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Die Sozialdemokraten und der Fortschritt

Franz Walter |  4. Februar 2011 |   |  Drucken

[analysiert]: Franz Walter analysiert Fortschrittsangst und -glauben.

Und wieder verschreiben sich die Sozialdemokraten dem Fortschritt, wenngleich in diesen Tagen dem „neuen“ Fortschritt. Dabei: Neu ist der Slogan nicht. 1987 kreierte und propagierte ihn bereits Ulrich Maurer, damals Vorsitzender der SPD in Baden-Württemberg heute Bundestagsabgeordneter der Linken. Maurer war seinerzeit noch ein „Modernisierer“ und argumentierte ganz ähnlich wie heute seine Pendants in der neuen SPD. Für die Wahlniederlagen der SPD in jenen Jahren machte er das Negativ-Image der SPD als „Neinsager-Partei“ verantwortlich. Die Sozialdemokraten sollten, empfahl Maurer daher Ende der 1980er Jahre, den technischen Fortschritt zu ihrer eigenen Sachen machen, den Leistungsgedanken bejahen und das gestiegene Bedürfnis nach Individualität und Flexibilität aufnehmen. Das alles wurde dann in das Konzept vom „neuen Fortschritt“ gebündelt, von dem einiges kurz darauf in das Projekt „Fortschritt `90“ für den Bundestagswahlkampf 1990 einfloss, den die Sozialdemokraten unter Oskar Lafontaine bestritten. Lafontaine gehört mittlerweile, wie Maurer, dieser Partei bekanntlich nicht mehr an, hat die SPD aber doch – wie man immer wieder erstaunt bemerkt ­– nachhaltiger geprägt hat als man dort zuzugeben bereit ist.

Nun ist der Fortschrittsanspruch nicht erst von Maurer oder Lafontaine erfunden worden; Sozialdemokraten reklamierten seit jeher die Fortschrittlichkeit für sich. Und auf diese Traditionsmächtigkeit pochen Gabriel und Co. jetzt ebenfalls wieder ganz explizit. Allerdings war die sozialdemokratische Besitzattitüde immer etwas geschichtsbeugend, da der Fortschritt die nachgerade klassische Kampfparole des frühen Liberalismus seit den Jahren der Aufklärung war. Der Historiker Reinhart Koselleck schrieb daher mit Recht, dass es sich bei der Philosophie des Fortschritts, jenes „linearen Achsenbegriffs“ des 19. Jahrhunderts, um die „Ideologie des aufsteigenden Bürgertums“ handelte. Aber er konzediert ebenfalls mit Recht, dass die Eigentümerschaft über das Fortschrittsversprechen zu wechseln pflegt, nämlich von avancierten früheren Aufsteigern zu neuen, nun nach vorn preschenden Schichten. Insofern ließ sich die Geschichte der Fortschrittsbewegungen stets auch als Historie des „Sich-Verzehrens“ erzählen. Im dem Maße, wie die Fortschrittsforderungen und das Aufstiegsbegehren Erfolge zeitigten, verloren ihre ursprünglichen Trägergruppen an Kraft und Energie. Sie schlafften ab und taugten nicht mehr als Motoren der Fortschrittlichkeit.

Am Ende der ersten christdemokratischen Ära, in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre, war die Sozialdemokratie unzweifelhaft noch eine Aufstiegsbewegung. Und so war natürlich ebenso selbstverständlich, dass alle, die sich in den frühen 1970er Jahren jung, links, vorwärtsstürmend, reformorientiert und der Zukunft zugewandt wähnten, ohne Wenn und Aber auf der Seite des Fortschritts standen. Progressivität war die Zauberformel der Ära Willy Brandts. Und Progressivität bildete ebenfalls den Zentralanspruch der Sozialdemokraten des „Dritten Weges“ dreißig Jahre später. Erst als die Dritten Wege nicht recht weiterführten, geriet auch die Progressivität ein wenig in die kritische Debatte.

Selbst im Think-Tank »Policy Network«, das zu den wesentlichen Beratern von Tony Blair und Peter Mandelson gehörte, fiel infolgedessen zuletzt die Kritik am früheren Progressivismus scharf aus. Mit der Affirmation der Progressivität, hieß es nun, sei zugleich der Topos von der »Alternativlosigkeit« in die sozialdemokratische Rhetorik hineingerutscht. Für die Progressiven ist jeder Wandel unbedingt richtig und daher verbindlicher Orientierungspunkt des politischen Handelns. Fortschritt bedeutet für sie letztlich nur die Einsicht in die Notwendigkeit, welche man optimistisch zu bejahen und nicht durch ein möglicherweise konträres Eigengewicht von Werten und Zielen zu relativieren, am Ende zu gefährden habe.

Die Entwicklung nach vorn wertete man nicht nur als unaufhaltsam, sondern als Schritt in die wünschenswerte Richtung. »When people call themselves ›progressives‹, they are not just saying that they have worthy aims which they would like to realise at some stage in the future. They are saying that their aims run with the grain of history.« (David Marquand: The Progressive Consensus, in: John Osmond, Unpacking the progressive consensus, Institute of Welsh Papers, 2008). Der Fortschrittseifer der führenden Sozialdemokraten verschmilzt mit der Entwicklung, wie sie sich real vollzieht, denn nichts fürchtet man mehr als den Vorwurf, unzeitgemäß zu sein, den ewigen Don Quichotte der Politik zu geben, nicht an der Spitze, sondern in der Nachhut zu marschieren. Progressive gerieren sich so stets als Deterministen.

Damit befinden sie sich im Einklang mit den interpretierenden und formierenden Eliten. Doch ein Großteil nicht-privilegierter Schichten bleibt skeptisch, lässt nicht von der anthropologisch gesättigten Erfahrung, dass Fortschritt auch zerstört, dass er den einen Vorzüge bringt, den anderen aber Nachteile beschert, dass Bindungen dadurch gelockert, Risiken erhöht werden. Warum sollten diejenigen, die mit der Optionsvirtuosität des oberen Drittels nicht überreichlich ausgestattet sind, Freude oder Begeisterung dabei empfinden? Weshalb sollten sie Schutz und Sicherheit als gering erachten, ihren Bedarf nach haltgebenden Organisationen und Institutionen gar als verächtlich, als vorgestrig denunziert sehen wollen, wie es der nie reflektierte Topos aller Ideologen der unaufhaltsamen Reform verlangt?

Die Menschen im unteren Drittel sind mutlos, keineswegs zukunftsgewiss, sondern voller Furcht vor dem, was noch kommen mag. Die „kleinen Leute“ im mittleren oder höheren Alter sind gar konservativ in dem Sinne, dass ihr Fluchtpunkt stets die Verhältnisse von „früher“ sind. „Früher“ – da galten sie und ihre Fähigkeiten noch etwas. Früher, da kam man auch mit einem ordentlichen Volksschul- oder Realschulabschluss weiter. „Heute muss man doch mindestens Abitur haben, sonst brauchst Du Dich gar nicht erst vorzustellen“ – so lautet, wie eine Göttinger Studie über die Milieus benachteiligter Schichten in Deutschland ergab, die immerwährende Klage der Menschen in prekären Lebensverhältnissen.

Kurz: Die dominante Fortschrittsangst ist signifikant. Der Fortschritt bedeutet Bedrohung, übt einen permanenten Druck aus, den man nicht zu bewältigen vermag, der hilflos und klein macht, der die eigene Entbehrlichkeit und Nutzlosigkeit grell ausleuchtet. Auch hier ist pessimistischer Fatalismus spürbar, das allgegenwärtige Gefühl, die Dinge nicht mehr in der Hand zu haben, erst recht nicht steuern zu können, weshalb sich gerade die überforderten Unterschichten in ihre Refugien von Couch und Fernsehzimmer zurückziehen, um ihre Hilflosigkeit nicht noch öffentlich preisgeben und sich der Lächerlichkeit aussetzen zu müssen.

Bezeichnend an der Selbstinterpretation der unteren Schichten ist, dass sie die schlimmste Zeit, die fatalsten Brüche in ihrer Lebensgeschichte in den 1980er/90er Jahre verorten, als nicht nur die schon zuvor existente Arbeitslosigkeit drückte, sondern als überdies die neuen Medien, die neuen Technologien, die deutsche Einheit, die neue Währung, die neuen Ansprüche im Geschlechter- und Familienverhältnis, die Appelle zur fortwährenden Bildung, kurz: die Refrains der Fortschrittlichkeit ihnen auf den verschiedensten Ebenen zusetzten. Aber selbst für die „Mitte“ der Gesellschaft, die komplexe Anmutungen eher und besser anzunehmen und zu bewältigen versteht, birgt „Fortschritt“ mittlerweile keine frohe Aussicht, erst recht kein Heilsversprechen. Man ist in den letzten Jahren durch das Säurebad realer Fortschrittsprotze hindurchgegangen, erfreut sich durchaus mancher Segnungen des Internets, beugt sich ansonsten fatalistisch den Imperativen einer temporeichen Entwicklung, die man nicht recht für steuerbar hält – und klagt eben deshalb darüber. Denn die Mitte möchte seit jeher gern wissen, was auf sie zukommt, möchte damit rechnen, kalkulieren, sich darauf einstellen, ja dafür planen können. Die Mitte fürchtet den Kontrollverlust, setzt daher Fortschritt nicht mit Zukunftsgewissheit, sondern mit Zukunftsunsicherheiten gleich. Man weiß nicht, was wird, ob Werte und Maximen, die für ganze Biographien zufrieden stellen und sichernd Orientierung boten, noch Gültigkeit besitzen. Fortschritt kann auch Entwertung, Verfall, Niedergang bedeuten, muss nicht mehr mit stetiger Verbesserung Übersetzung werden. Früher gab die Mitte ihr Bestes und wurde dafür belohnt. Ein solcher Nexus von Leistung und sozialer Prämie existiert nicht mehr, was die Mitte zutiefst verunsichert. Sie macht weiterhin den fortschritt mit, adaptiert sich verzweifelt navigierend durch alle Entwicklungsschübe, aber ohne Freude, ohne Zuversicht, aus Furcht vor Verlust.

Überhaupt: Fortschritt war – wie besonders die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts in den juvenilen, modernitätsstrotzenden Gesellschaften Europas in Fülle gezeigt hatte – nie einfach der liebenswürdige, menschheitsverbessernde Ausdruck eines klugen und weisen Weltgeistes, wie es die Aufklärungsnaivität des 19. Jahrhunderts noch glauben durfte. Der entfesselte Fortschritt des 21. Jahrhunderts dürfte vielmehr zulasten von Sicherheit und Freiheit gehen, zumindest für die nachfolgenden Generationen. Denn die Wucht der freigelassenen Fortschrittsdynamik legt irreversibel Entwicklungen fest, verengt dadurch die Freiheit der Nachgeborenen, ihre eigenen Entscheidungen zu treffen, einen anderen Pfad als den der Eltern und Großeltern wählen zu können. Es hätten mithin einige gute Gründe existiert, wenn Sozialdemokraten einen Teil ihrer Fortschrittsfragezeichen aus den 1980er Jahren bewahrt hätten –  ohne pietistisch gefärbte Grämlichkeit oder bildungsphiliströs zelebrierten Weltekel, sondern als Brücke zu den geerdeten Bewahrungs-, Tradierungs-, Überschaubarkeits-, Sicherheits- und Innehaltensbedürfnissen derjenigen Menschen, die das als modern ausgegebene Nomadentum der globalen Klasse nicht unbedingt für einen erstrebenswerten Glückszustand halten. In der Krise des grau gewordenen Neuliberalismus und in der durch die Modernisierung der CDU hinterlassenen Leerstelle des klassischen Wertekonservatismus hätte darin ja auch eine politische Gelegenheit bestehen können. Im Übrigen: Was vermag mehr den Eigensinn, die Freiheit und Würde selbstverantwortlicher Bürger zum Ausdruck zu bringen als ihr trotziges Votum gegen den »Sachzwang« objektivierter Forschrittsverläufe? Und mit Koselleck zusammengefasst:

„Der Fortschritt hat einer aufsteigenden Schicht geschichtliche Tiefe und Legitimität des Handelns vermittelt. Er hat ihr ein Überlegenheitsbewusstsein, elitären Anspruch verliehen gegenüber den Andersdenkenden und anders situierten. Zudem erborgte der Fortschritt seine politische Schubkraft von der unbestreitbaren Progression der Naturwissenschaften und ihrer Anwendung. So erhielt der Fortschritt eine quasireligiöse Weihe des Wissenschaftsglaubens, der Gefühle ebenso sehr freisetzte wie politisch nutzen konnte. Historisch war dieser Fortschritt ein Erbe der Aufklärungszeit. Dieses Erbe wurde im Weltkrieg verzehrt“.

Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung.


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