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Riskante Kraftmeierei

Dr. Matthias Micus |  9. Januar 2012 |   |  Drucken

[analysiert]: Matthias Micus über die SPD zu Beginn des Jahres 2012.

„Die SPD ist wieder da.“ Dieser kurze Satz bringt die aktuelle Stimmungslage in der deutschen Sozialdemokratie auf den Punkt. Demonstrativ wird bei Mitgliederversammlungen gute Laune verbreitet, das Selbstbewusstsein ist in die Parteireihen zurückgekehrt, der Schock der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 vergessen. Das neue Selbstvertrauen ebenso wie das Bedürfnis, es ostentativ herauszustellen, prägte nicht zuletzt den Bundesparteitag im Dezember 2011, der als Parteitag der Superlative konzipiert war. Bis zu 7.000 Gäste, 1.000 Journalisten, 1.000 Aussteller und über 500 Dienstleister machten das Delegiertentreffen zu einer Mammutveranstaltung, deren Ausmaß an den Veranstaltungshöhepunkten – z. B. der Rede von Helmut Schmidt – die Aufnahmekapazitäten des Tagungsortes weit überstieg.

An Gründen für den prallen sozialdemokratischen Optimismus mangelt es dabei nicht. Seit Monaten künden Umfragen von einer stabilen Mehrheit des linken Lagers, die Bilanz der schwarz-gelben Regierung ist verheerend. Obendrein kann die neue SPD-Führung darauf verweisen, dass sich die modischen Prognosen der professionellen Politikbetrachter über eine Selbstzerfleischung der Partei nach und aufgrund der Bundestagswahl 2009 grundfalsch herausgestellt haben. Stattdessen befolgten die Sozialdemokraten Sigmar Gabriels Appell zur inneren Geschlossenheit, den er bei seiner Wahl zum Nachfolger von Franz Müntefering im Herbst 2009 an die Delegierten gerichtet hatte. Mit dem „Organisationspolitischen Grundsatzprogramm“ wurde mittlerweile auch eine Organisationsreform verabschiedet, welche eine Stärkung der lokalen Gliederungen, ein Mehr an Mitbestimmung für die Mitglieder sowie erweiterte Möglichkeiten zur Öffnung der SPD für Nicht-Mitglieder vorsieht. Und mindestens in finanz- und sozialpolitischen Fragen ist die Mitte der deutschen Gesellschaft infolge der Wirtschaftskrise in der Tat nach links gerückt.

Gabriels Aussage: „Die Mitte in Deutschland und die Mitte in Europa, das ist wieder Mitte links“, drückt dennoch weniger die neu gewonnene Stärke der Sozialdemokraten aus als dass sie, ganz im Gegenteil, einen Rückfall in überwunden geglaubte Unsitten signalisiert. Denn nach Jahren des bloßen Nachvollzuges gesellschaftlicher Entwicklungen, hatte Gabriel bei seiner Bewerbungsrede als Parteivorsitzender mit Blick eben auf die Mitte zunächst angekündigt, diese durch konzeptionelle Arbeit und eine Rückgewinnung der politischen Deutungshoheit für die SPD überzeugen zu wollen. Schließlich – so Gabriels damalige Erkenntnis – sei die Mitte kein feststehender Ort, sondern ein Synonym für Mehrheitsfähigkeit und insofern ein Ensemble von mehrheitlich geteilten Werthaltungen, Lebenseinstellungen, Problemwahrnehmungen, das von Parteien und mithin durch überzeugende Konzepte sowie sinnstiftende Perspektiven veränderbar sei.

Nicht zuletzt aus dieser Definition von Mitte und aus dem damaligen Bekenntnis heraus, über mehrheitsfähige Antworten auf die zentralen Fragen der Zeit nachdenken zu müssen, resultierte Gabriels locker hingeworfene Ankündigung, zukünftig im Jahresrhythmus abwechselnd Wahlparteitage und Diskussionsparteitage zur offenen Grundsatzdebatte drängender Probleme zu veranstalten. Wenn Gabriel jetzt aber die linke Mitte als zwangsläufige Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise ausruft, dann ist das zum einen in Anbetracht von im Dezember 2011 bloß noch drei sozialdemokratischen Regierungen in 27 EU-Staaten verblüffend. Zum anderen bedeutet dieses Postulat aber auch die Aufgabe des nur zwei Jahre zuvor ausgerufenen gesellschaftlichen Deutungsanspruches.

Dazu passt, dass auch von perspektivischen Diskursen, geschweige denn von Diskussionsparteitagen, nicht mehr die Rede ist. Zwar umwirbt Gabriel die idealistische Jugend, wenn er in Umkehrung des alten Ausspruches von Helmut Schmidt politisch Interessierte mit Visionen nicht mehr zum Arzt schicken sondern in die SPD holen will. Doch gleichzeitig erklärt er die programmatische Neuorientierung für beendet, obwohl von einer neuen sozialdemokratischen Erzählung oder Botschaft, von perspektivischen Fluchtpunkten und langfristigen Zielen weit und breit nichts zu sehen ist. Mehr noch: Nicht nur fehlen Ergebnisse. Tatsächlich galt die Konzentration der Parteiführung in den letzten Monaten viel eher einer Organisationsreform als einer Programmdebatte, weshalb eine Flaute  an projektiven Überlegungen, Ideen und Vorschlägen herrscht. Es verwundert insofern nicht, dass Streitfragen in der SPD auch gegenwärtig weiterhin vertagt und Widersprüche durch Formelkompromisse übertüncht werden und die Sozialdemokraten sich, statt ernsthafte Alternativen anzubieten, an Schlagworten berauschen. In der SPD dominiert, so fasste es ein kluger Kommentar treffend zusammen „das Schlagwort über die Schlagkraft“ .

Dabei hatte die SPD aus dem Schock der Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 zunächst die richtigen Schlüsse gezogen. Die Partei, so hieß es auf dem nachfolgenden Parteitag, brauche einen grundlegenden Wechsel, einen Neuanfang. Der scheidende Vorsitzende beklagte eine mangelhafte Klärung zentraler Inhalte, nicht zuletzt der Leitbegriffe des 1998er Wahlkampfes „Innovation“ und „Gerechtigkeit“, und sein Nachfolger sekundierte mit der Forderung, von nun an „mehr Politik wagen“ zu wollen. Davon ist nicht viel geblieben. Heute werden in der SPD wieder ohne jede vorherige Begriffsbestimmung die Worthülsen „Maß und Mitte“ hoch gehalten, wird die Geschlossenheit als Selbstzweck beschworen und, die Regierungsmacht nicht weniger sehnsuchtsvoll herbeigesehnt als unter Müntefering: Opposition ist Mist.

Obwohl in immer kleinteiligere Lebensstilgruppen gespaltenen Gesellschaften die volksparteiliche Umarmung des gesamten Wählerspektrums zunehmend unmöglich machen und dies gar mit dem Hautgout des Opportunismus behaftet ist, setzen die Sozialdemokraten ganz auf den traditionellen Volksparteibegriff, wie ihn Otto Kirchheimer in den frühen 1960er Jahren bestimmt hat. Daher rückte Gabriel die Partei in seiner jüngsten Parteitagsrede im Dezember 2011 gleichzeitig nach links und rechts, schmeichelte er den Gewerkschaften ebenso wie den Anhängern der FDP und warb für gesellschaftliche Bündnisse der Sozialdemokraten mit Kirchen und Umweltschützern, Handwerkern und Mittelständlern. Er zeichnete vor den Delegierten auf diese Weise das Bild vom „sozialdemokratischen Warenhaus, das für alle Gruppen eigene Angebote haben soll“ .

Von der neuen SPD bleibt insofern am Ende nicht allzu viel. Jedenfalls: Weiterhin bieten die Sozialdemokraten keine Alternativen, Kritik wird durch das Dogma der Geschlossenheit und die Perspektive einer möglichen baldigen Regierungsübernahme unterdrückt. Das alles unterscheidet sich nicht sonderlich von der Sachzwang-Argumentation zu Regierungszeiten. Nicht unwesentlich ist diese Kontinuität der personellen Konstellation geschuldet. Peter Conradi monierte schon auf dem Dresdener Parteitag 2009, dass auf der Vorschlagsliste für den Parteivorstand unter 48 Kandidaten nur elf Neulinge stünden, weshalb er eher Anzeichen von Kontinuität als von dem beschworenen Wandel sah. Auch die aktuelle Troika besteht mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück durchweg aus ehemaligen Ministern der Regierungsjahre – die obendrein allesamt bisher als Spitzenkandidaten bei Wahlen mit Aplomb gescheitert sind und sich inhaltlich keineswegs so fundamental voneinander unterscheiden wie vielfach insinuiert, da z. B. der vermeintlich linke Gabriel zahlendes Mitglied bei der konservativen Flügelgruppe der Seeheimer ist.

Diese Kontinuität muss im Übrigen gar nicht nur nachteilig sein, wie am Beispiel des angeblichen Linksrucks, der den Sozialdemokraten in der Öffentlichkeit unterstellt wird, gezeigt werden kann. Dieser Linksruck ist in Wirklichkeit eine Schimäre, mit ihren Veränderungen in der Wirtschaftspolitik folgen die Sozialdemokraten bloß demoskopischen Trends,  überhaupt zeichnet sich sozial- und finanzpolitisch gegenwärtig eher eine Große Koalition ab, da selbst die Unionsparteien Mindestlöhne einführen, Kritik am „Casino-Kapitalismus“ üben, die Bankenregulierung propagieren und durch ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Transaktionssteuer für Finanzgeschäfte fordern. Ein echter Linksruck wäre aber auch fatal, da sich die Wählerschaft der SPD bei den Landtagswahlen seit der letzten Bundestagwahl liberal-konservativ eingefärbt hat und der leichte Aufstieg der SPD auf regionaler Ebene nach 2009 einem Zufluss enttäuschter schwarz-gelber Stammwähler eher denn einem Rückfluss von Stimmen zu verdanken ist, die in den Jahren der Agenda-Politik an Linkspartei und Grüne verloren gegangen waren.

So verblüfft der aktuelle Zustand pausbäckiger Sattheit und Selbstzufriedenheit bei den Sozialdemokraten, der sie die Katastrophe von 2009 umso schauerlicher beschreiben lässt, je höher der Wiederaufstieg (der laut Umfragen ja nicht allzu hoch ist) wirken soll,. „Bescheidenheit war gestern“, diagnostizierte im Dezember 2011 ein Kommentar in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. „Heute glaubt die SPD wieder, die Welt retten zu können.“  Ob die Parteibasis und der Mittelbau das wirklich glauben oder nur glauben wollen, ist nicht ganz klar. Der im Zusammenhang mit dem Parteitag im Dezember 2011 auffällig häufig gebrauchte Begriff des „Rausches“, in den sich die Delegierten versetzt hätten,  erlaubt auch die Schlussfolgerung, hier versuchten Sozialdemokraten vorübergehend ihr Bewusstsein auszuschalten, das sie sehr wohl die Unsicherheit der sozialdemokratischen Lage und die anhaltende Gefährdung der SPD erkennen lässt.

So oder so: Die Sozialdemokraten sollten nicht den Fehler machen, in der Mediengesellschaft wohl tatsächlich schwer entbehrliche und in der Außendarstellung durchaus auch legitime Kraftmeierei mit echter Kraft zu verwechseln. Ansonsten liefen sie Gefahr, sich über die Quellen der (bescheidenen) neuen Stärke selbst zu betrügen. Denn es sind zuvörderst nicht eigene Leistungen, es ist nicht sozialdemokratische Anziehungskraft oder Attraktivität, auch nicht eine neu entwickelte Spannung des Parteilebens, welche die SPD momentan seichte Höhen erklimmen lässt, sondern das Ende des grünen Höhenfluges und insbesondere die Krise der schwarz-gelben Bundesregierung.

Dr. Matthias Micus ist akademischer Rat am Göttinger Institut für Demokratieforschung und Mitherausgeber des Sammelbandes „Genossen in der Krise. Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstand“. Weitere Artikel zum Thema Sozialdemokratie finden sich hier.


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