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Scholz-O-Mat als Hoffnungsträger?

Christian Woltering |  8. März 2011 |   |  Drucken

[kommentiert]: Christian Woltering über die politische Karriere von Olaf Scholz

Am Montag wurde Olaf Scholz zum Oberbürgermeister von Hamburg ernannt – er ist der gefeierte Hoffnungsträger der SPD im Superwahljahr 2011. Nicht wenige in der SPD sehen ihn bereits als kommenden Kanzlerkandidaten. Vergessen scheint, wie unbeliebt der Hanseat lange Zeit in der eigenen Partei war. Heute wird ihm seine knorrige Art sogar zugute gehalten. Scholz ist zweifellos der strahlende Held von Hamburg. Mit 48,3 Prozent erzielte er in der Hansestadt ein grandioses Ergebnis für die in den letzten Jahren so gebeutelte SPD.

Vielen Genossen gilt er jetzt als Hoffnungsträger, an dessen Stil sich in den folgenden Wahlkämpfen zu orientieren ist – auch wenn „Stil“ in diesem Fall vor allem emotionslose Nüchternheit und kühler Pragmatismus bedeutet. Bislang war ihm diese sperrige, hölzerne Art eher hinderlich. Doch der oft formelhaft parlierende Hanseat scheint inzwischen für viele Genossen ein willkommener Gegensatz zum flatterhaften Auftreten ihres Parteichefs Sigmar Gabriel zu sein. Und er hat das, was Gabriels übrigen Konkurrenten innerhalb der Partei fehlt: Erfolg.

Scholz’ Anfänge auf Bundesebene verliefen indes eher holprig. Seine erste große Aufgabe bekam Scholz im Jahr 2002: die Nachfolge Franz Münteferings im Amt des SPD-Generalsekretärs. Nach wenigen Monaten wurde der glücklose Parteimanager allerdings wieder vom Hof gejagt. Zu einseitig war den Genossen seine Unterstützung für den Regierungskurs, zu rücksichtslos sein Eintreten für die Agenda-Politik, zu dreist sein Versuch, den Begriff des „Demokratischen Sozialismus“ aus dem Parteiprogramm zu streichen.

Scholz’ emotionsloser Pragmatismus war unbehaglich für die sozialdemokratischen Genossen; die volkstribunartigen Inszenierungen seines Vorgängers Franz Müntefering blieben ihm derweil fremd. Als Generalsekretär war Scholz eine krasse Fehlbesetzung und wurde folgerichtig bald abgelöst. Zurückversetzt ins zweite Glied konnte er jedoch erstmals wirklich brillieren: Der Job des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion im Bundestag entsprach dem lieber im Hintergrund agierenden Scholz viel stärker als die öffentlichkeitswirksamen Aufgaben eines Generalsekretärs.

Im Jahr 2007 wurde er erneut Nachfolger Franz Münteferings: diesmal als Minister für Arbeit und Soziales in der Großen Koalition. Hier war der Fachanwalt für Arbeitsrecht in seinem Element. Durch großes Einfühlungsvermögen fiel Scholz zwar auch auf diesem Posten nicht auf, das wurde allerdings von ihm auch nicht erwartet. Scholz prägte sein soziales Profil lieber, indem er Fakten schuf. Sein Antrieb war die Suche nach „vernünftigen“, „sorgfältigen“ und „klugen“ Lösungen, nicht nach dem kurzen Moment der Aufmerksamkeit. Dadurch unterschied sich der uneitle Hamburger damals wohltuend von seinem Vorgänger. Scholz war und ist jemand, der sich in erster Linie „der Sache“ verpflichtet fühlt. Und was Sache ist, bestimmt der zu Überheblichkeit neigende Genosse im Zweifel selbst.

Auch in seiner Zeit als Minister war Scholz niemand, an dem sich die sozialdemokratische Seele erwärmen konnte, sondern blieb der nüchterne, zur Arroganz neigende Technokrat. Doch auf dem Posten des Ministers wurden diese Attribute in Standhaftigkeit, Durchsetzungsvermögen und Charakterfestigkeit umgedeutet. Die glücklose Zeit als Generalsekretär schien vergessen: Scholz war – ohne sich selbst untreu zu werden – wieder zurück in der Spur.
Auch im Wahlkampf in Hamburg setzte er jüngst auf seine fachliche Kompetenz, stellte die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Hansestadt in den Mittelpunkt und blieb damit seinem Ruf als sachorientierter Experte treu. Und hatte damit Erfolg.

Mit seinen Eigenschaften stellt Scholz für viele Genossen in der SPD einen angenehmen Gegenpart zum oft fieberhaft und hektisch agierenden Parteichef Sigmar Gabriel dar. Eigentlich war Frank-Walter Steinmeier für die Rolle des Gabriel-Korrektivs vorgesehen, doch ihm fehlt seit langer Zeit ein politischer Erfolg, um diesen Anspruch zu untermauern.

Scholz hingegen kann einen solchen Erfolg jetzt in Hamburg vorweisen. Ihm wurde zugetraut, „Wirtschaft und Soziales zusammenzuführen“. Eine Fähigkeit, die auch von der SPD auf Bundesebene erwartet wird, will sie in Zukunft wieder eine realistische Chance auf die Mehrheit im Bundestag haben. Wenn Scholz es schafft, dieses Vertrauen durch eine erfolgreiche Amtszeit an der Elbe zu festigen, macht ihn das wohl automatisch auch wieder zu einem Kandidaten bei der Frage um die Nominierung eines SPD-Kanzlerkandidaten – auch wenn die nächste Bundestagswahl für ihn wohl noch etwas zu früh kommt.

Ob er mit seinen Fähigkeiten und Eigenschaften allerdings tatsächlich für dieses Amt taugen würde, ist jedoch fraglich. Immer dann, wenn er an vorderster Front agieren musste, war Scholz bislang eben nicht mehr erfolgreich. Er verkörperte stets eher den Typus des technokratischen Pragmatikers statt den des volksnahen Charismatikers. Sein politisches Rüstzeug waren stets sein Fachwissen, sein überragender Intellekt und sein seriöses Auftreten. Als Sympathieträger oder gar Menschenfischer ist er bislang nicht in Erscheinung getreten.

Im Hamburg hat er trotz oder gerade wegen seiner Art einen grandiosen Wahlsieg eingeholt. Ob er in ein paar Jahren den Sprung zurück nach Berlin wagt, wird sich zeigen. Ein Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist jedoch zumindest nicht unwahrscheinlicher geworden, auch aus Mangel an wirklich hochkarätigen Alternativen.

Christian Woltering ist wissenschaftliche Hilfskraft am Göttinger Institut für Demokratieforschung.


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