verkündet hat, als vielmehr die Partei des krachenden Weder-noch.

Dr. Matthias Micus ist Akademischer Rat am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Einer seiner Forschungsschwerpunkte ist die Entwicklung der deutschen Sozialdemokratie.

[1] Rossmann, Robert: Die Ruhe ist Schwäche, in: Süddeutsche Zeitung, 15.03.2016.

[2] Mangold, Ijoma: Der Verlust der Mitte, in: Die Zeit, 21.01.2016.

[3] Joffe, Josef: Trump überall, in: Die Zeit, 03.03.2016

[4] Vgl. Augstein, Jakob: Deutschland, dein Elend ist die Mitte, in: Spiegel Online, 06.08.2015, URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-demokratie-stirbt-in-der-mitte-augstein-kolumne-a-1046973.html [eingesehen am 16.03.2016].


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